Art. 125, 129 ZGB: Sistierung der Unterhaltsrente aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses der unterhaltsberechtigten Partei. Als Konkubinat im engeren Sinne gilt eine auf Dauer angelegte umfassende…
Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…
Art. 176 ZGB: Abgrenzung der Folgen eines qualifizierten Konkubinats resp. einer blossen Wohn- und Lebensgemeinschaft der unterhaltsberechtigten Partei. Ein qualifiziertes Konkubinat im Sinne der…
Auch ein künftiges Familienrecht kann sich an den Leitprinzipien der französischen Revolution messen: Liberté – Egalité – Fraternité. Für das Familienrecht bedeutet dies, dass jede Person als selbständiges Individuum frei seine Lebensweise bestimmen können muss. Liberté: Es muss die Wahlfreiheit zwischen familiären Bindungen und ungebundenem…
Im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts wurde die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge sowohl für geschiedene als auch für nicht miteinander verheiratete Elternpaare eingeführt. Die Voraussetzungen wurden dabei wortwörtlich gleich geregelt. Insbesondere haben beide Elternkategorien sich in einer genehmigungsfähigen Vereinbarung über…
Art. 125, 129 ZGB: Auswirkungen eines qualifizierten Konkubinats auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch. Lebt der Unterhaltsgläubiger in einem Konkubinat, kann dies zur Aufhebung oder Sistierung des…
Art. 17 AuG, Art. 98 Abs. 4 ZGB: Voraussetzungen für die Erteilung einer vorläufigen Aufenthaltsbewilligung während dem Ehevorbereitungsverfahren. Grundsätzlich müssen AusländerInnen, die sich…
Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…
Das von einem Teil der Lehre vertretene Postulat, vermögensrechtliche Folgen der Auflösung einer Partnerschaft unabhängig vom Zivilstand auszugestalten, beruht auf durchaus nachvollziehbaren Überlegungen, anknüpfend an die Schutzbedürftigkeit der Beteiligten insbesondere bei partnerschaftsbedingtem Erwerbsverzicht. Eine allfällige Umsetzung setzt…
Art. 151 ff. aZGB: Begriff des qualifizierten Konkubinats. Unter einem qualifizierten Konkubinat ist eine Lebensgemeinschaft zwischen zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts zu verstehen, die…