Suchergebnis für Migration

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 64 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juli 2008 i.S. X., Y. gegen Bundesamt für Migration - 2C_535/2008

Art. 8 EMRK: Unzumutbarkeit der Ausreise für ein schweizerisches Kind nach dem Tod des schweizerischen Kindsvaters. Muss ein Ausländer, dem eine fremdenpolizeiliche Bewilligung verweigert worden ist…

Nr. 63 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2009 i.S. A. gegen Amt für Migration - 2C_693/2008

Art. 8 EMRK: Leihmutter darf in der Schweiz bleiben, Verletzung von Art. 8 EMRK. Die Beurteilung der Verletzung von Art. 8 EMRK setzt eine Interessenabwägung zwischen den sich gegenüberstehenden…

Nr. 23 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Dezember 2009 i.S. X. gegen Amt für Migration des Kantons Luzern - 2C_304/2009409

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG: Voraussetzungen für den Fortbestand des Anspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Familiengemeinschaft. Eine Berufung auf Art. 50 Abs.1 lit…

Nr. 60 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 24. März 2009 i.S. X. gegen Amt für Migration des Kantons Luzern - 2C_577/2008

Art. 24 Anh. I FZA: Recht auf Aufenthalt von Personen, die im Aufenthaltsstaat keine Erwerbstätigkeit ausüben, Voraussetzungen. Als ökonomische Voraussetzung genügt es, dass die Person, welche die…

Nr. 33 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 12. November 2008 i.S. A., B., C., D. gegen Amt für Bevölkerung und Migration des Kantons Freiburg - 2C_306/2008

Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG, Art. 7 Abs. 1, Art. 17 Abs. 2, Art. 9 Abs. 3 und 4 ANAG: Ausländerrechtliche Auswirkungen der Nichtigerklärung einer Einbürgerung. Zulässigkeit der Beschwerde in…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. Juli 2023 i.S. A. gegen Kantonsgericht Graubünden, Amt für Migration und Zivilrecht des Kantons Graubünden - 5A_764/2022

Art. 42 ZGB, Art. 13a SchlT ZGB: Bereinigung des Zivilstandsregisters; Absehen von der Eintragung eines rechtlichen Kindsverhältnisses. Das Klageverfahren zur Bereinigung des Zivilstandsregisters…

Nr. 1 Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Entscheid vom 13. Oktober 2011 i.S. A.H.M. gegen Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern - BC 138/11

Art. 30 ZGB: Voraussetzungen für eine Namensänderung aufgrund von Transsexualität. Grundsätzlich stellt Transsexualität einen wichtigen Grund für eine Namensänderung dar. Voraussetzung ist, dass…

Gewalt im Namen der Ehre

In den Niederlanden besteht ein grosses Interesse an ehrbezogener Gewalt. Die Polizei ist zum Schutz von allen Bürgern und Bürgerinnen da, ungeachtet ihres ethnischen Hintergrundes. Sie kann deshalb ehrbezogene Gewalt nicht ignorieren. Für die Polizei ist es aber nicht immer einfach, die Fälle ehrbezogener Gewalt zu erkennen, weil die Schändung…

Die Gefühlswelt des Gesetzes

Die Notwendigkeit, «falsche Ehen» zu entlarven, und die Schwierigkeit, dies mit legalen Beweisen zu belegen, sind zwei zunehmende Aspekte der beruflichen Mission der Zivilstandsamtangestellten seit der Einführung des Artikels 97a ZK. Um mit dieser Spannung zurechtzukommen, werden Begriffe wie «Eindruck», «Intuition», «Gespür», «berufliche…

Die neuen Eheungültigkeitsgründe nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2008 | S. 750–771Es folgt Seite №771⬆

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Die familienbezogene Rechtsprechung zum Ausländer- und Bürgerrecht im Jahre 2006

Stichwörter: Ehegemeinschaft, Rechtsmissbrauch, Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Härtefallbewilligung, Ausweisung, Widerruf einer Bewilligung.

