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Suchergebnis für Kindesunterhalt

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Privatrecht 2019 Alle löschen

Nr. 67 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 31. Mai 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 158

Art. 276 Abs. 2, 285 ZGB: Berechnung des Barunterhalts. Je nach den konkreten Umständen kann der Unterhaltsschuldnerin ein Arbeitsweg von zweimal 70 Minuten mit dem öffentlichen Verkehr zumutbar sein…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_244/2018

Art. 306 Abs. 2 und 3, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 299 ZPO: Zulässigkeit der Vertretung des Kindes durch den obhutsberechtigten Elternteil im Unterhaltsprozess. Nicht nur in eherechtlichen Verfahren, sondern…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_977/2018

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen KESB und Gericht. Sobald das Gericht mit einer Unterhaltsfrage befasst ist, hat die KESB ihre Entscheidkompetenz…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_727/2018

Art. 276 ff. ZGB: Berücksichtigung des Naturalunterhalts bei der Aufteilung der Barunterhaltskosten unter den Eltern. Sind beide Eltern leistungsfähig und erbringt ein Elternteil den…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_78/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berücksichtigung von Auslagen für ein Privatfahrzeug im Bedarf, Unterhaltsberechnung in Patchworkkonstellation. Auslagen für ein Privatfahrzeug sind in der Berechnung des…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juni 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_678/2018

Art. 296, 317 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Bestimmung des Einkommens bei selbständig Erwerbstätigen im Zusammenhang mit der Berechnung des Kindesunterhalts. Auch im Bereich der uneingeschränkten…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2019 i.S. A. gegen B., C. - 5A_637/2018

Art. 133, 276, 285 ZGB: Zuteilung der Obhut, Berechnung des Betreuungsunterhalts. Bieten beide Eltern grundsätzlich gleich gute Voraussetzungen für die Betreuung des Kindes, ist besonders in knappen…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_339/2018

Art. 276 ff. ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern bei ungleichen Betreuungsanteilen. Bei der Bemessung des neurechtlichen Unterhalts sind unabhängig davon, ob ein Elternteil die Obhut…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_14/2019

Art. 122 ff., 163 ZGB: Kein Vorsorgeunterhalt im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen während dem Scheidungsverfahren. Der auf Art. 163 ZGB beruhende und im Rahmen von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB oder Art. 276…

Nr. 47 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2019 en la cause de B.A. contre A.A. - 5A_963/2018

Art. 285 ZGB : Kein Abweichen von der Schulstufenregelung wegen eingeschränktem Besuchsrecht des Kindsvaters, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Betreuung mehrerer Kinder oder die…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_743/2017

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei alternierender Obhut. Die Erhöhung der Grundbeträge rechtfertigt sich auch bei alternierender Obhut in knappen finanziellen Verhältnissen nicht. Im…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_129/2019

Art. 159 Abs. 3, 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Grundsätzlich hat die berufliche Selbstverwirklichung der Eltern vor der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern zurückzutreten. Die Eltern müssen…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_273/2018

Art. 276 ff., 286 ZGB: Zulässigkeit einer Pensenreduktion in Patchworkkonstellation. Soweit nicht an eine gelebte Aufgabenteilung angeknüpft werden kann, ist vom Grundsatz der Gleichwertigkeit von Eigen…

Nr. 52 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 janvier 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_327/2018

Art. 285 Abs. 2 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts. Lebten die Ehegatten eine klassische Rollenteilung, kann es nach der Trennung angezeigt sein, die bisherige Aufgabenverteilung während einer…

Nr. 54 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 5. Februar 2019 - 3B 17 41

Art. 276, 276a, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Barunterhalt ist grundsätzlich vollumfänglich (und nicht proportional im Verhältnis der Überschüsse) durch den nichtbetreuenden Elternteil zu…

Nr. 55 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 18. September 2018 i.S. A. gegen B. - 400 18 207

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Hobbies, welche die Kinder tatsächlich ausüben, sind im Barbedarf zu berücksichtigen. Ein Lehrlingseinkommen des Kindes wird in guten finanziellen…

Barunterhalt der Kinder: Bedeutung von Obhut und Betreuung der Eltern

Die Barkosten für die Kinder sind bei dem Elternteil zu berücksichtigen, bei dem sie tatsächlich anfallen. Daher sind Wohnkosten in der Regel bei beiden Elternteilen zu berücksichtigen. Fixkosten wie Krankenkassenprämien sind bei jenem Elternteil anzurechnen, der dafür tatsächlich aufkommt. Variable Kosten für Essen, Freizeit und Ferien sind im…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_30/2019

Art. 276 ZPO: Vereinbarung über Unterhaltszahlungen für einen Teil der Trennungszeit. Unterhaltsregelungen im Eheschutz und Scheidungsverfahren können auf Vereinbarung beruhen, wobei eine…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 31. Januar 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_179/2018

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Keine geographische und zeitliche Beschränkung des Besuchsrecht wegen Mittellosigkeit des Besuchsberechtigten. Indem die Vorinstanz das Besuchsrecht mit dem Verweis auf die…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. Januar 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_340/2018

Art. 285 Abs. 1 ZGB: Hypothetisches Einkommen des Unterhaltsschuldner auch bei unverschuldeter Einkommensverminderung. Nach der Rechtsprechung, die das Bundesgericht für alle Matrimonialsachen…

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 30. Oktober 2018 i.S. A. gegen B. - ZK 17 340

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 295 f. ZPO, Art. 286 Abs. 3 ZGB: Volljährigenunterhalt; Prüfung der Anwendbarkeit von Art. 295 f. ZPO auf selbstständige Unterhaltsklagen volljähriger Kinder; Beitrag für…

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…

Nr. 22 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 107

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Zuständigkeit des oberinstanzlichen Eheschutzgerichts (Fragen bzgl. Noven, Abänderungsgründen, Volljährigenunterhalt) und Berechnung Unterhaltsbeiträge. Das…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2017 bis Ende Oktober 2018

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…
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