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Suchergebnis für Kindesunterhalt

111 Dokumente gefunden

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Nummer 1

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Betreuungsunterhalt

Die kommenden Monate werden zeigen, wie die Gerichte und KESB den Betreuungsunterhalt umsetzen werden. Berechnungsmodelle wie auch Berechnungsansätze liegen vor. Sie unterscheiden sich – soweit aufgrund des bis heute Publizierten ersichtlich – in Einzelheiten, so der Frage, ob die relevante Lebenshaltung konkret oder objektiviert festzulegen sei,…

Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…

Der Betreuungsunterhalt

Die Kinderbetreuung soll unter den getrennten Eltern im Sinne der Kontinuität grundsätzlich nach dem bisher gelebten Modell weitergeführt werden. Massgebend ist stets das Kindeswohl. Die zumutbare Eigenerwerbskapazität neben Kinderbetreuung beurteilt sich nach dem Schulstufenmodell. Soweit ein Elternteil in Fortsetzung des bisher gelebten…

Berechnung des Betreuungsunterhalts - ein Lösungsansatz aus der Praxis

Das Gesetz gibt keine Kriterien für die Berechnung des Betreuungsunterhalts an. Aufgrund der grossen Anzahl von Fällen ist es notwendig, eine Vorgehensweise zu wählen, die mit einem verhältnismässigen Aufwand in vielen Fällen zu angemessenen und praktikablen Ergebnissen führt. Dabei ist für die Bemessung des Betreuungsunterhalts von…

Das Parlament revidiert das Familienrecht - was sagen Lehre und Praxis dazu?

Im Parlament sind derzeit mehrere Vorstösse hängig, mit denen das geltende Familienrecht (schon wieder) revidiert werden soll. Im Fokus steht dabei einerseits die alternierende Betreuung, die nach Ansicht einzelner Parlamentarier entweder gefördert oder als neues gesetzliches Regelmodell eingeführt werden soll. Andererseits sind Bestrebungen im…

Nr. 11 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer Entscheid vom 3. April 2017 - ZSU.2016.307

Art. 285 ZGB: Berechnung des Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt soll grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der hauptbetreuenden Person umfassen, soweit diese aufgrund der Kinderbetreuung…

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland

Bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland stellt sich aufgrund der damit regelmässig einhergehenden Erwerbseinbusse die Frage, ob dem unterhaltspflichtigen Elternteil ein höheres (hypothetisches) Schweizer Einkommen angerechnet werden kann. Besonders beim Unterhalt an minderjährige Kinder bestehen hohe Anforderungen an die…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung Entscheid vom 17. Juli 2020 - FO.2018.4-K2 I

Art. 295 f. ZPO: In Verfahren betreffend Kinderbelange, wozu auch der Kinderunterhalt gehört, gelten die Offizial- und die Untersuchungsmaxime. Mit der ZPO-Revision soll die Anpassung von Art. 295 ZPO…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_311/2019

Art. 276 ff., 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Kindesunterhalt ist grundsätzlich durchwegs nach der zweistufigen Methode zu berechnen. Besonderen Verhältnissen ist im Rahmen der…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_936/2022

Art. 276 i.V.m. 285 ZGB: Unzulässigkeit eines Methodenmix bei der Berechnung des Barunterhalts. Für die ermessensweise Begrenzung des dem Kind zustehenden Überschussanteils darf nicht am…

Nr. 21 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2006 - BF.2005.38

Art. 285 ZGB: Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern ist gegenüber anderen familiären Pflichten qualifiziert. Die Obliegenheit eines Elternteils,…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Dezember 2022 - 5A_60/2022

Art. 58 ZPO, Art. 176 Abs. 1, 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen der Interdependenz zwischen Ehegatten- und Kindesunterhalt. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem…

Nr. 2 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 23. Oktober 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_767/2007

Art. 163, 176, 276, 285 ZGB: Keine Mankoteilung bei knappen finanziellen Verhältnissen.Zwar würde das System der Mankoteilung der ratio legis von Art. 163 bzw. Art. 276 i.V.m. Art. 285 ZGB besser…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. November 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_274/2023

