Suchergebnis für Kinderunterhalt

Berechnung des Betreuungsunterhalts - ein Lösungsansatz aus der Praxis

Das Gesetz gibt keine Kriterien für die Berechnung des Betreuungsunterhalts an. Aufgrund der grossen Anzahl von Fällen ist es notwendig, eine Vorgehensweise zu wählen, die mit einem verhältnismässigen Aufwand in vielen Fällen zu angemessenen und praktikablen Ergebnissen führt. Dabei ist für die Bemessung des Betreuungsunterhalts von…

Unterhaltsberechnung: Ist jetzt alles klar?

Auch wenn das Bundesgericht mit seinen neuen Leitentscheiden zum Unterhaltsrecht einige Fragen geklärt haben mag, so sind doch noch viele Fragen offen. Insbesondere ergibt sich aus den bundesgerichtlichen Entscheiden nicht eine simple Rechenmaschine, in welche die relevanten Zahlen eingegeben werden können und die stets das «richtige» Ergebnis…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 74 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 4. Februar 2013 - FO.2012.44

Art. 125, 285 ZGB: Rangfolge unter verschiedenen Unterhaltsberechtigten. Der Kinderunterhalt für unmündige Kinder geht grundsätzlich dem nachehelichen Unterhalt vor.

Nr. 41 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 7. Februar 2014 - FS.2013.31

Art. 5 Ziff. 2 lit. a LugÜ, Art. 4, 8 UStÜ, Art. 15 IPRG: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen und anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen. Die Zuständigkeit für…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Dezember 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_663/2011

Art. 311 ZPO: Berufungsanträge. Die Berufungseingabe muss Anträge enthalten. Im Falle von Geldforderungen sind die Anträge zu beziffern. Anträge sind im Lichte der Berufungsbegründung auszulegen.

Steuer- und Familienrecht - wenn verflossene Liebe Steuern kostet

Steuern bleiben im Familienrecht oft unberücksichtigt oder werden nicht richtig berechnet. Sowohl Anwälte als auch Gerichte meiden, wohl auch aufgrund der Komplexität, eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema Steuern. Das Ignorieren von steuerrechtlichen Fragen im Familienrecht kann für die Par-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2020 | [word…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. April 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_690/2010

Art. 285 ZGB: Bemessung des Kindesunterhaltes. Sind die finanziellen Verhältnisse gut, sollten der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen Lebenshaltung des…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung Entscheid vom 17. Juli 2020 - FO.2018.4-K2 I

Art. 295 f. ZPO: In Verfahren betreffend Kinderbelange, wozu auch der Kinderunterhalt gehört, gelten die Offizial- und die Untersuchungsmaxime. Mit der ZPO-Revision soll die Anpassung von Art. 295 ZPO…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. August 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_96/2018

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Voraussetzungen für die Genehmigung der Scheidungskonvention. Das Gericht genehmigt die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen, wenn es sich davon überzeugt hat,…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_273/2018

Art. 276 ff., 286 ZGB: Zulässigkeit einer Pensenreduktion in Patchworkkonstellation. Soweit nicht an eine gelebte Aufgabenteilung angeknüpft werden kann, ist vom Grundsatz der Gleichwertigkeit von Eigen…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Nr. 2 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 23. Oktober 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_767/2007

Art. 163, 176, 276, 285 ZGB: Keine Mankoteilung bei knappen finanziellen Verhältnissen.Zwar würde das System der Mankoteilung der ratio legis von Art. 163 bzw. Art. 276 i.V.m. Art. 285 ZGB besser…

Nr. 42 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 28. Juni 2011 - RF2010.69

Art. 176, 276 ff. ZGB: Kinderunterhalt. In einer Mangellage legt es das Prinzip der Gleichbehandlung der Kinder nahe, den Freibetrag des Vaters so aufzuteilen, dass jedes Kind den Prozentanteil am…

Nr. 35 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Dezember 2006 i.S. X. gegen Y. - 5C.77/2006

Art. 125 ZGB: Keine Teilung von Sozialhilfeschulden in Mankofällen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt in sämtlichen Bereichen des Familienrechts der Grundsatz, dass bei der Festsetzung…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich - 5A_40/2014

Art. 275 ZGB, Art. 276 ZPO, Art. 3, 5 HKsÜ: Zuständigkeit zur Regelung der Kinderbelange nach der Scheidung in internationalen Verhältnissen. Eheschutzmassnahmen dauern solange weiter, bis das…

Nr. 20 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 3. Oktober 2007 i.S. K. gegen B. - 5A_384/2007

Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Bestimmtheit des Rechtsbegehrens, Gleichbehandlung der Geschwister, Bemessung der Lebenskosten im Ausland. Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 26. September 2018 i.S. A gegen B - FO.2017.17

