Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…
Art. 30 Abs. 1 ZGB: Namensänderung bei Vorliegen von «achtenswerten Gründen». Seit Inkrafttreten des revidierten Art. 30 Abs. 1 ZGB am 1. Januar 2013 kann einer Person die Änderung des Namens…
Art. 285 ZGB : Kein Abweichen von der Schulstufenregelung wegen eingeschränktem Besuchsrecht des Kindsvaters, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Betreuung mehrerer Kinder oder die…
Art. 152 ZPO: Recht auf Beweis im Eheschutzverfahren. Beantragt der Ehemann form- und fristgereicht im Rechtsmittelverfahren eine Jahreslohnabrechnung, welche geeignet ist, das genaue Einkommen der…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB : Methode für die Berechnung des Trennungsunterhalts. In guten finanziellen Verhältnissen, in denen die trennungsbedingten Mehrkosten gedeckt werden können, hat der…
Art. 97a Abs. 1 ZGB: Ablehnung Eheschliessungsgesuch. Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte darf die Mitwirkung nur verweigern, wenn die zwei folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt…
Art. 114 ZGB, Art. 283 Abs. 1 ZPO: Teilurteil über den Scheidungspunkt, Interessenabwägung. Der in Art. 283 Abs. 1 ZPO kodifizierte Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen…
Art. 176 ZGB, Art. 276 ZPO : Abänderung eines Eheschutzentscheids im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Findet der unterhaltspflichtige Ehegatte in der Schweiz keine Arbeitsstelle, obwohl er alle…
Art. 125 Abs. 1 ZGB und Art. 122 ZGB i.V.m. Art. 7d Abs. 2 SchlT: Keine Vermischung von Berechnungsmethoden, Anwendung neues Recht (berufliche Vorsorge). Das Gesetz schreibt für die Festsetzung der Höhe…
Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…