Art. 112 BGG, Art. 296 ZPO, Art. 125, 276 ff., 277 Abs. 2 ZGB: Anforderungen an Entscheide, die der Beschwerde ans Bundesgericht unterliegen, Bindungswirkung von Rückweisungsentscheiden,…

Nr. 11 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 août 2013 en la cause de M. A.X. contre Mme B.X. - 5A_808/2012

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 224–230Es folgt Seite №225⬆Art. 133 Abs. 1, 285 f., 277 ZGB: Keine Anrechnung der Hilflosenentschädigung der IV an den…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. September 2019 i.S. A.C. gegen B.C. - 5A_262/2019

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut). Die Behörden des Vertragsstaats, in…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. September 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_467/2020

Art. 176 ZGB: Bedeutung der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die allgemeine Lage in der Schweiz nach dem Auftreten von COVID-19 und die generellen…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2023 i.S. A. gegen C.B., D.B. - 5A_975/2022

Art. 298 ZPO, Art. 276, 285, 298 Abs. 2ter ZGB: Anhörung des Kindes, Absehen von der Anordnung einer alternierenden Obhut, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Pflicht, ein Kind…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2021 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_7/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…

Die Eigenversorgungskapazität im Recht des nachehelichen Unterhalts: Theorie und Rechtsprechung

Die mit der Scheidung der Ehe verbundene Auflösung der wirtschaftlichen Versorgungsgemeinschaft löst bei vielen betroffenen Personen Ängste und Unsicherheiten aus. Nachehelicher Unterhalt ist für die künftige Lebensgestaltung der Ehegatten von besonderer Relevanz. Im engen Zusammenhang mit dem gesetzgeberischen Grundanliegen, die Ehegatten nach…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_309/2012

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Unterhaltsbeitrags, wenn sowohl Geld- als auch Naturalleistungen geschuldet sind. Kindesunterhalt ist durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche AbteilungEntscheid vom 17. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_513/2012

Art. 133 Abs. 1, 285 Abs. 1 ZGB: Unzumutbarkeit der Rückkehr in die Schweiz und hiesiger Arbeitsaufnahme zur Bezahlung von Kindesunterhaltsbeiträgen. Im Verhältnis zum unmündigen Kind sind besonders…

Zur Schiedsfähigkeit familienrechtlicher Angelegenheiten

Schiedsverfahren besitzen gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren Vorteile, die sich die Wirtschaft längst zunutze gemacht hat (massgeschneidertes Verfahren, Wahl der Mitglieder des Schiedsgerichts, beschränkte Anfechtungsmöglichkeiten, Vertraulichkeit). Inwiefern diese Vorteile auch zur Entscheidung familienrechtlicher Angelegenheiten nutzbar…

Nr. 17 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 21 octobre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_207/2009226

Art. 137, 285 Abs. 2 ZGB: Handhabung von Kinderzulagen im Rahmen der Unterhaltsbemessung. Ohne anderslautende Anordnung durch das Gericht sind Kinderzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_337/2022

Art. 276 ZPO, Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet, kann sich dieser hinterher nicht ohne…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. November 2023 i.S. A.A. gegen B. - 5A_673/2022

Art. 276, 285 ZGB: Überschussverteilung bei Nichtverheirateten und alternierender Obhut. Bei alternierender Obhut mit rund hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile kann es sich im Einzelfall…

Nr. 17 Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Ie Cour d'appel civil, Arrêt du 6 juin 2011 en la cause de X. contre Y. - 101 2010-118

Art. 138 und 280 Abs. 2 aZGB ; Art. 285 Abs. 1 ZGB : Kindesunterhalt. Berechnung der von einem selbständig Erwerbenden geschuldeten Unterhaltsbeiträge, welcher aufgrund einer psychischen Erkrankung…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 18 Ire Cour d'Appel Fribourg, Arrêt du 11 avril 2006 en la cause dame L, X, Y, Z contre R. - A1 2005-50

