Direkt zum Inhalt

Suchergebnis für Offizialmaxime

7 Dokumente gefunden

Filterauswahl
2013

Nr. 75 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Juli 2013 i. S. A.X., B.X. gegen Politische Gemeinde Y - 5A_689/2012

Art. 329 Abs. 3 ZGB, Art. 219 ff., 295 f. ZPO: Verfahrensart für den Verwandtenunterstützungsanspruch einer volljährigen Person. Für die Klage von volljährigen Unterstützungsberechtigten enthält

Rechtsmittel in konventionsbasierten Scheidungsverfahren

Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Mai 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_618/2012

Art. 200 Abs. 2, 205 Abs. 2, 207, 209, 651 Abs. 2 ZGB: Beweislast und -thema bei Ersatzforderungen, Verschlechterungsverbot, Auflösung von Miteigentum an einem Vermögenswert. Derjenige Ehegatte, der…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_692/2012

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Begnügt sich der Unterhaltspflichtige selbst bei einem unfreiwilligen Stellenwechsel wissentlich mit…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 06. März 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_2/2013

Art. 276 ZPO, Art. 10 lit. b IPRG, Art. 178 ZGB: Vorsorgliche Verfügungsbeschränkung für in der Schweiz vermutete Vermögenswerte. Der Erlass vorsorglicher Massnahmen verlangt, dass die eigene…

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…
Melden sie sich für den FamPra.ch-Newsletter an und bleiben Sie informiert.