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Suchergebnis für Prozessfähigkeit

15 Dokumente gefunden

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. April 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_890/2022

Art. 69, 308 ff. ZPO: Gültigkeit der Rückzugserklärung einer postulationsunfähigen Partei. Das Gericht kann einer Partei, die nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, gestützt auf Art…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2014 i.S. A.A. gegen B., C. - 5A_368/2014

Art. 449a ZGB: Bestellung eines Verfahrensbeistandes. Im Verfahren betreffend Entzug der Obhut gilt auch die Kindsmutter als betroffene Person im Sinne von Art. 449a ZGB. Ein Anspruch auf die…

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…

Nr. 1 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung Entscheid vom 23. August 2017 - CIV 17 2249

Art. 16, 19c ZGB, Art. 67 ZPO: Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein Gesuch um Änderung des amtlichen Geschlechts und des Vornamens. Minderjährige urteilsfähige Transpersonen können in eigenem Namen ein…

Nr. 68 Regierungsrat des Kantons Schwyz, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. B.E. gegen Vormundschaftsbehörde X. - 33/2012

Art. 299 f. ZPO, Art. 314a nZGB: Einsetzung einer unabhängigen Kindesvertretung im Kindesschutzverfahren trotz bestehender Beistandschaft.bis Regelmässig hat ein von der Vormundschaftsbehörde…

Die Reform des Betreuungsrechts: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit rechtlicher Betreuung in Deutschland - ein Überblick über die wesentlichen Aspekte der Reform

Das deutsche Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Das Gesetz verfolgt das Ziel, das Selbstbestimmungsrecht rechtlich betreuter Menschen zu stärken und will einen Paradigmenwechsel in der Betreuungspraxis weiter forcieren. Dazu werden bereits bestehende Rechtsgrundsätze zur…
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