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Suchergebnis für Kindesunterhalt

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Privatrecht 2013 Alle löschen

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Nr. 72 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. August 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_142/2013

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen sind der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen…

Nr. 73 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Juni 2013 i. S. A. gegen B. - 5A_693/2012

Art. 129, 286 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Kindesunterhalt, Einräumung einer Übergangsfrist vor der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bejaht das Gericht die Pflicht…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_309/2012

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Unterhaltsbeitrags, wenn sowohl Geld- als auch Naturalleistungen geschuldet sind. Kindesunterhalt ist durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche AbteilungEntscheid vom 17. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_513/2012

Art. 133 Abs. 1, 285 Abs. 1 ZGB: Unzumutbarkeit der Rückkehr in die Schweiz und hiesiger Arbeitsaufnahme zur Bezahlung von Kindesunterhaltsbeiträgen. Im Verhältnis zum unmündigen Kind sind besonders…

Nr. 29 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 10. Oktober 2012 - RT120048-O/U

Art. 68 Abs. 2 ZPO, Art. 131 Abs. 1 ZGB, Art. 290 ZGB: Rechtsvertretung im Rechtsöffnungsverfahren durch Mitarbeitende des Amts für Jugend- und Berufsberatung Kanton Zürich, Alimentenhilfe. Ali…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. September 2012 i. S. X. gegen Y. - 5A_234/2012

Art. 208 Abs. 1, Ziff. 1 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung. Unentgeltliche Zuwendungen, die ein Ehegatte während der letzten fünf Jahre vor Auflösung des Güterstandes ohne Zustimmung des…

Der Familienbegriff im Sozialversicherungsrecht

Mit der zunehmenden Verbreitung von neben der Ehe bestehender Lebensformen kommt die Frage auf, ob auch diese vom sozialversicherungsrechtlichen Schutz erfasst werden sollten. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Beteiligten in einer beständigen Beziehung zueinander befinden und diese durch gegenseitige rechtliche Verpflichtungen qualifiziert…
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