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Suchergebnis für KESB

196 Dokumente gefunden

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Zeitschrift

Das Parlament revidiert das Familienrecht - was sagen Lehre und Praxis dazu?

Im Parlament sind derzeit mehrere Vorstösse hängig, mit denen das geltende Familienrecht (schon wieder) revidiert werden soll. Im Fokus steht dabei einerseits die alternierende Betreuung, die nach Ansicht einzelner Parlamentarier entweder gefördert oder als neues gesetzliches Regelmodell eingeführt werden soll. Andererseits sind Bestrebungen im…

Theoretische Obhutsüberlegungen und die gelebte Betreuungsrealität in Familien mit getrennten Eltern

Wenn Eltern sich trennen, muss die Familie ihren Alltag neu organisieren. Bestehende Betreuungsarrangements müssen entsprechend den Bedürfnissen und Möglichkeiten von Kindern und Eltern angepasst oder neu ausgehandelt werden. Eine schweizweite repräsentative Onlinebefragung bei 2868 Müttern und Vätern zeigt, dass die Entweder-oder-Regelung …

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_363/2022

Art. 6 EMRK, Art. 301a Abs. 1 ZGB: Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Schreibt das anwendbare Prozessrecht eine Verhandlung nicht zwingend vor, verzichtet eine Partei dann…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_536/2023

Art. 301a ZGB: Kriterien der Obhutszuteilung bei Wegzugswunsch eines Elternteils. Im Kontext des Auswanderungswunsches eines Elternteils ist dessen Niederlassungsfreiheit zu respektieren. Nach einer…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_936/2022

Art. 276 i.V.m. 285 ZGB: Unzulässigkeit eines Methodenmix bei der Berechnung des Barunterhalts. Für die ermessensweise Begrenzung des dem Kind zustehenden Überschussanteils darf nicht am…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2023 i.S. A. gegen C.B., D.B. - 5A_975/2022

Art. 298 ZPO, Art. 276, 285, 298 Abs. 2ter ZGB: Anhörung des Kindes, Absehen von der Anordnung einer alternierenden Obhut, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Pflicht, ein Kind…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Nr. 65 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Verfassung- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 1. Februar 2023 i.S. A. gegen KESB C. - 810 22 271

Art. 273 f. ZGB: Keine vorsorgliche Anordnung von Kontakten mit einem 4-jährigen Kind bei Aufenthalt des Besuchsberechtigten in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung als solche schliesst im Grundsatz…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2023 i.S. A. gegen B. c/o C. - 5A_709/2022

Art. 198 lit. bbis ZPO, Art. 276 ZGB: Rechtsgenüglicher Vermittlungsversuch bei Klagen über den Unterhalt und weitere Kinderbelange, Berechnung des Einkommens selbständig erwerbstätiger Personen,…

Nr. 47 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C.A. - 5A_574/2022

Art. 315, 315a, 315b ZGB: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB in Verfahren betreffend Kinderbelange. Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. April 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_201/2023

Art. 315 Abs. 5 ZPO, Art. 310 Abs. 1 ZGB: Kein Aufschub der Vollstreckung eines vorsorglichen Massnahmeentscheids, mit dem beiden Eltern vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Kinder…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

L'attribution de l'autorité parentale exclusive en cas de litige

Das Bundesgericht anerkennt zwar, dass für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge auch andere Gründe als die Kriterien von Art. 311 ZGB infrage kommen, doch bleibt es in seiner Rechtsprechung dazu sehr restriktiv. Das Bundesgericht trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, am Grundsatz der geteilten elterlichen Sorge festzuhalten und…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B.C. und D.C. - 5A_550/2022

Art. 274a ZGB: Kein Anspruch des Grossvaters auf Kontakt zu seinen Enkeln. Können und wollen die Eltern ihrer Erziehungsverantwortung für ihre Kinder vollständig nachkommen, wurden in der bisherigen…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_230/2022

Art. 298d ZGB: Neuregelung des Sorgerechts. Eine Neuregelung des Sorgerechts setzt voraus, dass die Veränderung der Verhältnisse diese gebietet, weil die aktuelle Regelung dem Kind mehr schadet als…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Oktober 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_669/2021

Art. 296 Abs. 1 ZPO, Art. 296 ff. ZGB: Obhutszuteilung, Aktualität eines Gutachtens über Kinderbelange. Einem Gutachten, das ca. 3 Jahre vor einem Entscheid über die Regelung der Obhut erstellt…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_617/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d ZGB. Absehen von der Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Beschränkt sich der Elternkonflikt nicht bloss auf die alltägliche Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs,…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_447/2022

Art. 287 Abs. 1 ZGB: Genehmigung eines Unterhaltsvertrags. Unterhaltsverträge werden für das Kind erst mit Genehmigung durch die Kindesschutzbehörde verbindlich. Für den Unterhaltsschuldner ist der…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2022 i.S. A. gegen B.B., C.B. - 5A_773/2021

Art. 314 i.V.m. Art. 442 Abs. 1 und 5 ZGB: Zuständigkeit der KESB. Zuständig für den Erlass einer Massnahme ist die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person. Ist ein Verfahren rechtshängig, bleibt die…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. August 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_242/2022

Art. 23 ff., 25 ZGB: Festlegung des Wohnsitzes eines minderjährigen Kindes bei alternierender Obhut. Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern…
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