Art. 276 Abs. 2 ZGB: Aufteilung Einkommensüberschuss bei ausserehelichen Kindern. Für die Bemessung des Betreuungsunterhalts wird nach der Lebenshaltungskostenmethode vorgegangen. Demnach umfasst…

Nr. 34 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter Beschwerden SchKG, Entscheid vom 19. Mai 2014 - BES 2014.29

Art. 277 ZGB, Art. 81 SchKG: Scheidungsvereinbarung als Rechtsöffnungstitel für Volljährigenunterhalt. Die Scheidungskonvention stellt auch für den Mündigenunterhalt einen Rechtsöffnungstitel i.S…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 62 Obergericht Zürich, II. Zivilkammer Entscheid vom 13. März 2018 - PC180006-O/U

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 219, 243, 284 ZPO: Anwendbares Verfahren für die Abänderung von Volljährigenunterhalt. Soll der Unterhalt eines volljährigen Kindes, der im Scheidungsurteil festgelegt wurde,…

Anspruchsgrundlagen und Bemessung von Hinterlassenenleistungen der geschiedenen Witwe im Lichte des Betreuungsunterhalts

Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…

Handle with care: aussergerichtliche Konfliktlösungsmethoden als Allheilmittel?

Aussergerichtliche Konfliktlösungsmodelle wie CLP sind in geeigneten Fällen die besten Vorgehensweisen für die Lösung eines Konflikts, da sie persönliche und familiäre Beziehungen schonen, konstruktives Konfliktverhalten modellieren, kreative und massgeschneiderte Lösungen kreieren und in der Regel eine nachhaltige Befriedung, also eine…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_524/2020

Art. 122, 124b Abs. 2, 125 ZGB: Festlegung des nachehelichen Unterhalts, Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Für den nachehelichen Unterhalt…

Nachehelicher Unterhalt - Verwandtenunterstützung - Sozialhilfe

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2007 | S. 497–525Es folgt Seite №525⬆

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…

Nr. 33 Kantonsgericht des Kantons Zug, Einzelrichter Entscheid vom 3. Februar 2017 i.S. X. gegen Y - EV 2016 120

Art. 276 ff., 286 Abs. 2 ZGB: Neuberechnung des Kindesunterhalts. Gemäss neuem Kindesunterhaltsrecht ist neben Bar- ein Betreuungsunterhalt zu prüfen. Während sich der Barunterhalt eines Kindes mit…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. März 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_597/2013

Art. 179 Abs. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung von vorsorglichen Massnahmen. Der Abänderungsentscheid wirkt grundsätzlich nur für die Zukunft, d. h. ab Eintritt seiner formellen Rechtskraft, doch…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_604/2014

Art. 276 ZPO, 178 Abs. 1 ZGB: Kontosperre im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren. Voraussetzung für die Anordnung einer Kontosperre ist, dass die wirtschaftlichen Grundlagen der…

Nr. 63 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 15. Januar 2018 - FO.2016.9/2

Art. 276 Abs. 1 ZGB: Zumutbare Rückkehr in die Schweiz und hypothetisches Einkommen. Einem Vater (gebürtiger Schweizer), der nach der Trennung nach Russland weggezogen ist und dort als…

Nr. 88 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Juni 2012 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_168/2012

Art. 95 ZPO: Honorar des Kindesvertreters, Unzulässigkeit einer Pauschale ohne Berücksichtigung des angemessenen und effektiven Zeitaufwandes. Die gerichtliche Festsetzung der Entschädigung für…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Dezember 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_627/2013

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Keine Unzumutbarkeit zur Leistung von Mündigenunterhalt. Bricht das Kind die persönlichen Beziehungen bewusst ab oder entzieht es sich dem Kontakt, kann sich die Zahlung von…

Nr. 24 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. M.A. gegen F.A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Abänderung von Scheidungsurteilen unter besonderer Berücksichtigung der Sistierung nach neuem Recht - eine rudimentäre empirische Studie?

Art. 129 Abs. 1 ZGB stellt der Gerichtsperson verschiedene Instrumente (neu namentlich auch die Sistierung) zur Verfügung, mit welchen sie auf nach der Scheidung eingetretene wesentliche Veränderungen der Verhältnisse reagieren kann. Anhand eines Fallbeispiels in vier Stufen sind acht verschiedene Gerichtspersonen darüber befragt worden, wie sie…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Februar 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_742/2011

Art. 530 ff. OR, Art. 247 ff., 206 Abs. 1 ZGB: Einfache Gesellschaft unter Ehegatten, Gütertrennung. Verlangt ein Ehegatte für seine Arbeit an der Liegenschaft des anderen Ehegatten ein Honorar, besteht…