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Suchergebnis für Kind als Partei

63 Dokumente gefunden

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Nummer 3

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. März 2017 i.S. A.A. gegen C. - 5A_399/2016

Art. 285, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des bevorschussenden Gemeinwesens im Herabsetzungsverfahren. Gegenstand der Legalzession nach Art. 289 Abs. 2 ZGB sind nicht nur bereits bevorschusste, sondern…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. März 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2011

Art. 273, 144 ZGB: Festlegung des Besuchsrechts, Anhörung des Kindes. Der persönliche Verkehr ist zwar als sog. Pflichtrecht ausgestaltet, dient aber in erster Linie dem Interesse des Kindes. Oberste…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 45 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht Entscheid vom 13. April 2017 i.S. A. gegen B. - ZB.2014.44

Art. 276, 285 ZGB, Art. 301a, 317 Abs. 1 ZPO: Berechnung des Kindesunterhalts nach neuem Recht, Übergangsrecht. Bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts ist die Betreuungsquotenmethode gegenüber dem…

Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 19. März 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_104/2009

Art. 279, 133 Abs. 1, 176 Abs. 3 ZGB: Voraussetzung einer Prozessstandschaft im Bereich des Kindesunterhalts. Gemäss Art. 279 ist nur das Kind zur prozessualen Durchsetzung des Unterhaltsrechts…

Nr. 77 Kantonsgericht FR, Vormundschaftskammer, Entscheid vom 12. Dezember 2007 i.S. A.S und J. S. gegen T.S. - TU 2007-14/15

Art. 276 ZGB: Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind umfasst auch die Übernahme der mit einem gerichtlichen Verfahren verbundenen Kosten. Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_984/2014

Art. 80 Abs. 1 SchKG, Art. 289 Abs. 1 und Art. 318 Abs. 1 ZGB: Prozessstandschaft, Vollstreckung von Minderjährigenunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit des Kindes. Der ehemals sorgeberechtigte…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. März 2020 i.S. A. gegen A.B., B.B. - 5A_446/2019

Art. 276, 285 ZGB: Höhe des Kindesunterhalts. Betreuen die Kindseltern ihre Kinder je hälftig und geht ein Elternteil daneben einem 100% Pensum nach und kommt für den ganzen Barbedarf der Kinder auf,…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_2/2016

Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 447 Abs. 1, 314a ZGB: Heilung einer Verletzung von Verfahrensvorschriften über die mündliche Anhörung des Kindes. Die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. März 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_597/2013

Art. 179 Abs. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung von vorsorglichen Massnahmen. Der Abänderungsentscheid wirkt grundsätzlich nur für die Zukunft, d. h. ab Eintritt seiner formellen Rechtskraft, doch…

Nr. 36 Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 16. Februar 2015 - HEE

Art. 7 Abs. 2 lit. o Zivilstandsverordnung: Voraussetzung für eine Personenstandesänderung infolge Geschlechtsänderung. Als Voraussetzung für eine Personenstandesänderung muss nicht zwingend…

Die Rolle der Kindsvertretung

Die Rolle der Kindsvertretung ist in der Praxis teilweise noch immer unklar, was zu Missverständnissen, Irritationen sowie enttäuschten Erwartungen seitens der Beteiligten führen kann. Mitursächlich für die Unklarheit ist der Umstand, dass Lehre und Rechtsprechung sich diesbezüglich in grundlegenden Aspekten uneinig sind, was zu Konfusionen…

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nr. 73 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 26. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-699/2007

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Anordnung des begleiteten Besuchsrechts. Wie die Verweigerung oder der Entzug des Besuchsrechts bedarf auch die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts…

Nr. 55 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 18. September 2018 i.S. A. gegen B. - 400 18 207

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Hobbies, welche die Kinder tatsächlich ausüben, sind im Barbedarf zu berücksichtigen. Ein Lehrlingseinkommen des Kindes wird in guten finanziellen…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2018 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_623/2017

Art. 283 ZPO: Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus. Widersetzt sich eine Partei zwar…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_433/2013

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung. Geht ein Ehegatte vor der Scheidung ein Konkubinat ein, ist es nicht bundesrechtwidrig, diesem den hälftigen Grundbetrag für Ehegatten anzurechnen und nicht…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 04. April 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_29/2013

Art. 134 Abs. 1 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Eine Änderung des Sorgerechts kommt nur in Betracht, wenn dies zum Wohl des Kindes geboten ist. Die Veränderung der Verhältnisse…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Kontaktverweigerung, Kontaktabbruch und Kontaktanbahnung bei hochkonflikthaften Trennungen und Scheidungen sowie Elternbeziehungen

Kontaktverweigerung, Kontaktunterbrüche und Kontaktanbahnungen stellen uns in der Praxis immer wieder vor grosse Herausforderungen. Im Rahmen der familienrechtlichen Begutachtung und Beratung zeigt sich, dass die Art und Durchführung von Interventionen zur (Wieder-)Aufnahme von Kontakten, das Aufeinanderfolgen sowie die zeitliche Taktung einen…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_79/2013

Art. 125, 204, 218 ZGB: Verhältnis von nachehelichem Unterhalt und güterrechtlicher Abzahlung eines Ausgleichsbetrags, Voraussetzung für die Berücksichtigung von Eigenleistungen. Der nacheheliche…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_619/2016

Art. 5 Abs. 2 HKSÜ, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 6 Ziff. 1, 8, 13 EMRK: Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen Wegzugsfällen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen…
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