Suchergebnis für Rechtsprechung

Die elterliche Sorge - Entwicklungen in Lehre und Rechtsprechung

Die gemeinsame elterliche Sorge ist im schweizerischen Recht seit 1. Juli 2014 gesetzlich verankert. Die Gesetzesrevision fusst auf der Annahme, dass dem Wohl der minderjährigen Kinder am besten gedient ist, wenn die Eltern das Sorgerecht auch nach der Scheidung gemeinsam ausüben. Das Bundesgericht hat inzwischen umstrittene und für die Anwendung…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Praxisprobleme bei der Alimentenbevorschussung und der Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen

In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2018 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_623/2017

Art. 283 ZPO: Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus. Widersetzt sich eine Partei zwar…

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Februar 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_624/2017

Art. 159 Abs. 3, 278 Abs. 2 ZGB: Umfang der ehelichen Beistandspflicht. Die eheliche Beistandspflicht des unterhaltspflichtigen Ehegatten umfasst auch die Unterstützung des anderen Ehegatten bei der…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. März 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_708/2017

Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_181/2017

Art. 125 ZGB: Beurteilung der Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Liegt die Ausbildung und Arbeitstätigkeit der unterhaltsberechtigten Person schon sehr lange zurück und…