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Suchergebnis für Kindesunterhalt

383 Dokumente gefunden

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Familienrecht

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Betreuungsunterhalt

Die kommenden Monate werden zeigen, wie die Gerichte und KESB den Betreuungsunterhalt umsetzen werden. Berechnungsmodelle wie auch Berechnungsansätze liegen vor. Sie unterscheiden sich – soweit aufgrund des bis heute Publizierten ersichtlich – in Einzelheiten, so der Frage, ob die relevante Lebenshaltung konkret oder objektiviert festzulegen sei,…

Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Der Betreuungsunterhalt

Die Kinderbetreuung soll unter den getrennten Eltern im Sinne der Kontinuität grundsätzlich nach dem bisher gelebten Modell weitergeführt werden. Massgebend ist stets das Kindeswohl. Die zumutbare Eigenerwerbskapazität neben Kinderbetreuung beurteilt sich nach dem Schulstufenmodell. Soweit ein Elternteil in Fortsetzung des bisher gelebten…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. März 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_708/2017

Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…

Berechnung des Betreuungsunterhalts - ein Lösungsansatz aus der Praxis

Das Gesetz gibt keine Kriterien für die Berechnung des Betreuungsunterhalts an. Aufgrund der grossen Anzahl von Fällen ist es notwendig, eine Vorgehensweise zu wählen, die mit einem verhältnismässigen Aufwand in vielen Fällen zu angemessenen und praktikablen Ergebnissen führt. Dabei ist für die Bemessung des Betreuungsunterhalts von…

Das Parlament revidiert das Familienrecht - was sagen Lehre und Praxis dazu?

Im Parlament sind derzeit mehrere Vorstösse hängig, mit denen das geltende Familienrecht (schon wieder) revidiert werden soll. Im Fokus steht dabei einerseits die alternierende Betreuung, die nach Ansicht einzelner Parlamentarier entweder gefördert oder als neues gesetzliches Regelmodell eingeführt werden soll. Andererseits sind Bestrebungen im…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_112/2020

Art. 125, 163, 276 ZGB: Aufteilung des Unterhalts in Kindes- und Ehegatten- bzw. nachehelichen Unterhalt, Beginn der Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Verwendung der frei werdenden…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Berechnung des Kindesunterhalts - Einige Überlegungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. 5A_311/2019

Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…

Nr. 11 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer Entscheid vom 3. April 2017 - ZSU.2016.307

Art. 285 ZGB: Berechnung des Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt soll grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der hauptbetreuenden Person umfassen, soweit diese aufgrund der Kinderbetreuung…

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland

Bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland stellt sich aufgrund der damit regelmässig einhergehenden Erwerbseinbusse die Frage, ob dem unterhaltspflichtigen Elternteil ein höheres (hypothetisches) Schweizer Einkommen angerechnet werden kann. Besonders beim Unterhalt an minderjährige Kinder bestehen hohe Anforderungen an die…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_800/2019

Art. 179 ZGB, Art. 58 Abs. 1, 271 lit. a, 272, 276 Abs. 1, 277 Abs. 1, 296 Abs. 1 und 3 ZPO: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Zwischen dem Kindes- und dem…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung Entscheid vom 17. Juli 2020 - FO.2018.4-K2 I

Art. 295 f. ZPO: In Verfahren betreffend Kinderbelange, wozu auch der Kinderunterhalt gehört, gelten die Offizial- und die Untersuchungsmaxime. Mit der ZPO-Revision soll die Anpassung von Art. 295 ZPO…

Irrungen Wirrungen um den Betreuungsunterhalt

Steht dem Kind einer überwiegend betreuenden Mutter nur deshalb kein Betreuungsunterhalt zu, weil die Betreuende nicht erwerbsfähig und die Betreuung deshalb «nicht ursächlich» für den Einkommensausfall sei? Die Fragestellung akzentuiert sich, wenn kein Ersatzeinkommen fliesst – dem Kind verbleibt lediglich der Barunterhalt, die Betreuende wird…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_115/2011

Art. 276, 285 Abs. 1 ZGB: Festsetzung des Kindesunterhaltsbeitrages in guten finanziellen Verhältnissen. Bei der Bemessung des Kindesunterhaltsbeitrages sind die Bedürfnisse des Kindes und die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. April 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_581/2020

Art. 126, 276 ff. ZGB: Zeitpunkt des Beginns der Unterhaltspflicht, Unterhaltsberechnung. Das Scheidungsgericht bestimmt sowohl für den nachehelichen Unterhalt wie auch für den Kindesunterhalt den…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_311/2019

Art. 276 ff., 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Kindesunterhalt ist grundsätzlich durchwegs nach der zweistufigen Methode zu berechnen. Besonderen Verhältnissen ist im Rahmen der…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. Dezember 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1006/2021

Art. 273 ff. ZGB: Erinnerungskontakte. Die Vorinstanz hat mit der Anordnung von Erinnerungskontakten bei konstant geäusserter Kontaktverweigerungshaltung eines 15-jährigen Kindes, das Ermessen nicht…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. März 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_403/2019

Art. 276, 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Ein hypothetisches Einkommen kann einem Elternteil auch im Fall der Verminderung des tatsächlichen Verdienstes angerechnet werden. Ist die…

Nr. 21 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2006 - BF.2005.38

Art. 285 ZGB: Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern ist gegenüber anderen familiären Pflichten qualifiziert. Die Obliegenheit eines Elternteils,…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_339/2018

Art. 276 ff. ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern bei ungleichen Betreuungsanteilen. Bei der Bemessung des neurechtlichen Unterhalts sind unabhängig davon, ob ein Elternteil die Obhut…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_20/2017

Art. 276, 285 aZGB: Aufteilung des Barunterhalts zwischen den Eltern. Hilft der beitragspflichtige Elternteil bei der Betreuung mit, ist dieser Betreuungsbeitrag bei der Festlegung des Geldunterhalts…
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