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2013

Nr. 1 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 19. Oktober 2012 - FS.2012.17/18

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsberechnung in guten finanziellen Verhältnissen. Unterhaltsberechnung nach der Methode der erweiterten Existenzminimumberechnung mit Überschussverteilung bei…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i. S. M.A. gegen F. A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 46 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 15 mai 2013 en la cause de Mme A. X. contre M. B. X. - 5A_748/2012

Art. 125 ZGB: Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts. Hat eine Ehe über 20 Jahre gedauert, wird vermutet, dass sie selbst dann lebensprägend war, wenn keine gemeinsamen Kinder daraus…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Mai 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_618/2012

Art. 200 Abs. 2, 205 Abs. 2, 207, 209, 651 Abs. 2 ZGB: Beweislast und -thema bei Ersatzforderungen, Verschlechterungsverbot, Auflösung von Miteigentum an einem Vermögenswert. Derjenige Ehegatte, der…

SISP - Supervision im Trennungs- und Scheidungsprozess / SSD - Supervision en cas de séparation et divorce

Die Trennung eines Ehepaares bedeutet in den meisten Fällen eine Krise und Verunsicherung der Betroffenen. Schuldgefühle kommen insbesondere bei Elternschaft hinzu, wenn Kinder von der Trennung betroffen sind. Eltern können mittels eines frühzeitigen Interventionsprogramms im Trennungsprozess insbesondere im Hinblick auf ihr Kind unterstützt und…

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…
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