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Suchergebnis für Freiwillige

91 Dokumente gefunden

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_201/2015

Art. 124 ZGB: Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung nach Art. 124 ZGB; Voraussetzungen für die Verrentung der Entschädigung. Der Entschädigung nach Art. 124 ZGB kommt Unterhaltscharakter zu,…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 46 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 14. April 2015 i.S. A. gegen B. - 400 14 314

Art. 276 ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Geht eine Einkommensverminderung auf eine freiwillige und einseitige Entscheidung des Unterhaltspflichtigen zurück, ist eine solche…

Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO

Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…

Nr. 25 Bundesgericht, I. Öffentlichrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. September 2006 i. S. X. gegen Steueramt des Kantons Solothurn - 2A.37/2006

Art. 33 DBG: Zulässigkeit des Steuerabzugs für Kinderalimente, wenn die Eltern in einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft zusammenwohnen. Der unterhaltspflichtige Elternteil darf geleistete…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Januar 2014 i. S. X., A. gegen Kinder- und Jugenddienst (KJD) - 5A_815/2013

Art. 454 ZGB: Staatshaftung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Art. 454 regelt die direkte kausale Staaatshaftung in einem umfassenden Sinn. Wer durch die widerrechtliche Anordnung,…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_838/2009

Art. 140, 176 ZGB: Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung im Rahmen des Eheschutzverfahrens, Eigenversorgungskapazität. Zur Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung vergleicht das Gericht…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. September 2012 i. S. X. gegen Y. - 5A_234/2012

Art. 208 Abs. 1, Ziff. 1 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung. Unentgeltliche Zuwendungen, die ein Ehegatte während der letzten fünf Jahre vor Auflösung des Güterstandes ohne Zustimmung des…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2017 i.S. X. gegen B. - 5A_297/2016

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Vermindert der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht, so ist eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Verbleib oder Rückkehr des Pflegekindes? - Rechtliche und sozialarbeiterische Würdigung von Rückplatzierungsbegehren

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet das Dilemma bei Rückplatzierungsbegehren. Das Spannungsfeld zwischen Kindeswohl, sozialpsychischer Verwurzelung, erneuter Destabilisierung, Erwartungen der Eltern ist kaum lösbar. In einem ersten Schritt wird die höchstrichterliche Rechtsprechung dargestellt und daraus Grundsätze abgeleitet; danach werden…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. September 2017 i. S. A., B., C., D. gegen F. - 5A_167/2017

Art. 273 ff. ZGB, Art. 342 ZPO: Vollstreckung eines bedingten Besuchsrechts. Gerade im Streit um die Vollstreckung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern kann sich der…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_274/2015

Art. 65, 241, 276 ZPO: Rechtsfolgen des Rückzugs eines Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen. Einem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren kommt nicht dieselbe Rechtskraftwirkung zu,…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Lenzburg - 5A_980/2014

Art. 306 Abs. 3, 416 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Zustimmung der KESB zu einem Erbteilungsvertrag für die minderjährigen Kinder. Haben Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denjenigen des Kindes…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. März 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_403/2019

Art. 276, 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Ein hypothetisches Einkommen kann einem Elternteil auch im Fall der Verminderung des tatsächlichen Verdienstes angerechnet werden. Ist die…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_242/2019

Art. 176 ZGB, Art. 272, 296 Abs. 1 ZPO: Berücksichtigung von Mobilitätskosten im Bedarf des Unterhaltspflichtigen. Auch im Rechtsmittelverfahren betreffend Kinderbelange gilt der uneingeschränkte…

Die Bedeutung der nichtstaatlichen Arbeit bei der Verwirklichung der Kinderrechte in der Schweiz

Am 26. März 1997 trat die Schweiz der Kinderrechtskonvention bei, die sie mit Vorbehalten ratifizierte. Mit der Ratifizierung begann eine neue Ära in der Kinderrechtsarbeit. Nach zehn Jahren muss dennoch eine ernüchternde Bilanz gezogen werden. Insbesondere in Hinblick auf die mangelnde Datenlage, den fehlenden nationalen Aktionsplan, die…

Nr. 62 Kantonsgericht des Kantons Zug, 2. Abteilung, Entscheid vom 18. März 2013 - A2201211

Art. 124 ZGB: Ausrichtung einer Kapitalzahlung in Form einer ratenweisen Zahlung des Kapitals. Eine Entschädigung nach Art. 124 ZGB ist festzusetzen, wenn auf Seiten einer Partei bereits ein…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_424/2022

Art. 179 ZGB i.V.m Art. 276 ZPO, Art. 286 ZGB: Abänderung der Kindesunterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Der Unterhalt ist grundsätzlich aus dem laufenden Einkommen zu decken…

Nr. 4 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 30. August 2006 i. S. I. gegen C. - B 68/05

Art. 122 ZGB: Teilung der freien Mittel aus der Liquidierung der Pensionskasse. Wird die Vorsorgeeinrichtung des früheren Arbeitgebers eines Ehegatten während der Ehedauer liquidiert und fliessen…

Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt.

