Suchergebnis für Kindesunterhalt

Nr. 15 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 24 octobre 2011 en la cause de A. contre B. - 5A_462/2010

Art. 276, 285 ZGB, Art. 281 Abs. 1 und 2 aZGB: Vorsorgliche Massnahmen im Zusammenhang mit Verfahren betreffend die Unterhaltspflicht der Eltern, Bemessung des Kindesunterhalts in sehr guten…

Nr. 16 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 26 septembre 2011 en la cause de A. contre B. - 5A_99/2011

Art. 286 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Hypothetisches Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Bei der Anpassung des Kindesunterhalts nach Art. 286 Abs. 2 ZGB geht es nicht darum, das…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Januar 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_506/2011

Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kinderunterhaltsbeitrages. Liegt eine dauerhafte nachträgliche Sachverhaltsänderung vor, kommt es nicht automatisch zu einer Neufestsetzung des…

Nr. 40 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 25 novembre 2011 en la cause de A. contre B. - 5A_560/2011

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Unzumutbarkeit der Leistung von Mündigenunterhalt. Die Verweigerung von Mündigenunterhalt mangels Kontakt zum unterhaltspflichtigen Elternteil kommt nur in Frage, wenn einzig…

Nr. 41 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 14 novembre 2011 en la cause de dame A. contre A. - 5A_248/2011

Art. 276, 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Dem Unterhaltsschuldner kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn es ihm in Anbetracht des Alters, der Gesundheit und…

Nr. 42 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 28. Juni 2011 - RF2010.69

Art. 176, 276 ff. ZGB: Kinderunterhalt. In einer Mangellage legt es das Prinzip der Gleichbehandlung der Kinder nahe, den Freibetrag des Vaters so aufzuteilen, dass jedes Kind den Prozentanteil am…

Nr. 43 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2011 - FS.2011.1

Art. 176, 285 ZGB: Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief angesetzt, dass sie im Familienrecht um 20% erhöht werden. Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief…

Der persönliche Verkehr des Kindes mit Dritten

Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…