Suchergebnis für Naturalunterhalt

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Nr. 47 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_337/2022

Art. 276 ZPO, Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet, kann sich dieser hinterher nicht ohne…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. September 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_534/2021

Art. 276, 285 ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern, Einkommen des weniger betreuenden Elternteils. Eine alternierende Obhut liegt vor, wenn sich beide Elternteile an…

Die Hilflosenentschädigung in der Unterhaltsberechnung

Der Umgang mit der Hilflosenentschädigung im Rahmen der Unterhaltsberechnung ist in der neueren Lehre sowie in der kantonalen Gerichtspraxis unterschiedlich. Teilweise wird die Hilflosenentschädigung vollumfänglich als Einkommen (der hilflosen Person selbst oder des betreuenden Elternteils des hilflosen minder- oder volljährigen Kindes)…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2021 i.S. A. gegen C. - 5A_52/2021

Art. 276 ff., 285 ZGB: Handhabung der Steuern, Unzulässigkeit einer pauschalen Überschussbegrenzung auf dem Barunterhalt. Laufende oder aufgelaufene Steuern sind im betreibungsrechtlichen…

Unterhaltsberechnung: Ist jetzt alles klar?

Auch wenn das Bundesgericht mit seinen neuen Leitentscheiden zum Unterhaltsrecht einige Fragen geklärt haben mag, so sind doch noch viele Fragen offen. Insbesondere ergibt sich aus den bundesgerichtlichen Entscheiden nicht eine simple Rechenmaschine, in welche die relevanten Zahlen eingegeben werden können und die stets das «richtige» Ergebnis…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2021 i.S. A., B. gegen C. - 5A_816/2019

Art. 276, 285: Berechnung des Kindesunterhalts, insbesondere des Steueranteils auf dem Barunterhalt. Hobbykosten sind nicht in den Barbedarf des Kindes aufzunehmen, sondern aus dem Überschussanteil…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Irrungen Wirrungen um den Betreuungsunterhalt

Steht dem Kind einer überwiegend betreuenden Mutter nur deshalb kein Betreuungsunterhalt zu, weil die Betreuende nicht erwerbsfähig und die Betreuung deshalb «nicht ursächlich» für den Einkommensausfall sei? Die Fragestellung akzentuiert sich, wenn kein Ersatzeinkommen fliesst – dem Kind verbleibt lediglich der Barunterhalt, die Betreuende wird…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_513/2020

Art. 285, 277 Abs. 2 ZGB: Berücksichtigung eines eigenen Einkommens von volljährigen Jugendlichen, Aufteilung des Unterhalts unter den Eltern. Der Umfang der Berücksichtigung des Kindereinkommens…

Berechnung des Kindesunterhalts - Einige Überlegungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. 5A_311/2019

Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2018

Art. 125 ZGB: Präzisierung der Rechtsprechung zum Begriff der «lebensprägenden Ehe». Der Unterscheidung in lebensprägende und nicht lebensprägende Ehen darf in Bezug auf den nachehelichen…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_737/2018

Art. 276, 285 ZGB: Verteilung des Kindesunterhalts unter den Eltern. Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils und sieht den anderen Elternteil nur im Rahmen eines Besuchs- und…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. Februar 2021 - FO.2020.3-K2

Art. 276 ff. ZGB: Klage auf Abänderung eines Unterhaltsvertrages wegen Heirat des Unterhaltspflichtigen und Geburt zweier Kinder. Im Kinderunterhaltsrecht werden zur Bestimmung des Existenzminimums…

Art. 276, 285 ZGB: Verteilung des Kindesunterhalts unter den Eltern.

