Suchergebnis für Kinderunterhalt

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. August 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_96/2018

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Voraussetzungen für die Genehmigung der Scheidungskonvention. Das Gericht genehmigt die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen, wenn es sich davon überzeugt hat,…

Nr. 62 Obergericht Zürich, II. Zivilkammer Entscheid vom 13. März 2018 - PC180006-O/U

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 219, 243, 284 ZPO: Anwendbares Verfahren für die Abänderung von Volljährigenunterhalt. Soll der Unterhalt eines volljährigen Kindes, der im Scheidungsurteil festgelegt wurde,…

Anspruchsgrundlagen und Bemessung von Hinterlassenenleistungen der geschiedenen Witwe im Lichte des Betreuungsunterhalts

Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…

Nr. 63 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 15. Januar 2018 - FO.2016.9/2

Art. 276 Abs. 1 ZGB: Zumutbare Rückkehr in die Schweiz und hypothetisches Einkommen. Einem Vater (gebürtiger Schweizer), der nach der Trennung nach Russland weggezogen ist und dort als…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_857/2016

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung einer Eheschutzmassnahme im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Veränderung nach Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit.

Nr. 11 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer Entscheid vom 3. April 2017 - ZSU.2016.307

Art. 285 ZGB: Berechnung des Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt soll grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der hauptbetreuenden Person umfassen, soweit diese aufgrund der Kinderbetreuung…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Februar 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_493/2017

Art. 176 ZGB, Art. 279 ZPO: Berechnung des Trennungsunterhalts, Bedeutung einer im Voraus geschlossenen Vereinbarung über den Trennungsunterhalt. Vereinbarungen betreffend die Nebenfolgen der…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_47/2017

Art. 301a Abs. 2 lit. b, 307 Abs. 3 ZGB: Keine Sanktion bei Missachtung der Gebote von Art. 301a Abs. 2 ZGB. 301a Abs. 2 ZGB gibt unabhängig vom Zeitpunkt, in dem der Aufenthaltsort der Kinder verlegt…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Praxisprobleme bei der Alimentenbevorschussung und der Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen

In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…