Suchergebnis für Rechtsprechung

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2014 bis Ende September 2015

Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5D_81/2015

Art. 29 BV: Replikrecht auf sämtliche Eingaben der Gegenpartei. Erhält eine Partei eine Eingabe der Gegenseite ohne Fristansetzung zur Kenntnisnahme zugestellt und will sie sich dazu äussern, hat…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_2/2016

Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 447 Abs. 1, 314a ZGB: Heilung einer Verletzung von Verfahrensvorschriften über die mündliche Anhörung des Kindes. Die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln…

Carl/Clauss/Karle, Kindesanhörung im Familienrecht.

Carl/Clauss/Karle, Kindesanhörung im Familienrecht. Rechtliche und psychologische Grundlagen sowie praktische Durchführung. Erläutert von Eberhard Carl, Marianne Clauss, Michael Karle unter…

Der Streit um den Wert des Grundstücks

Bei der Bestimmung des Verkehrswerts eines Grundstückes geht es in erster Linie um die Ermittlung eines Preises. Auf den Wert ist nur subsidiär abzustellen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Verkehrswert vorrangig anhand der statistischen Methode zu ermitteln. Insoweit hängt die Wahl der Schätzungsmethode von der Annahme des…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Lenzburg - 5A_980/2014

Art. 306 Abs. 3, 416 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Zustimmung der KESB zu einem Erbteilungsvertrag für die minderjährigen Kinder. Haben Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denjenigen des Kindes…