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Nr. 103 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. B. gegen Publica, Pensionskasse des Bundes - B 85/06

Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz), Art. 39 Verordnung vom 25. April 2001 über die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes …

Berücksichtigung häuslicher Gewalt in der aufenthaltsrechtlichen Praxis

Der vorliegende Beitrag untersucht die Ansprüche von Opfern häuslicher Gewalt nach Auflösung einer Familiengemeinschaft, die aufenthaltsrechtlich in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Ehegatten standen. Mit dem AuG wurde erstmals ein Versuch unternommen, in solchen Fällen Betroffenen unter gewissen Voraussetungen ein über die Trennung/Scheidung…

Nr. 13 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2018 en la cause de C. contre A., B. - 5A_121/2018

Art. 3, 4 und Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt während dem Asylverfahren, Ausnahme von der Rückführung des Kindes. Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Sinn des HKÜ bestimmt…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (ANAG/AuG/FZA/EMRK) ab August 2008 bis Ende August 2009

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht ab August 2008 bis August 2009. Beleuchtet wird insbesondere der Nachzugs- und Aufenthaltsanspruch von Verwandten in aufsteigender Linie nach FZA. Darüber hinaus widmet sich der Beitrag der aktuellen Rechtsprechung zu den Voraussetzungen…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 3. Abteilung, Entscheid vom 15. Juli 2011 - 3B 11 25

Art. 11 BV, Art. 276 ZGB: Kindesunterhalt. Ein Kind, das sich in der Schweiz aufhält, hat unabhängig von seinem ausländerrechtlichen Status resp. von der Aufenthaltsbewilligung seines…

Nr. 58 Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2011 i.S. X. gegen Polizei- und Militärdepartement des Kantons Bern - 100.2011.200U

Art. 17 AuG, Art. 98 Abs. 4 ZGB: Voraussetzungen für die Erteilung einer vorläufigen Aufenthaltsbewilligung während dem Ehevorbereitungsverfahren. Grundsätzlich müssen AusländerInnen, die sich…

Jürgen Rieck (Hrsg.): Ausländisches Familienrecht

Jürgen Rieck (Hrsg.): Ausländisches Familienrecht 18. Aufl. 2019. Gesamtwerk einschliessl. 18. Ergänzungslieferung (ausgeliefert Sept. 2019). 82 gelochte Broschüren in zwei Ordnern, ca. 2930 S. mit…

Jürgen Rieck (Hrsg.), Ausländisches Familienrecht. Eine Auswahl von Länderdarstellungen, 8. Ergänzungslieferung, Stand September 2011,

Jürgen Rieck (Hrsg.), Ausländisches Familienrecht. Eine Auswahl von Länderdarstellungen, 8. Ergänzungslieferung, Stand September 2011, C.H. Beck Verlag, München 2011, Grundwerk als…

Lena Foljanty/Ulrike Lembke (Hrsg.), Feministische Rechtswissenschaft. Ein Studienbuch

Lena Foljanty/Ulrike Lembke/ (Hrsg.), Feministische Rechtswissenschaft. Ein Studienbuch, Nomos, Baden-Baden 2006, ISBN 3-8329-2235-0, 357 Seiten, CHF 35.90.

Nr. 21 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Februar 2010 i.S. X. gegen Departement des Innern des Kantons Solothurn - 2C_490/2009396

Art. 7 lit. d FZA, Art. 43 AuG: Voraussetzungen für den Nachzug von Stiefkindern gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen. Die Regelungen des AuG finden auf Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der…

Literatur — Littérature — Letteratura

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab September 2020 bis Ende 2021

Die Rechtsprechungsübersicht widmet sich dem durch Art. 13 BV und Art. 8 EMRK garantierten Anspruch auf Schutz des Familienlebens und der Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach beim Familiennachzug gestützt auf das Grundrecht auf Familienleben das Alter zum Zeitpunkt der Urteilsfällung massgebend ist. Danach wird im Bereich des…

