Suchergebnis für KESB

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2015 i.S. KESB Innterschwyz gegen A. - 5A_388/2015

Art. 76 Abs. 1 lit. a und b BGG, Art. 450 ZGB: Beschwerdelegitimation der KESB. Die KESB, als verfügende Behörde, ist zwar sowohl im kantonalen Beschwerdeverfahren wie auch bei der Beschwerde in…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. November 2016 i.S. A. gegen KESB U. - 5A_738/2016

Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1, 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 439 Abs. 1 ZGB: Qualifikation der KESB als unabhängiges Gericht. Bei der KESB handelt es sich um ein Gericht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6…

Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1, 5 Ziff. 4 EMRK: Qualifikation der KESB als unabhängiges Gericht.

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2015 i.S. A., B. gegen KESB Bezirk U. - 5A_1010/2014

Art. 266 ZGB: Erwachsenenadoption, Erfordernis einer fünfjährigen Hausgemeinschaft. Die Adoption einer volljährigen Person hat Ausnahmecharakter und unterliegt gegenüber der Adoption…

Interdisziplinäre Zusammenarbeit - Wegmarken in einer weiten Landschaft

An KESB-Entscheide müssen hohe qualitative Anforderungen gestellt werden, weil sie regelmässig in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen. Aufgrund der komplexen, mehrdimensionalen Problemstellungen ist der interdisziplinäre Ansatz folgerichtig und zielführend. Entscheidend ist allerdings nicht alleine die Zusammensetzung der KESB mit…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2022 i.S. A. gegen B.B., C.B. - 5A_773/2021

Art. 314 i.V.m. Art. 442 Abs. 1 und 5 ZGB: Zuständigkeit der KESB. Zuständig für den Erlass einer Massnahme ist die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person. Ist ein Verfahren rechtshängig, bleibt die…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_363/2022

Art. 6 EMRK, Art. 301a Abs. 1 ZGB: Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Schreibt das anwendbare Prozessrecht eine Verhandlung nicht zwingend vor, verzichtet eine Partei dann…

Nr. 9 Amtsgericht, Familiengericht, Hamm, Entscheid vom 12. März 2021 - 3 F 25/21

Art. 23, 26 HKsÜ: Rechtsauskunft durch Verbindungsrichter. Um Auskunft zu dem anwendbaren ausländischen Recht und dessen konkreter Auslegung zu erlangen, kann sich das Familiengericht über den…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_215/2017

Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO: Anhörung des Kindes. Das Recht des Kindes auf Anhörung steht nicht unter dem Vorbehalt, dass sich das Kind nicht in einem Loyalitätskonflikt befindet. Sind die…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Oktober 2019 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Oberaargau - 5A_407/2019

Art. 426 ZGB: Keine fürsorgerische Unterbringung allein wegen Fremdgefährdung. Art. 426 ZGB stellt keine genügende gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung allein…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_138/2020

Art. 264 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG, Art. 8 EMRK: Aufhebung der Adoption. Ein russisches Urteil, das die Aufhebung der Adoption anordnet, verstösst nicht gegen den materiellen Ordre public der…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_447/2022

Art. 287 Abs. 1 ZGB: Genehmigung eines Unterhaltsvertrags. Unterhaltsverträge werden für das Kind erst mit Genehmigung durch die Kindesschutzbehörde verbindlich. Für den Unterhaltsschuldner ist der…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_831/2018

Art. 273, 274 Abs. 3, 308 ZGB: Regelung des persönlichen Verkehrs, Anordnung einer Beistandschaft. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes, die den Entzug oder die Verweigerung des Besuchsrechts…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Oktober 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_640/2021

Art. 426, 439 Abs. 3, 450e Abs. 3 ZGB: Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung. Im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störung…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2014 i.S. A. gegen Kindes und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_684/2014

Art. 274a, 297 ZGB: Voraussetzungen für die Übertragung des Sorgerechts nach dem Tod eines Elternteils, Besuchsrecht eines Dritten. Verstirbt der Inhaber der alleinigen elterlichen Sorge, überträgt…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. November 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_239/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d Abs. 1 ZGB, Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern. Die Übergangsbestimmung von Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB kommt zum Zug, wenn es…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…