Art. 285, 286 ZGB: Verhältnis von Kindesunterhalt und Sozialversicherungsrenten; Bemessung des Mündigenunterhalts. Eine nach dem Scheidungsurteil zugesprochene BVG-Zusatzrente, die für den Unterhalt…

Mündigenunterhalt: Der Fiskus profitiert zu Unrecht

Die gegenwärtige Steuerneutralität des Mündigenunterhalts widerspricht den heutigen Gegebenheiten wie dem früherem Mündigkeitsalter und der längeren Ausbildungsdauer. Sie verletzt die verfassungsmässigen Grundsätze der Gleichbehandlung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und vereitelt letztlich auch das…

Nr. 16 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2014 - 3H 14 12

Art. 276, Art. 323 ZGB: Anzehrung des Kindesvermögens zur Finanzierung von Kindesschutzmassnahmen. Sind die sorgeberechtigten Eltern nicht leistungsfähig, kann freies Kindesvermögen nach Art. 323 ZGB …

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_361/2022

Art. 196 ff., 211, 276 ff., 285 ZGB: Festlegung und Verteilung des Barunterhalts auf die Eltern, Unternehmensbewertung. Kann das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils weder aufgrund der…

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. September 2017 i. S. A. gegen B., C. - 5A_48/2017

Art. 276 ff. ZGB, Art. 16 IPRG: Festlegung des Kindesunterhalts nach ausländischem Recht. Grundsätzlich ist der Inhalt des anzuwendenden ausländischen Rechts – anhand der einschlägigen Gesetzgebung,…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. September 2012 i. S. X. gegen Y. - 5A_234/2012

Art. 208 Abs. 1, Ziff. 1 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung. Unentgeltliche Zuwendungen, die ein Ehegatte während der letzten fünf Jahre vor Auflösung des Güterstandes ohne Zustimmung des…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_239/2017

Art. 163, 176 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Anforderungen an einen Arztbericht. Für den Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. November 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_72/2016

Art. 296 Abs. 2, 301a Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für die alternierende Obhut. Die gemeinsame elterliche Sorge und die darin enthaltene Befugnis, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen, ist nicht…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Oktober 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_983/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Festlegung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Bestimmung des Einkommens beim Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Eine Person,…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 25 octobre 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_329/2019

Art. 276, 285 ZGB: Kindesunterhalt. Haben beide Eltern vor der Geburt gearbeitet und ging der hauptbetreuende Elternteil auch nach der Geburt zeitweise einer Erwerbstätigkeit nach, kann diesem nach der…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2021 i.S. A. gegen C. - 5A_52/2021

Art. 276 ff., 285 ZGB: Handhabung der Steuern, Unzulässigkeit einer pauschalen Überschussbegrenzung auf dem Barunterhalt. Laufende oder aufgelaufene Steuern sind im betreibungsrechtlichen…

Anspruchsgrundlagen und Bemessung von Hinterlassenenleistungen der geschiedenen Witwe im Lichte des Betreuungsunterhalts

Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…

Nr. 13 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 29 octobre 2010 en la cause de A. contre dame B - 5A_352/2010

Art. 129, 285, 286 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Kindesunterhalt aufgrund der Geburt ausserehelicher Kinder. Ob die Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners die zur Abänderung des…

Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren

Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. September 2015 i.S. A. gegen B, Stadtgemeinde Zürich, Sozialdepartement - 5A_634/2014

Art. 276 ff., 285, 294 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 Bst. b PAVO: Bemessung des Kindesunterhalts bei Platzierung des Kindes in einer Pflegefamilie. Eine Abweichung von kantonalen Richtlinien über die…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. September 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_22/2016

Art. 296, 298 ff. ZGB: Kein Abweichen vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass dem Wohl des Kindes am besten gedient ist, wenn die Eltern die elterliche…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_928/2022

Art. 157 ZPO, Art. 176 Abs. 3, 273 ff. ZGB: Voraussetzungen für ein zulässiges Abweichen von gutachterlichen Empfehlungen, pönale Überlegungen sind als Kriterium für die Obhutszuteilung irrelevant.…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

