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Suchergebnis für Konkubinat

96 Dokumente gefunden

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.93/2006

Art. 125, 130 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch. Eine gefestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft aufseiten des…

Nr. 34 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2006 i.S. X. gegen Y. - 5C.93/2006

Art. 125, 129, 130 ZGB: Auswirkungen des gefestigten Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch der Ehefrau. Der gänzliche Wegfall des Unterhaltsanspruchs gegenüber dem unterhaltspflichtigen Ehegatten infolge…

Scheidungsunterhalt - Methoden der Berechnung, Höhe, Dauer und Schranken

Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts beruhen auf einer Vielzahl von Kriterien, welche untereinander sorgfältig abzuwägen sind. Die Scheidung bedeutet wirtschaftlich keinen «clean break», die Ehe ist aber auch nicht eine Lebensversicherung. Der Scheidungsunterhalt soll im Regelfall einen angemessenen Ausgleich ehebedingter wirtschaftlicher…

Bezifferung des Unterhaltsanteils bei gemeinsamer elterlicher Sorge Unverheirateter (Art. 298a Abs. 1 ZGB)?

Im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts wurde die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge sowohl für geschiedene als auch für nicht miteinander verheiratete Elternpaare eingeführt. Die Voraussetzungen wurden dabei wortwörtlich gleich geregelt. Insbesondere haben beide Elternkategorien sich in einer genehmigungsfähigen Vereinbarung über…

Nr. 85 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.485/2006

Art. 176 ZGB: Abgrenzung der Folgen eines qualifizierten Konkubinats resp. einer blossen Wohn- und Lebensgemeinschaft der unterhaltsberechtigten Partei. Ein qualifiziertes Konkubinat im Sinne der…

Nr. 95 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. August 2007 i. S. B. gegen K. - 5A_257/2007

Art. 125 ZGB: Ermittlung der massgebenden Lebensverhältnisse. Hat sich bereits die voreheliche Gemeinschaft nachhaltig auf die Lebensverhältnisse der unterhaltberechtigten Partei ausgewirkt, kann die…

Les unions non maritales en droit international privé suisse

Mit dem auf den 1. Januar 2007 in Kraft getretenen neuen Institut für gleichgeschlechtliche Paare ist der schweizerische Gesetzgeber einer Bewegung gefolgt, die andere Länder schon früher begonnen haben. Die Einführung der eingetragenen Partnerschaft im schweizerischen materiellen Recht wurde auch im Bereich des internationalen Privatrechts durch…

Nr. 27 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 6. Dezember 2007 - Verf. Nr. 608/2007

Art. 30, 267 Abs. 1, 270 Abs. 1 ZGB: Keine Namensänderung nach Erwachsenenadoption. Nach Erwachsenenadoptionen kommt dem Interesse an der Unveränderlichkeit des ursprünglichen Namens umso grösseres –…

Nr. 44 Obergericht Kanton Aargau, Entscheid vom 29. August 2007 - XDI.2007.19

Art. 289a Abs. 1 ZGB: Merkblatt für unverheiratete Väter und Mütter (OGer AG): Grundsatz der Alleinsorge bei unverheirateten Eltern. Bei unverheirateten Eltern kommt die gemeinsame elterliche Sorge…

Auswirkungen einer Scheidung/Trennung im Bereich der Steuern

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2008 | S. 463–493Es folgt Seite №493⬆ Im vorliegenden Beitrag werden drei Problembereiche im Steuerrecht vertieft behandelt, die es im Zusammenhang mit einer Scheidung/Trennung zu beachten gilt. Erläutert werden zunächst die mit der Scheidung/Trennung verbundenen Konsequenzen der…

Der persönliche Verkehr Dritter: ein Recht auch für Kinder aus Fortsetzungsfamilien

Das Familienrecht geht modellhaft davon aus, dass Kinder mit ihren leiblichen Eltern zusammenleben. Wenn Eltern sich trennen oder sich scheiden lassen, haben Kinder Anspruch auf persönlichen Verkehr mit dem Elternteil, dem die Obhut respektive das Sorgerecht nicht zusteht. Lange nicht alle Kinder leben in familiären Verhältnissen, wie sie dem…

Nr. 79 Bundesgericht, I. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Dezember 2007 i.S. A. gegen B. - 4A-383/2007

