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Suchergebnis für KESB

210 Dokumente gefunden

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2015 i.S. KESB Innterschwyz gegen A. - 5A_388/2015

Art. 76 Abs. 1 lit. a und b BGG, Art. 450 ZGB: Beschwerdelegitimation der KESB. Die KESB, als verfügende Behörde, ist zwar sowohl im kantonalen Beschwerdeverfahren wie auch bei der Beschwerde in…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. August 2014 i.S. A. gegen KESB E., B. - 5A_579/2014

Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. November 2016 i.S. A. gegen KESB U. - 5A_738/2016

Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1, 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 439 Abs. 1 ZGB: Qualifikation der KESB als unabhängiges Gericht. Bei der KESB handelt es sich um ein Gericht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. April 2019 i.S. A. gegen KESB Basel-Stadt - 5A_34/2019

Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Genehmigung der Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung. Der Entscheid über die Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung ist grundsätzlich durch die verbeiständete…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2015 i.S. A., B. gegen KESB Bezirk U. - 5A_1010/2014

Art. 266 ZGB: Erwachsenenadoption, Erfordernis einer fünfjährigen Hausgemeinschaft. Die Adoption einer volljährigen Person hat Ausnahmecharakter und unterliegt gegenüber der Adoption…

Nr. 65 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Verfassung- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 1. Februar 2023 i.S. A. gegen KESB C. - 810 22 271

Art. 273 f. ZGB: Keine vorsorgliche Anordnung von Kontakten mit einem 4-jährigen Kind bei Aufenthalt des Besuchsberechtigten in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung als solche schliesst im Grundsatz…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2017 i.S. A. gegen KESB Bezirke Winterthur und Andelfingen - 5A_68/2017

Art. 5 HEsÜ: Internationale Zuständigkeit für den Erlass von Erwachsenenschutzmassnahmen. Grundsätzlich sind die Behörden am gewöhnlichen Aufentenhaltsort der betroffenen Person zuständig für die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2016 i.S. A. gegen KESB der Stadt Zürich - 5A_894/2015

Art. 314abisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Thun - 5A_236/2014

Art. 426 Abs. 1, Art. 431 und 450e Abs. 3 ZGB: Fürsorgerische Unterbringung, Gutachten der sachverständigen Person. Zum Inhalt des Gutachtens bei Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung und deren…

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Kopernikanische Wende oder Schrecken ohne Ende?

Die Kritik an den neuen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) reisst seit ihrer Einführung 2013 nicht ab. Der vorliegende Artikel fragt aus historischer Perspektive nach Gründen dafür und nennt drei Problembereiche: 1) «Fortschrittlichkeit» ist nicht legislatorisch zu deklarieren. 2) Das weitgehende Ausblenden interventionistischer…

Die Organisation des Kindes- und Erwachsenenschutzes nach neuem Erwachsenenschutzrecht

Ziel dieses Beitrags ist es, ein Modell der im Zentrum des neuen Erwachsenenschutzrechts stehenden Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zu entwickeln. Beantwortet werden soll, wie die KESB nach neuem Erwachsenenschutzrecht zu organisieren und zusammenzusetzen ist. Die Form, Art, Struktur, Grösse, das Einzugsgebiet, die Ressourcen,…

Der Vorsorgeauftrag: erste Erfahrungen aus der Praxis - Zahlen und Fallbeispiele von den Berner Erwachsenenschutzbehörden

Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…

Interdisziplinäre Zusammenarbeit - Wegmarken in einer weiten Landschaft

An KESB-Entscheide müssen hohe qualitative Anforderungen gestellt werden, weil sie regelmässig in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen. Aufgrund der komplexen, mehrdimensionalen Problemstellungen ist der interdisziplinäre Ansatz folgerichtig und zielführend. Entscheidend ist allerdings nicht alleine die Zusammensetzung der KESB mit…

Familiengerichte im Kanton Aargau als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden

Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2022 i.S. A. gegen B.B., C.B. - 5A_773/2021

