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2010

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_795/2008

Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2010

§ 1473, 1587b BGB: Krankheitsunterhalt, Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit. Bei der Billigkeitsabwägung für die Befristung des Trennungsunterhalts sind Kriterien wie Ehedauer,…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_177/2010

Art. 125 ZGB: Keine lebensprägende Ehe nach kurzer Ehedauer trotz gemeinsamem Kind, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach kurzer Ehe, aus der ein gemeinsames Kind hervorging…
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