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Suchergebnis für Prozesskostenvorschuss

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Nummer 3 Privatrecht Alle löschen

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_14/2019

Art. 122 ff., 163 ZGB: Kein Vorsorgeunterhalt im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen während dem Scheidungsverfahren. Der auf Art. 163 ZGB beruhende und im Rahmen von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB oder Art. 276…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Mai 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_9/2013

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. In guten finanziellen Verhältnissen setzt sich der Bedarf der Familie nicht nur aus den laufenden Lebenshaltungskosten…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_347/2021

Art. 124a, 124b ZGB: Vorsorgeausgleich trotz Bezug einer IV-Rente. Die Altersvorsorge wird auch in der Zeit weiter aufgebaut, während der ein Ehegatte eine Invalidenrente bezieht. Zur Schätzung des…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_795/2008

Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Nr. 44 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 25 mai 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_448/2009

Art. 137, 163 ZGB: Festlegung des Unterhalts während dem Scheidungsverfahren, hypothetisches Einkommen, Prozesskostenvorschuss. Ist mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens nicht mehr zu rechnen, sind…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 77 Kantonsgericht FR, Vormundschaftskammer, Entscheid vom 12. Dezember 2007 i.S. A.S und J. S. gegen T.S. - TU 2007-14/15

Art. 276 ZGB: Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind umfasst auch die Übernahme der mit einem gerichtlichen Verfahren verbundenen Kosten. Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes…

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…
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