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_311/2019

Art. 276 ff., 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Kindesunterhalt ist grundsätzlich durchwegs nach der zweistufigen Methode zu berechnen. Besonderen Verhältnissen ist im Rahmen der…

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland

Bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland stellt sich aufgrund der damit regelmässig einhergehenden Erwerbseinbusse die Frage, ob dem unterhaltspflichtigen Elternteil ein höheres (hypothetisches) Schweizer Einkommen angerechnet werden kann. Besonders beim Unterhalt an minderjährige Kinder bestehen hohe Anforderungen an die…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_926/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Die Berücksichtigung eines Steueranteils im Bedarf des Kindes ist nicht bundesrechtswidrig. Variieren die Unterhaltsbeiträge über verschiedene Phasen…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1032/2019

Art. 276, 285 ZGB: Verteilung des Barunterhalts unter den Eltern. Als anerkannt darf gelten, dass der Betreuungsbedarf mit zunehmendem Alter der Kinder zwar abnimmt, der Naturalunterhalt aber nicht nur…

Art. 276 ZGB, Art. 285 ZGB: Verteilung des Barunterhalts unter den Eltern.

Die konkrete Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen

Vor rund drei Jahren wurde das neue Kinderunterhaltsrecht in Kraft gesetzt. Die vorliegende Arbeit versucht, gestützt auf Entscheide der Zürcher Gerichte sowie anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die aktuelle Praxis zusammenzufassen. Eingegangen wird neben der konkreten Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen auf relevante…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 31. Mai 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 158

Art. 276 Abs. 2, 285 ZGB: Berechnung des Barunterhalts. Je nach den konkreten Umständen kann der Unterhaltsschuldnerin ein Arbeitsweg von zweimal 70 Minuten mit dem öffentlichen Verkehr zumutbar sein…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_727/2018

Art. 276 ff. ZGB: Berücksichtigung des Naturalunterhalts bei der Aufteilung der Barunterhaltskosten unter den Eltern. Sind beide Eltern leistungsfähig und erbringt ein Elternteil den…

Art. 276 ff. ZGB: Berücksichtigung des Naturalunterhalts bei der Aufteilung der Barunterhaltskosten unter den Eltern.

Barunterhalt der Kinder: Bedeutung von Obhut und Betreuung der Eltern

Die Barkosten für die Kinder sind bei dem Elternteil zu berücksichtigen, bei dem sie tatsächlich anfallen. Daher sind Wohnkosten in der Regel bei beiden Elternteilen zu berücksichtigen. Fixkosten wie Krankenkassenprämien sind bei jenem Elternteil anzurechnen, der dafür tatsächlich aufkommt. Variable Kosten für Essen, Freizeit und Ferien sind im…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71^ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Nr. 54 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 5. Februar 2019 - 3B 17 41

Art. 276, 276a, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Barunterhalt ist grundsätzlich vollumfänglich (und nicht proportional im Verhältnis der Überschüsse) durch den nichtbetreuenden Elternteil zu…

Nr. 55 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 18. September 2018 i.S. A. gegen B. - 400 18 207

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Hobbies, welche die Kinder tatsächlich ausüben, sind im Barbedarf zu berücksichtigen. Ein Lehrlingseinkommen des Kindes wird in guten finanziellen…

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 26. September 2018 i.S. A gegen B - FO.2017.17

Art. 276 Abs. 2 ZGB: Aufteilung Einkommensüberschuss bei ausserehelichen Kindern. Für die Bemessung des Betreuungsunterhalts wird nach der Lebenshaltungskostenmethode vorgegangen. Demnach umfasst…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Nr. 29 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht Entscheid vom 14. Dezember 2017 i. S. A. gegen B. - ZB.2017.10

Art. 276, 285 ff. ZGB, Art. 9 ATSG: Anrechnung der Hilflosenentschädigung für ein unterhaltsberechtigtes Kind an den Betreuungsunterhalt. Soweit die Eltern die Hilfe oder Überwachung des gesundheitlich…

Nr. 30 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 15. September 2017 - FO.2016.3

Art. 276 Abs. 2 ZGB, Art. 285 Abs. 2 ZGB, Art. 301a ZPO: Berechnung des Kindesunterhalts. Für den Betreuungsunterhalt wird im Kanton St. Gallen in Anwendung einer pauschalierten Betrachtungsweise…

Nr. 65 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 20 juillet 2017 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_96/2017

Art. 125, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts und des nachehelichen Unterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen. Nach Art. 285 Abs. 1 ZGB muss der Kindesunterhalt die Bedürfnisse des Kindes…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…