Suchergebnis für Informationspflicht

Nr. 103 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. B. gegen Publica, Pensionskasse des Bundes - B 85/06

Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz), Art. 39 Verordnung vom 25. April 2001 über die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes …

Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht beider Elternteile. Besonders dem nicht sorgeberechtigten Elternteil geben diese Rechte ein festes Fundament für die Beziehung zum Kind. Soweit allerdings der sorgeberechtigte Elternteil und das Kind Adressaten des Informations- und…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_945/2015

Art. 301a ZGB: Kriterien für die Bewilligung des Wegzugs des Kindes ins Ausland, wenn beide Elternteile das Kind bisher je zur Hälfte betreut haben. Bei der Beurteilung der Wegzugsfrage ist…

Die Reform des Rechts der elterlichen Sorge - eine Würdigung aus praktischer Sicht

Die Reform des Rechts zur elterlichen Sorge wird dazu führen, dass inskünftig die meisten Kinder unter gemeinsamer elterlicher Sorge aufwachsen werden, was aus Kinderoptik grundsätzlich zu begrüssen ist. Leider hat der Gesetzgeber das Ziel, die Bestimmungen zivilstandsneutral umzusetzen, nicht vollständig erreicht. Es ist zu hoffen, dass die…

Nr. 47 Obergericht Luzern, II. Kammer, Entscheid vom 3. Dezember 2007 - 30 07 22

Art. 16, 305 Abs. 1, 307 ZGB: Urteilsfähigkeit eines Unmündigen betreffend Gesundheitsfragen. Ein Kind, das sich in einem gesundheitlich kritischen Zustand befindet, jedoch urteilsfähig ist, kann…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Rechtsmittel des urteilsfähigen Kindes gegen Entscheide in eherechtlichen Verfahren auch ohne Vertretung?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | S. 519–537Es folgt Seite №537⬆

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Der Pflegevertrag

Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…