Art. 239 ff., 530 OR: Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Anwendbarkeit der Regeln über die einfache Gesellschaft. Beim Zusammenleben zweier Personen muss in jedem einzelnen Fall geprüft…

Die Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten nach Scheidung - Ergebnisse aus der erstinstanzlichen Praxis

Nach Einführung des neuen Scheidungsrechts sind das nacheheliche Ehegattenunterhaltsrecht und der clean break-Grundsatz in der Theorie häufig kommentiert worden, die Entwicklung der erstinstanzlichen Praxis jedoch blieb weitgehend unerforscht. Die vorliegende Rechtstatsachenforschung stellt die Ergebnisse der praktischen Anwendung des Art. 125 ZGB

Nr. 93 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 19 juin 2008 en la cause de X. contre dame X. - 5A_2/2008

Art. 151 ff. aZGB: Begriff des qualifizierten Konkubinats. Unter einem qualifizierten Konkubinat ist eine Lebensgemeinschaft zwischen zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts zu verstehen, die…

Nr. 96 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 11. Juni 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_81/2008

Art. 125, 129 ZGB: Sistierung der Unterhaltsrente aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses der unterhaltsberechtigten Partei. Als Konkubinat im engeren Sinne gilt eine auf Dauer angelegte umfassende…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 25. Juni 2008 i.S. X. gegen S., - 5A_74/2008

Art. 604 ZGB, Art. 78 IPRG: Vorfrageweise Überprüfung der Anerkennbarkeit einer internationalen Adoption im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, Voraussetzungen der Anerkennbarkeit einer internationalen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2007

Im ersten Jahr nach der Fusion des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des Bundesgerichts lag der Schwerpunkt der familienbezogenen Rechtsprechung der beiden sozialrechtlichen Abteilungen – die ihren Standort wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in Luzern haben – auf Urteilen zur Invalidenversicherung und zur beruflichen Vorsorge…

Nr. 7 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. August 2008 i.S. M., T., K., B., E. gegen Freizügigkeitsstiftung X - 9C_874/2007

Art. 15 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 FZV, Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG: Begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen. Eine Lebensgemeinschaft im Sinne von Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG und Art. 15 Abs. 1 lit…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 3. November 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_538/2008

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines der Ehe vorangegangenen Konkubinats auf die Ehedauer. Beim Vorliegen besonderer Umstände kann ein der Ehe vorangegangenes Konkubinat bei der…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2008

Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…

Häusliche Gewalt: die Bedeutung des Artikels 28b ZGB

Der neue Art. 28b ZGB will Opfer von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen durch gerichtlich angeordnete Annäherungs-, Aufenthalts- und Kontaktverbote und durch die Ausweisung aus der gemeinsamen Wohnung schützen. Art. 28b ZGB konkretisiert so die Generalklausel von Art. 28 ZGB und die allgemeinen Klagen nach Art. 28a ZGB. Das stellt zwar keinen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Unterhaltsrecht quo vadis?

Der vorliegende Beitrag gibt die Ergebnisse der vom Centrum für Familienwissenschaften am 19. November 2009 veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema «Unterhaltsrecht – quo vadis?» wieder, die von namhaften Vertreterinnen und Vertretern der Praxis und der Wissenschaft des In- und Auslandes geführt wurde. Schwerpunkte waren dabei neben der…
FamPra.ch Nummer 2/2010, 20. Mai 2010, S. 362

Nr. 39 Kantonsgericht Basellandschaft, Entscheid vom 6. Oktober 2009 - 100 09 168 / LIA480

Art. 172 Abs. 3, 175, 176 ZGB, Art. 1 MSA: Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich des Haager Minderjährigenschutzabkommens. Der Grundsatz der perpetuatio fori gilt im Rahmen des Übereinkommens über…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Le droit au mariage et à la famille

Das Recht auf Ehe und Gründung einer Familie wird sowohl durch die Bundesverfassung als auch durch die internationalen Menschenrechte geschützt. Um dieses Grundrecht zu umreissen, beschäftigt sich der vorliegende Beitrag insbesondere mit Art. 14 BV, wobei in einem ersten Schritt ein historischer Ver-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2011 | [wording…

