Suchergebnis für Kind als Partei

Der Betreuungsvertrag

Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Juni 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_59/2016

Art. 276 ZGB: Voraussetzungen für die rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Wird von einer Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens die Aufnahme oder Ausweitung der…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_945/2015

Art. 301a ZGB: Kriterien für die Bewilligung des Wegzugs des Kindes ins Ausland, wenn beide Elternteile das Kind bisher je zur Hälfte betreut haben. Bei der Beurteilung der Wegzugsfrage ist…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_618/2015

Art. 277 Abs. 2, 286 Abs. 2 ZGB: Auslegung des Scheidungsurteils hinsichtlich Volljährigenunterhalt, Abänderung des Scheidungsurteils. Wurden im Scheidungsurteil Unterhaltszahlungen über die…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_984/2014

Art. 80 Abs. 1 SchKG, Art. 289 Abs. 1 und Art. 318 Abs. 1 ZGB: Prozessstandschaft, Vollstreckung von Minderjährigenunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit des Kindes. Der ehemals sorgeberechtigte…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_2/2016

Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 447 Abs. 1, 314a ZGB: Heilung einer Verletzung von Verfahrensvorschriften über die mündliche Anhörung des Kindes. Die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln…