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Suchergebnis für Kindesunterhalt

383 Dokumente gefunden

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Privatrecht

Das Parlament revidiert das Familienrecht - was sagen Lehre und Praxis dazu?

Im Parlament sind derzeit mehrere Vorstösse hängig, mit denen das geltende Familienrecht (schon wieder) revidiert werden soll. Im Fokus steht dabei einerseits die alternierende Betreuung, die nach Ansicht einzelner Parlamentarier entweder gefördert oder als neues gesetzliches Regelmodell eingeführt werden soll. Andererseits sind Bestrebungen im…

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_555/2023

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko. Im Kontext mit dem Auswanderungswunsch eines Elternteils hat das Gericht unter der Prämisse des Wegzugs zu entscheiden, ob das Wohl des…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C. - 5A_463/2022

Art. 273 f. ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern. Wird eine alternierende Obhut vorgesehen, sind die Betreuungsanteile jedes Elternteils festzulegen. Dabei…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Nr. 68 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 14 juillet 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_440/2022

Art. 276, 285 ZGB: Berücksichtigung von Amortisations- und Unterhaltskosten der Liegenschaft im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Grundsätzlich ist die Amortisation der Hypothek, die nicht dem Unterhalt…

Nr. 69 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 5 juillet 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_645/2022

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei alternierender Obhut mit hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile. Betreuen die Eltern die Kinder zu je 50%, haben sie für den Barbedarf der…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2023 i.S. A. gegen B. c/o C. - 5A_709/2022

Art. 198 lit. bbis ZPO, Art. 276 ZGB: Rechtsgenüglicher Vermittlungsversuch bei Klagen über den Unterhalt und weitere Kinderbelange, Berechnung des Einkommens selbständig erwerbstätiger Personen,…

Nr. 45 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 27 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_330/2022

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei alternierender Obhut und hälftiger Aufteilung der Kinderbetreuung. Werden die Kinder von den Eltern je zur Hälfte betreut, sind die Kinderkosten…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. März 2023 i.S. A., B. gegen C. - 5A_706/2022

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, persönliche Zumutbarkeit. Die Zahlung von Volljährigenunterhalt kann im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB unzumutbar sein, wenn das volljährige Kind…

Nr. 47 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Nr. 48 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 7 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_597/2022

Art. 276, 285 ZGB: Aufteilung des Überschusses bei Nichtverheirateten. Es ist bei nicht verheirateten Eltern nicht willkürlich, den Überschuss des Unterhaltsschuldners nur zwischen diesem und dem Kind…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Februar 2023 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_684/2022

Art. 276 ff. ZGB: Berücksichtigung tieferer Lebenshaltungskosten des Unterhaltsschuldners im Ausland. Für die Ermittlung des Bedarfs ist die Berücksichtigung einer Kaufkraftdifferenz zwischen der…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 31. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_745/2022

Art. 276, 285, 289 Abs. 2 ZGB: Aktiv- und Passivlegitimation im Unterhaltsprozess bei bevorschussten Unterhaltszahlungen, Festlegung des Kindesunterhalts. Soweit das Gemeinwesen Unterhaltszahlungen…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_424/2022

Art. 179 ZGB i.V.m Art. 276 ZPO, Art. 286 ZGB: Abänderung der Kindesunterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Der Unterhalt ist grundsätzlich aus dem laufenden Einkommen zu decken…

Nr. 31 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 18 janvier 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_584/2022

Art. 276, 285 ZGB: Kindesunterhalt, Nachweis der dauernden Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Der Gesundheitszustand der unterhaltspflichtigen Eltern muss im Familienrecht unabhängig von möglichen…

Nr. 32 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Entscheid vom 28. Dezember 2022 i.S. A.A. contro B.A., C.A. - 5A_476/2022

Art. 277 ZGB: Einbezug des Einkommens volljähriger Kinder bei der Festlegung des Volljährigenunterhalts. Je nach den konkreten Umständen ist es weiterhin zulässig, den Lehrlingslohn volljähriger…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, Entscheid vom 2. November 2022 i.S. B. gegen A. - FO.2018.20-K2

Art. 276 ZGB: Behandlung von Privatschulkosten. Die Kosten der Privatschule gehören zum Barbedarf eines Kindes, sofern es schon während der Zeit des Zusammenlebens der Eltern die Privatschule besucht…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Dezember 2022 i.S. A. contro B. - 5A_591/2021

Art. 5, 7 HKsÜ: Wechsel der internationalen Zuständigkeit zufolge Wegzug des Kindes. Zieht das Kind mit dem hauptbetreuenden Elternteil ins Ausland, ist von einem sofortigen Wechsel des gewöhnlichen…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_361/2022

Art. 196 ff., 211, 276 ff., 285 ZGB: Festlegung und Verteilung des Barunterhalts auf die Eltern, Unternehmensbewertung. Kann das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils weder aufgrund der…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Dezember 2022 - 5A_60/2022

Art. 58 ZPO, Art. 176 Abs. 1, 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen der Interdependenz zwischen Ehegatten- und Kindesunterhalt. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Oktober 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_983/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Festlegung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Bestimmung des Einkommens beim Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Eine Person,…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_337/2022

Art. 276 ZPO, Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet, kann sich dieser hinterher nicht ohne…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. September 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_534/2021

Art. 276, 285 ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern, Einkommen des weniger betreuenden Elternteils. Eine alternierende Obhut liegt vor, wenn sich beide Elternteile an…
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