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Suchergebnis für Prozesskostenvorschuss

39 Dokumente gefunden

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. August 2020 i.S. A. gegen C. - 5A_147/2020

Art. 276 ff. ZGB, Art. 303 ZPO: Prozesskostenvorschuss für noch nicht hängigen Hauptprozess. Wird im Rahmen vorsorglicher Massnahmen ein Prozesskostenvorschuss für die noch nicht rechtshängige…

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2020

Art. 147 ZPO, Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Die Erfüllung der Pflicht zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten ist ein Rechtsgeschäft des Privatrechts,…

Nr. 77 Kantonsgericht FR, Vormundschaftskammer, Entscheid vom 12. Dezember 2007 i.S. A.S und J. S. gegen T.S. - TU 2007-14/15

Art. 276 ZGB: Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind umfasst auch die Übernahme der mit einem gerichtlichen Verfahren verbundenen Kosten. Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_793/2014

Art. 313 ZPO: Eine Anschlussberufung nach erfolgter eigener Hauptberufung ist zulässig. Diejenige Partei, die selber Berufung erhoben hat, kann auf die Berufung der Gegenpartei mit einer…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_588/2014

Art. 10 Bst. b IPRG: Zuständigkeit von Schweizer Gerichten zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen betreffend Unterhalt, Prozesskostenvorschuss und Auskunftserteilung trotz hängigem…

Nr. 101 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Entscheid vom 24. Juli 2007 i.S. R.R. - M. gegen H.R. - 200 07 399/STS

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Wenn ein Ehegatte nicht über die notwendigen Mittel verfügt, kann er von seinem Ehepartner einen Kostenvorschuss für den Scheidungsprozess verlangen, um…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2012 i. S. X. gegen Y., Z. - 5A_702/2012

Art. 256 ZGB, Art. 70 ZPO: Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels gegen das Urteil im Verfahren betreffend Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Zwar besteht im Anfechtungsprozess zwischen…

Nr. 44 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 25 mai 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_448/2009

Art. 137, 163 ZGB: Festlegung des Unterhalts während dem Scheidungsverfahren, hypothetisches Einkommen, Prozesskostenvorschuss. Ist mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens nicht mehr zu rechnen, sind…

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Februar 2017 i.S. A. gegen B., C. - 5A_442/2016

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Persönliche Zumutbarkeit, Finanzierung einer Privatschule. Die Leistung von Volljährigenunterhalt ist nur dann unzumutbar, wenn das volljährige Kind…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_164/2019

Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 298 Abs. 2terZGB: Absehen von der Durchführung einer Kindesanhörung; keine alternierende Obhut bei Schichtarbeit des Kindsvaters. Kommt das Gericht zum Schluss, dass die…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Nr. 54 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Januar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_742/2008

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Zuteilung der elterlichen Obhut, Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime. Im Rahmen der Trennung gelten für die Zuteilung der elterlichen Obhut grundsätzlich dieselben Kriterien…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. September 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_549/2017

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Keine rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Für die Abänderung von Eheschutzmassnahmen durch vorsorgliche Massnahmen gelten die gleichen Voraussetzungen…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 8 août 2012 en la cause X. contre Y. - 5A_323/2012

Art. 101 Abs. 3 ZPO: Leistung des Kostenvorschusses. Beantragt eine Partei die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, wird damit die vom Gericht angesetzte Frist zur Leistung eines…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Oktober 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_312/2019

Art. 176, 298 Abs. 2ter ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Ein schwerer Elternkonflikt allein ist noch kein Grund, um von einer alternierenden Obhut abzusehen. Der elterliche Konflikt ist…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_795/2008

Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Mai 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_9/2013

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. In guten finanziellen Verhältnissen setzt sich der Bedarf der Familie nicht nur aus den laufenden Lebenshaltungskosten…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_347/2021

Art. 124a, 124b ZGB: Vorsorgeausgleich trotz Bezug einer IV-Rente. Die Altersvorsorge wird auch in der Zeit weiter aufgebaut, während der ein Ehegatte eine Invalidenrente bezieht. Zur Schätzung des…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2021 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_7/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_14/2019

Art. 122 ff., 163 ZGB: Kein Vorsorgeunterhalt im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen während dem Scheidungsverfahren. Der auf Art. 163 ZGB beruhende und im Rahmen von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB oder Art. 276…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. September 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_534/2021

Art. 276, 285 ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern, Einkommen des weniger betreuenden Elternteils. Eine alternierende Obhut liegt vor, wenn sich beide Elternteile an…

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 30. Oktober 2018 i.S. A. gegen B. - ZK 17 340

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 295 f. ZPO, Art. 286 Abs. 3 ZGB: Volljährigenunterhalt; Prüfung der Anwendbarkeit von Art. 295 f. ZPO auf selbstständige Unterhaltsklagen volljähriger Kinder; Beitrag für…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_555/2023

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko. Im Kontext mit dem Auswanderungswunsch eines Elternteils hat das Gericht unter der Prämisse des Wegzugs zu entscheiden, ob das Wohl des…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Behauptungs- und Beweislast bei güterrechtlichen Auseinandersetzungen in strittigen Scheidungsprozessen

Die güterrechtliche Auseinandersetzung während eines Scheidungsprozesses ist keine einfache Materie, denn neben rechtstheoretischen Fragen müssen sich die Eheleute oft mit komplexen Sachverhalten auseinandersetzen. Die vorliegende Arbeit folgt einem praxiszentrierten Ansatz und stellt folgende Fragen ins Zentrum: Welcher Ehegatte muss in einem…

Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO

Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…
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