Vom Einfluss der beruflichen Vorsorge auf die güter- und erbrechtliche Auseinandersetzung, insbesondere bei Einmaleinlagen und Kapitalbezügen

Auch in der beruflichen Vorsorge gibt es oft beträchtliche individuelle Gestaltungsmöglichkeiten, vor allem bei Einmaleinlagen und beim Bezug des Vorsorgeguthabens in Kapitalform. Vorsorgenehmer sollten nicht nur die steuerlichen Vorteile vor Augen haben. Möglich sind nicht gewollte Auswirkungen in der güter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_848/2010

Art. 137 ZGB: Festlegung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Beurteilung, ob die Ehegatten ihre Erwerbstätigkeit…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

L'enfant en droit suisse : quelques apports de la jurisprudence récente de la Cour européenne des droits de l'homme

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt eine fundamentale Rolle auf dem Gebiet des Familienrechts, vor allem wenn es um Kinderfragen geht. Der vorliegende Beitrag untersucht die wichtigsten Bereiche des schweizerischen Kindesrechts im Lichte der jüngsten Rechtspre-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | [wording…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Januar 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_662/2011

Art. 176 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch im Eheschutzverfahren. Wie sich das Zusammenleben eines Ehegatten in einer neuen Partnerschaft unterhaltsrechtlich auswirkt,…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Nr. 25 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 27 février 2013 en la cause A. contre B. - 5A_760/2012

Art. 125, 129 ZGB: Aufhebung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags infolge qualifizierten Konkubinats aufseiten der Unterhaltsberechtigten. Enthält eine Scheidungsvereinbarung keine Konkubinatsklausel,…

Das neue Namens- und Bürgerrecht

Am 1. Januar 2013 ist die Änderung des Zivilgesetzbuches vom 30. September 2011 (Name und Bürgerrecht) in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen und die Überlegungen, welche sich der Gesetzgeber dazu gemacht hat, werden bezüglich des Namens der Ehegatten, des Namens des Kindes, des Namens der eingetragenen Partnerinnen und Partner sowie…

Les moyens pour favoriser le concubin survivant sous l'angle de la prévoyance : une planification optimale ?

Der vorliegende Beitrag behandelt die verschiedenen im Bereich der beruflichen und individuellen Vorsorge bestehenden Möglichkeiten des künftigen de cujus, seinen hinterbliebenen Konkubinatspartner zu begünstigen. In erster Linie werden darin die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Einsetzung des hinterbliebenen Konkubinatspartners…

Der Familienbegriff im Sozialversicherungsrecht

Mit der zunehmenden Verbreitung von neben der Ehe bestehender Lebensformen kommt die Frage auf, ob auch diese vom sozialversicherungsrechtlichen Schutz erfasst werden sollten. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Beteiligten in einer beständigen Beziehung zueinander befinden und diese durch gegenseitige rechtliche Verpflichtungen qualifiziert…

Le régime des biens des partenaires enregistrés

Zum Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartner gibt es bisher keine einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Nach wie vor offen ist deshalb unter anderem, ob sich die rundum anerkannte Freiheit der Lebenspartner in der Regelung ihrer vermögensrechtlichen Belange (Art. 25 PartG) innerhalb eines der Güterstände des Eherechts vollzieht oder ob…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. September 2013 i. S. X. gegen Y - 5A_496/2013

Art. 285 Abs. 2bisZGB: Handhabung von nachträglich entstandenen Kinderrenten. Nach dem Scheidungsurteil entstandene und darin nicht berücksichtigte Kinderrenten sind gestützt auf Art. 285 Abs. 2

Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO

Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_433/2013

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung. Geht ein Ehegatte vor der Scheidung ein Konkubinat ein, ist es nicht bundesrechtwidrig, diesem den hälftigen Grundbetrag für Ehegatten anzurechnen und nicht…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt.

Viele Paare haben das Bedürfnis nach verbindlicher Absicherung ihrer Beziehung in der Form der Ehe. Dieses Anliegen muss der Gesetzgeber auch in Zukunft ernst nehmen. Gleichzeitig sollen Paare, die diese institutionelle Form der Verbindlichkeit für sich ablehnen, nicht dazu gezwungen werden. Zahlreiche Gesetzesrevisionen in den vergangenen…
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