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Suchergebnis für Kindesunterhalt

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Familienrecht 2010 Alle löschen

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…

Nr. 64 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 10 septembre 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_402/2010

Art. 176, 179 ZGB: Abänderung von Eheschutzmassnahmen. Bei einer erheblichen und dauernden Veränderung der Verhältnisse können Eheschutzmassnahmen angepasst oder aufgehoben werden. Sind die…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_461/2010

Art. 137, 176 ZGB, Art. 10 IPRG: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen bei einem im Ausland anhängig gemachten Scheidungsverfahren, vorsorgliche Massnahmen zu Vermeidung von…

Nr. 75 Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Entscheid vom 21. Juli 2010 i.S. F. gegen Amtsgericht Bad Oeynhausen - BvR 420/09

§ 1666 BGB, Art. 6 Abs. 2 GG: Der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Verweigerung der Zustimmung durch die Mutter ist verfassungswidrig. Es verletzt…

Nr. 77 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 11. Februar 2010 i.S. X. gegen Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt - VD.2009.667

§ 2 Basel-städtische Kinder- und Unterhaltzulagenverordnung: Rückerstattung zuviel bezogener Familienzulagen. Gemäss der basel-städtischen Kinder- und Unterhaltszulagenverordnung dürfen für…

Nr. 61 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 30 avril 2010 en la cause de X. contre Y. - 5A_726/2009

Art. 276, 318 Abs. 1 ZGB: Abänderung von Kindesunterhaltsbeiträgen, Aktiv- bzw. Passivlegitimation des Sorgeberechtigten. Gestützt auf Art. 318 ZGB haben die Eltern, solange ihnen die elterliche…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…
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