Nr. 61 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 24. März 2009 i.S. X. gegen Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich - 2C_607/2008

Art. 3 Anh. I FZA: Voraussetzungen für den Familiennachzug naher Angehöriger. Verwandte einer Person, die Staatsangehörige einer Vertragspartei ist und ein Aufenthaltsrecht hat, haben unabhängig…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2017 i.S. A., B. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_618/2016

Art. 314a ZGB: Koordination des Asylverfahrens mit dem Kindesschutzverfahren, Bestellung einer Vertretung für das Kind im Kindesschutzverfahren. Bezüglich der Koordination des Asylverfahrens und des…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. März 2011 i.S. J.Z. gegen C.M. - 5A_624/2010

Art. 30 Abs. 1 ZGB: Namensänderung. Die Regierung des Wohnsitzkantons kann einer Person die Änderung des Namens bewilligen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Solche Gründe können darin liegen, dass…

Nr. 20 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 3. Oktober 2007 i.S. K. gegen B. - 5A_384/2007

Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Bestimmtheit des Rechtsbegehrens, Gleichbehandlung der Geschwister, Bemessung der Lebenskosten im Ausland. Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt…

Literatur — Littérature — Letteratura

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Nr. 34 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Oktober 2008 i.S. X. und Y. gegen Stadtschulrat Schaffhausen - 2C_149/2008

Art. 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Dispensation muslimischer Kinder vom gemischt geschlechtlich geführten Schwimmunterricht. Das öffentliche Interesse, dass alle Schüler am gemischtgeschlechtlichen…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_694/2018

Art. 124b Abs. 2 ZGB: Keine Abweichung von der hälftigen Teilung der Austrittsleistung. Das Gericht kann eine Teilung auch aus anderen als den in Art. 124b ZGB explizit genannten Gründen verweigern…

Nr. 80 Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Entscheid vom 17. April 2007 - BD 120/06 Ho

Art. 30 Abs. 1 ZGB: Vornamensänderung, Transsexualität. Transsexualität stellt unabhängig davon, ob eine operative Geschlechtsumwandlung stattgefunden hat, einen wichtigen Grund dar, der eine…

Literatur — Littérature — Letteratura

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Der neue Art. 98 Abs. 4 ZGB: alles nur Schall und Rauch?

Erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Art. 98 Abs. 4 ZGB zeigen, dass diese Bestimmung aufgrund unterschiedlicher Auslegung uneinheitlich angewendet wird: In einigen Kantonen führt die fehlende Aufenthaltsberechtigung eines Verlobten zwingend zur Verweigerung der Eheschliessung, in anderen Kantonen wird das Recht zur Eheschliessung nur bei…

Nr. 1 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung Entscheid vom 23. August 2017 - CIV 17 2249

Art. 16, 19c ZGB, Art. 67 ZPO: Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein Gesuch um Änderung des amtlichen Geschlechts und des Vornamens. Minderjährige urteilsfähige Transpersonen können in eigenem Namen ein…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (ANAG/AuG/FZA/EMRK) in den Jahren 2007 und 2008 (bis Ende Juli) und zugleich ein Blick auf offene Rechtsfragen

Stichwörter: Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Rechtsmissbrauch, Ausweisung, Entfernungsmassnahmen, Akrich, Metock, Emre, EMRK, Personenfreizügigkeit, Nachzugsfristen, Härtefälle, Sans…

La notion de résidence habituelle dans les relations familiales transnationales

Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…

Literatur — Littérature — Letteratura

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2014 bis Ende September 2015

Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab September 2009 bis Ende August 2010

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2010 | S. 857–882Es folgt Seite №882⬆

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A. gegen B, C. - 5A_923/2014

Art. 298d Abs. 2 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Für die Alleinzuteilung der elterlichen Sorge nach Art. 298 ff. ZGB gelten nicht die gleichen Voraussetzungen wie für den auf Art…