Direkt zum Inhalt

Suchergebnis für Prozesskostenvorschuss

36 Dokumente gefunden

Filterauswahl
Privatrecht

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. August 2020 i.S. A. gegen C. - 5A_147/2020

Art. 276 ff. ZGB, Art. 303 ZPO: Prozesskostenvorschuss für noch nicht hängigen Hauptprozess. Wird im Rahmen vorsorglicher Massnahmen ein Prozesskostenvorschuss für die noch nicht rechtshängige…

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2020

Art. 147 ZPO, Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Die Erfüllung der Pflicht zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten ist ein Rechtsgeschäft des Privatrechts,…

Nr. 77 Kantonsgericht FR, Vormundschaftskammer, Entscheid vom 12. Dezember 2007 i.S. A.S und J. S. gegen T.S. - TU 2007-14/15

Art. 276 ZGB: Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind umfasst auch die Übernahme der mit einem gerichtlichen Verfahren verbundenen Kosten. Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_793/2014

Art. 313 ZPO: Eine Anschlussberufung nach erfolgter eigener Hauptberufung ist zulässig. Diejenige Partei, die selber Berufung erhoben hat, kann auf die Berufung der Gegenpartei mit einer…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_588/2014

Art. 10 Bst. b IPRG: Zuständigkeit von Schweizer Gerichten zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen betreffend Unterhalt, Prozesskostenvorschuss und Auskunftserteilung trotz hängigem…

Nr. 101 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Entscheid vom 24. Juli 2007 i.S. R.R. - M. gegen H.R. - 200 07 399/STS

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Wenn ein Ehegatte nicht über die notwendigen Mittel verfügt, kann er von seinem Ehepartner einen Kostenvorschuss für den Scheidungsprozess verlangen, um…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2012 i. S. X. gegen Y., Z. - 5A_702/2012

Art. 256 ZGB, Art. 70 ZPO: Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels gegen das Urteil im Verfahren betreffend Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Zwar besteht im Anfechtungsprozess zwischen…
Melden sie sich für den FamPra.ch-Newsletter an und bleiben Sie informiert.