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Suchergebnis für Rechtsprechung

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2014

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_890/2013

Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Mai 2014 - 5A_39/2014

Art. 426 ff., 439 ZGB, Art. 122 ZPO: Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistandes beim Obsiegen im Verfahren betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung. Obsiegt die unentgeltlich vertretene Partei,…

Steht das Ende der 45-Jahr-Regel bevor?

In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y., Z. - 5A_799/2013

Art. 3, 13, 20 HKÜ, Art. 8 EMRK: Internationale Kindesentführung, Kein Vorliegen von Ausschlussgründen für die Rückführung. Der Anwendungsbereich von Art. 20 HKÜ ist auf Ausnahmesituationen…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_16/2014

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Zeitpunkt von dem an einer Mutter die (Wieder)aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden…

Verbleib oder Rückkehr des Pflegekindes? - Rechtliche und sozialarbeiterische Würdigung von Rückplatzierungsbegehren

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet das Dilemma bei Rückplatzierungsbegehren. Das Spannungsfeld zwischen Kindeswohl, sozialpsychischer Verwurzelung, erneuter Destabilisierung, Erwartungen der Eltern ist kaum lösbar. In einem ersten Schritt wird die höchstrichterliche Rechtsprechung dargestellt und daraus Grundsätze abgeleitet; danach werden…

Nr. 25 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 15. Mai 2013 i. S. X. gegen Jugendschutzkammer Basel-Stadt - VD.2013.8

Art. 310 Abs. 1 ZGB, Art. 8, 14 EMRK: Zuteilung der Obhut bei unverheirateten Eltern an den Kindsvater. Der grundsätzliche Vorrang der unverheirateten Kindsmutter bei der Zuteilung der elterlichen…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Oktober 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_319/2013

Art. 176 ZGB: Regelung des Getrenntlebens im Eheschutzverfahren. Ist die Erziehungsfähigkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen…
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