Familiengerichte in der Schweiz - eine ungeliebte Institution mit Zukunft

Der gesellschaftliche Wandel allgemein und der Wandel von Ehe und Familie stellen neue Anforderungen an das Familienrecht der Zukunft. Es sollte beziehungsorientiert ausgestaltet und ein Instrument der familiären Zukunftsgestaltung sein. Der Umgang mit familienrechtlichen Konflikten erfordert die Berücksichtigung der emotionalen Bedürfnisse der…

Alleinerziehende in prekären Lebenslagen

Der Beitrag behandelt Einelternfamilien in prekären Lebenslagen aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive. Anhand aktueller empirischer Studienergebnisse wird aufgezeigt, welche Probleme und Herausforderungen Alleinerziehende in prekären Lebenslagen im Alltag erleben und welche Strategien sie entwickeln, um diese Schieflagen zu bewältigen…

Gewünschtes Kind, geliehene Mutter, zurückgewiesene Eltern?

In einigen Staaten der USA ist der Leihmutterschaftsvertrag rechtsgültig und dessen gerichtliche Genehmigung begründet ein Kindesverhältnis zu den Wunscheltern. Immer mehr Schweizer Paare profitieren von der liberalen Haltung des Auslands und nehmen dort entsprechende Verfahren in Anspruch. Zurück in der Schweiz stellt sich dann die Frage,…

Kontakt- und Betreuungsmodelle nach Trennung und Scheidung

Familien pflegen unterschiedlichste Betreuungsmodelle. Dies gilt für Familien, die zusammen leben, ebenso wie für Familien nach Trennung und Scheidung. Trennen sich die Eltern, müssen sie die Betreuung der Kinder gemeinsam neu vereinbaren. Gelingt dies nicht und es kommt zum Streitfall, müssen diese Familien zur Regelung der Kinderbelange das…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Le contrat de concubinage et la planification patrimoniale des concubins

Das Schweizer Recht betrachtet das Konkubinat als rein vertragliches Rechtsverhältnis. Wenn zwei Individuen eine ausschliessliche und auf Dauer ausgelegte Lebensgemeinschaft eingehen, ohne aber verheiratet oder in eingetragener Partnerschaft zu sein, werden diese als einfache Gesellschaft betrachtet (Art. 530 ff. OR). Der Zweck dieser einfachen…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…

Die elterliche Sorge - Entwicklungen in Lehre und Rechtsprechung

Die gemeinsame elterliche Sorge ist im schweizerischen Recht seit 1. Juli 2014 gesetzlich verankert. Die Gesetzesrevision fusst auf der Annahme, dass dem Wohl der minderjährigen Kinder am besten gedient ist, wenn die Eltern das Sorgerecht auch nach der Scheidung gemeinsam ausüben. Das Bundesgericht hat inzwischen umstrittene und für die Anwendung…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2017 bis Ende Oktober 2018

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Dezember 2014 i.S. A. gegen B. - 5A_693/2014

Art 276 ff., 285 ZGB: Berücksichtigung der Kosten für die Ausübung des Besuchs- und Ferienrechts im Grundbedarf. Ob der Sachrichter dem Besuchsberechtigten im familienrechtlichen Streit um die…

Nr. 18 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 1 octobre 2014 en la cause de A.X. contre B.X. - 5A_959/2013

Art. 277 Abs. 2, 285 ZGB: Festlegung von Mündigenunterhalt. Wird ein Kind im Verlauf des Verfahrens volljährig muss es der Weiterführung des Verfahrens durch den obhutsberechtigten Elternteil zustimmen…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. September 2013 i. S. X. gegen Y - 5A_496/2013

Art. 285 Abs. 2bisZGB: Handhabung von nachträglich entstandenen Kinderrenten. Nach dem Scheidungsurteil entstandene und darin nicht berücksichtigte Kinderrenten sind gestützt auf Art. 285 Abs. 2

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter in Familiensachen, Entscheid vom 12. März 2015 - FS. 2014.25

277 Abs. 2 ZGB: Berechnung des Volljährigenunterhalts. Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die Unterhaltsberechnung im…
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