Suchergebnis für Grundrecht

Zu wissen, von wem man abstammt, ist mehr als ein Grundrecht

Die volljährige adoptierte Person hat das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Sie kann damit jederzeit die Personalien und weitere Informationen über die leiblichen Eltern verlangen. Vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des neuen Adoptionsrechtes, der gesamten Entwicklung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung und im Sinne…

Nr. 71 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 1. April 2004 - 1 BvR 1620/04

Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 6 Abs. 2 GG, § 1684 Abs. 1 BGB. § 33 FGG. Regelmässig keine zwangsweise Durchsetzung des Kontakts zwischen dem Kind und einem Elternteil, der den Kontakt verweigert. Kinder…

Bundesgericht, Entscheid vom 6. Februar 2023 - 5A_670/2022

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 3. Abteilung, Entscheid vom 15. Juli 2011 - 3B 11 25

Art. 11 BV, Art. 276 ZGB: Kindesunterhalt. Ein Kind, das sich in der Schweiz aufhält, hat unabhängig von seinem ausländerrechtlichen Status resp. von der Aufenthaltsbewilligung seines…

Kindesverhältnisse im Zeitalter vielfältiger Familienformen und medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Neue Reproduktionstechniken führen zu neuen Möglichkeiten der Begründung von Kindesverhältnissen. Orientierungspunkt muss das Kindeswohl sein und bleiben. Status und sexuelle Orientierung der Eltern können daher weder ein Gütesiegel noch ein Ausschlusskriterium für Elternschaft sein. Vielmehr sind nicht verheiratete, hetero- oder homosexuelle…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Anonyme Geburt und Babyfenster - Gedanken zu einer aktuellen Debatte

In Anlehnung an ausländische Vorbilder wurde in der Schweiz im Frühjahr 2001 ein so genanntes Babyfenster eröffnet, das der Mutter ermöglichen soll, ihr Kind unerkannt an sicherem Ort auszusetzen. In jüngster Zeit wurden zudem Stimmen laut, wonach der Mutter erlaubt werden sollte, ihr Kind unter Geheimhaltung ihrer Identität medizinisch betreut…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_500/2020

Art. 122 ff., 124b ZGB: Verweigerung der hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Liegt ein Unbilligkeitsgrund vor, der eine Verweigerung der hälftigen Teilung rechtfertigt, spielt die ungenügende…

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