Art. 314 i.V.m. Art. 442 Abs. 1 und 5 ZGB: Zuständigkeit der KESB. Zuständig für den Erlass einer Massnahme ist die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person. Ist ein Verfahren rechtshängig, bleibt die…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C.A. - 5A_574/2022

Art. 315, 315a, 315b ZGB: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB in Verfahren betreffend Kinderbelange. Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 17. Dezember 2020 i.S. A. gegen C. - KES 20 852

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB: Zuständigkeit, Kompetenzattraktion. Die Kompetenzattraktion gilt ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage (Art. 62 Abs. 1 ZPO). Die Zuständigkeit zur…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_363/2022

Art. 6 EMRK, Art. 301a Abs. 1 ZGB: Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Schreibt das anwendbare Prozessrecht eine Verhandlung nicht zwingend vor, verzichtet eine Partei dann…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_619/2016

Art. 5 Abs. 2 HKSÜ, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 6 Ziff. 1, 8, 13 EMRK: Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen Wegzugsfällen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen…

Die Rolle der Kindsvertretung

Die Rolle der Kindsvertretung ist in der Praxis teilweise noch immer unklar, was zu Missverständnissen, Irritationen sowie enttäuschten Erwartungen seitens der Beteiligten führen kann. Mitursächlich für die Unklarheit ist der Umstand, dass Lehre und Rechtsprechung sich diesbezüglich in grundlegenden Aspekten uneinig sind, was zu Konfusionen…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_977/2018

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen KESB und Gericht. Sobald das Gericht mit einer Unterhaltsfrage befasst ist, hat die KESB ihre Entscheidkompetenz…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. November 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_459/2019

Art. 198 lit. bbis ZPO: Ausnahme vom Schlichtungsobligatrorium. Sinn und Zweck von Art. 198 lit. bbis ZPO ist es, Schlichtungsverfahren in Fällen auszuschliessen, in denen bereits ein Einigungsversuch…

Der Pflegevertrag

Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.149 Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A.A. gegen B., C.A. - 5A_92/2020

Art. 296 ff., 314a Abs. 1 ZGB, Art. 298 ZPO: Anhörung des Kindes im Rahmen der Regelung des Sorgerechts. Das Kind ist von der Regelung des Sorgerechts direkt betroffen. Im Streit der Eltern um die…

Nr. 43 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Familienrecht, Entscheid vom 24. Februar 2014 i. S. A. gegen B. - 400 13 339

Art. 273 ff. ZGB: Bestätigung einer 40 %/60 % Betreuungsregelung, Anspruch auf die Einholung eines Gutachtens. Bei der Festlegung des Besuchsrechts gilt als oberste Richtschnur das Wohl des Kindes…

Familienrat (Family Group Conference) im Spannungsfeld zwischen methodischen Ansprüchen, verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und Persönlichkeitsschutz

Das Verfahren Familienrat scheint in verschiedener Hinsicht ein vielversprechendes Mittel der Beteiligung und Kooperationsförderung von Betroffenen am Hilfeprozess zu sein. Der Artikel zeigt die Grundanliegen und den Ablauf des Verfahrens sowie die Einbettung ins Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren auf. Es werden Forschungsergebnisse…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2017 i.S. A., B. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_618/2016

Art. 314a ZGB: Koordination des Asylverfahrens mit dem Kindesschutzverfahren, Bestellung einer Vertretung für das Kind im Kindesschutzverfahren. Bezüglich der Koordination des Asylverfahrens und des…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_654/2019

Art. 273 f. ZGB: Angemessenes Kontaktrecht für ein zweieinhalbjähriges Kind. Ein Besuchsrecht von wenigen Stunden ohne Übernachtung entspricht der für ein zweieinhalbjähriges Kind üblichen Praxis…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Januar 2017 - 5A_299/2016

Art. 300 Abs. 2 ZGB, Art. 29 Abs. 2 BV: Anhörung der Pflegeeltern vor einem Entscheid über einen Beistandswechsel. Grundsätzlich sind Pflegeeltern in für das Kind wichtigen Entscheidungen anzuhören…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_215/2017

Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO: Anhörung des Kindes. Das Recht des Kindes auf Anhörung steht nicht unter dem Vorbehalt, dass sich das Kind nicht in einem Loyalitätskonflikt befindet. Sind die…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_2/2016

Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 447 Abs. 1, 314a ZGB: Heilung einer Verletzung von Verfahrensvorschriften über die mündliche Anhörung des Kindes. Die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Oktober 2019 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Oberaargau - 5A_407/2019

Art. 426 ZGB: Keine fürsorgerische Unterbringung allein wegen Fremdgefährdung. Art. 426 ZGB stellt keine genügende gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung allein…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_138/2020

Art. 264 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG, Art. 8 EMRK: Aufhebung der Adoption. Ein russisches Urteil, das die Aufhebung der Adoption anordnet, verstösst nicht gegen den materiellen Ordre public der…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_447/2022

Art. 287 Abs. 1 ZGB: Genehmigung eines Unterhaltsvertrags. Unterhaltsverträge werden für das Kind erst mit Genehmigung durch die Kindesschutzbehörde verbindlich. Für den Unterhaltsschuldner ist der…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_831/2018

Art. 273, 274 Abs. 3, 308 ZGB: Regelung des persönlichen Verkehrs, Anordnung einer Beistandschaft. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes, die den Entzug oder die Verweigerung des Besuchsrechts…

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Oktober 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_640/2021

Art. 426, 439 Abs. 3, 450e Abs. 3 ZGB: Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung. Im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störung…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2014 i. S. Gemeinde X. gegen A. und B. Y. - 5A_979/2013

Art. 450 Abs. 2 ZGB: Beschwerdelegitimation der Gemeinde im Kindesschutzverfahren. Bei der Anordnung eines Obhutsentzugs mit Fremdplatzierung verlangt das Kindesschutzrecht von der Behörde nicht,…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2023 i.S. A. gegen B. c/o C. - 5A_709/2022

Art. 198 lit. bbis ZPO, Art. 276 ZGB: Rechtsgenüglicher Vermittlungsversuch bei Klagen über den Unterhalt und weitere Kinderbelange, Berechnung des Einkommens selbständig erwerbstätiger Personen,…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Februar 2019 i.S. A. gegen B., C. - 5A_1013/2018

Art. 301a Abs. 1 lit. a und Abs. 5 ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung von Gutachten und Beachtung des konstant geäusserten Kindeswillen bei der Bestimmung des Aufenthaltsortes. Auch das…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. November 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_239/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d Abs. 1 ZGB, Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern. Die Übergangsbestimmung von Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB kommt zum Zug, wenn es…

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. April 2022 i.S. B.B. gegen A.A., C.B. - 5A_742/2021

Art. 298d Abs. 1 ZGB: Neuregelung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern. Die Erkenntnis, dass die Eltern für die Ausübung des Sorgerechts auf die Unterstützung durch Fachpersonen…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Juli 2018 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen, B. - 5A_463/2017

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…

Nr. 14 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 26. Mai 2014 i.S. V. gegen M. - 2013-8365

Art. 301a ZGB: Übersiedlung einer nicht allein sorgeberechtigten Mutter mit dem Kind von der Schweiz ins Ausland. Art. 301a ZGB räumt dem ebenfalls sorgeberechtigten, aber nicht hauptbetreuenden…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2014 i.S. A.A. gegen B., C. - 5A_368/2014

Art. 449a ZGB: Bestellung eines Verfahrensbeistandes. Im Verfahren betreffend Entzug der Obhut gilt auch die Kindsmutter als betroffene Person im Sinne von Art. 449a ZGB. Ein Anspruch auf die…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Februar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_609/2016

Art. 298b ZGB: Anordnung des gemeinsamen Sorgerechts entgegen den Empfehlungen im kinderpsychologischen Gutachten. Seit dem Inkrafttreten der Gesetzesnovelle zur elterlichen Sorge am 1. Juli 2014…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Mai 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_81/2016

Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB, Art. 298b Abs. 2 ZGB: Gemeinsame elterliche Sorge. Die Belassung der alleinigen elterlichen Sorge bildet eine eng begrenzte Ausnahme, auch wenn nicht die…
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