Suchergebnis für Rechtshängigkeit

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. September 2012 i. S. X. gegen Y. - 5A_244/2012

Art. 276 ZPO: Unterhaltsfestsetzung im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Berücksichtigung indirekter Amortisationsraten im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Bei einer im Miteigentum beider Ehegatten…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Änderungen des deutschen Güterrechts

Am 1. September 2009 ist in Deutschland das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen dar und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis. Die wichtigsten sind die Einführung des negativen Anfangs und Endvermögens, die Vorverlegung des für…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Nr. 10 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 15 août 2012 en la cause dame X. contre X. - 5A_324/2012

Art. 172 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eheschutzmassnahmen wirken auch dann über die…

Nr. 17 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 20. August 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_95/2008

Art. 132 Abs. 3, 137 Abs. 2 ZGB, Art. 33 GestG: Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Sicherstellung künftiger Unterhaltsbeiträge im Massnahmeverfahren. Ein Begehren um die Anordnung von…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. November 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_426/2018

Art. 114 ZGB, Art. 283 Abs. 1 ZPO: Teilurteil über den Scheidungspunkt, Interessenabwägung. Der in Art. 283 Abs. 1 ZPO kodifizierte Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen…

Ein dritter Stichtag zwischen altem und neuem Vorsorgeausgleich?

Die Anwendung von Art. 7d SchlT ZGB auf Scheidungsprozesse, die am 1. Januar 2017 noch vor einer kantonalen Instanz hängig sind, führt dazu, dass zur Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung in diesen Fällen die Einleitung des Scheidungsverfahrens als massgebender Stichtag gilt.