Viele Paare haben das Bedürfnis nach verbindlicher Absicherung ihrer Beziehung in der Form der Ehe. Dieses Anliegen muss der Gesetzgeber auch in Zukunft ernst nehmen. Gleichzeitig sollen Paare, die diese institutionelle Form der Verbindlichkeit für sich ablehnen, nicht dazu gezwungen werden. Zahlreiche Gesetzesrevisionen in den vergangenen…

Nr. 36 Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung Entscheid vom 26. Januar 2022 i.S. A. und B. gegen C. - 7H 21 29

Art. 12 BV, § 3 Abs. 2, 7 Abs. 1, 27 Abs. 1, 29 Abs. 1, 39 SHG LU: Subsidiarität der wirtschaftlichen Sozialhilfe, Rückerstattung einer Schenkung (Kaufpreis für einen Personenwagen; E. 3 und 4). …

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 7 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. September 2011 i.S. Pensionskasse Energie (PKE), Zürich gegen F. - 9C_35/2011

Art. 20 BVV 2: Eine unbefristete Unterhaltsrente ist keine Voraussetzung für den Anspruch auf eine Witwenrente der beruflichen Vorsorge. Die Auslegung von Art. 20 BVV 2 ergibt unter…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Erfahrungsaustausch im Familienrecht

Das Moderatorenteam des St. Galler Erfahrungsaustausches zwischen Gerichten und Anwaltschaft zum Familienrecht blickt zurück auf acht Runden mit insgesamt vierzig Anlässen. Es geht den Gründen nach, die zur Erfindung einer neuen Form der kollektiven Weiterbildung führten, beschreibt das gewählte Setting, schildert den üblichen Ablauf und nennt…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. März 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_507/2020

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Da Unterhaltsurteile ihre Wirkung auch für die Zukunft entfalten, zukünftige Tatsachen aber nicht dem Beweis zugänglich sind, muss das Gericht von…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nicht elterliche Drittbetreuung - ein Überblick zur Studienlage aus psychologischer Sicht

Im Rahmen des neuen Kindesunterhaltsrechts ist die Zahlung eines finanziellen Ausgleichs an den betreuenden Elternteil vorgesehen. Zugleich ist eine Abwendung von der bis anhin üblichen «10/16-Regel» zur Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit wahrscheinlich. Somit wird neu die Frage zu klären sein, ab wann und in welchem Umfang…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2007

Im ersten Jahr nach der Fusion des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des Bundesgerichts lag der Schwerpunkt der familienbezogenen Rechtsprechung der beiden sozialrechtlichen Abteilungen – die ihren Standort wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in Luzern haben – auf Urteilen zur Invalidenversicherung und zur beruflichen Vorsorge…

Zur Abänderung von Kinderalimenten

Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…

Neuerungen im Bereich internationaler Kindesentführung

Im Bereich internationaler Kindesentführung durch einen Elternteil leisten das Haager Kindesentführungs- und das Europäische Sorgerechtsübereinkommen wertvolle Dienste zur Rückführung der Kinder. Zur Behebung einiger Schwächen dieser Abkommen wurde der Vorentwurf/Entwurf eines Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung ausgearbeitet…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…

Nr. 2 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 23. Oktober 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_767/2007

Art. 163, 176, 276, 285 ZGB: Keine Mankoteilung bei knappen finanziellen Verhältnissen.Zwar würde das System der Mankoteilung der ratio legis von Art. 163 bzw. Art. 276 i.V.m. Art. 285 ZGB besser…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…

Die Siebte Spezialkommission der Haager Konferenz zur praktischen Handhabung der Übereinkommen über Kindesentführungen und Kindesschutz

An der Siebten Spezialkommission der Haager Konferenz zum HKÜ und HKsÜ wurde mit fast 300 Teilnehmenden aus der ganzen Welt ein Strauss von Themen abgehandelt. Für die Praxis am bedeutsamsten sind die Vereinheitlichung des Formulars für Rückführungsgesuche, die Erarbeitung eines Praxisleit-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2018 | [wording:page…
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