Suchergebnis für Rechtsprechung

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Nr. 3 Bezirksgericht Zürich, Einzelrichter, Entscheid vom 25. Juli 2016 - EP160012-L/U

Art. 42 ZGB: Voraussetzungen für die Geschlechtsänderung. Nach neuerer Rechtsprechung muss als Voraussetzung für die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister die antragstellende…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. August 2017 i.S. A.E. gegen B.E. - 5A_800/2016

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts bei voraussichtlich dauerhafter Erwerbsunfähigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten infolge gesundheitlicher Einschränkungen. Aufgrund des…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2017 i.S. X. gegen B. - 5A_297/2016

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Vermindert der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht, so ist eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. September 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_22/2016

Art. 296, 298 ff. ZGB: Kein Abweichen vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass dem Wohl des Kindes am besten gedient ist, wenn die Eltern die elterliche…

Versagegründe bei internationalen Kindesentführungen: ein kritischer Blick auf die Praxis des Bundesgerichts

Das HKÜ, das HKsÜ, das ESÜ sowie das BG-KKE regeln die Rückführung von widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachten Kindern in ihren Ursprungsstaat. Die drei Staatsverträge und das Bundesgesetz bestimmen auch, in welchen Fällen die Rückführung versagt werden kann. Dies ist der Fall, wenn sich ein Kind am neuen Ort eingelebt hat oder wenn es…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_187/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Wiedereinstiegs in das Erwerbsleben bzw. der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit. Ein Wiedereinstieg in das Erwerbsleben nach einer lebensprägenden Hausgattenehe ist…