Suchergebnis für Mitwirkungspflichten

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_492/2016

Art. 261 ff. ZGB, Art. 296 ZPO: Zulässigkeit der zwangsweisen Durchsetzung einer DNA-Begutachtung im Rahmen einer Vaterschaftsklage. Sofern keine Gefahr für die Gesundheit besteht, kann die Mitwirkung…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_909/2013

Art. 160 Abs. 1, 164 ZPO: Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflicht. Verweigert eine Partei unberechtigterweise die Mitwirkung, so berücksichtigt das Gericht dies bei der Beweiswürdigung. Art. 164…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2017 i. S. Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf gegen A., B. B. - 5A_590/2016

Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…

Nr. 33 Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, Entscheid vom 12. Oktober 2010 i. S. X. gegen Y. - APH 10 309/MEH/WIA

Art. 276 ZGB: Keine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Schweizer Niveau bei einem ausländischen Unterhaltsschuldner. Einem ausländischen Unterhaltsschuldner kann kein hypothetisches…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2015 i.S. A. gegen Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf - 5A_745/2014

Art. 260a Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung durch die Wohn- und Heimatgemeinde des Anerkennenden, Anordnung eines DNA-Gutachtens unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Dezember 2017 i. S. A. gegen B., C. - 5A_332/2017

Art. 28, 255 f. ZGB: Kein Klagerecht des genetischen Vaters. Ist die Kindsmutter bei der Geburt des Kindes verheiratet und wird die Vaterschaftsvermutung durch den Ehemann der Mutter bzw. das Kind nicht…

Literatur — Littérature — Letteratura

Nr. 80 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 16. April 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_105/2009

Art. 3 lit. a Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ): Trennung von der Hauptbezugsperson als Ausschlussgrund für die Rückführung,…