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2010

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_838/2009

Art. 140, 176 ZGB: Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung im Rahmen des Eheschutzverfahrens, Eigenversorgungskapazität. Zur Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung vergleicht das Gericht…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Rückblick auf 10 Jahre neues Scheidungsrecht

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…

«Babyklappe» und «anonyme Geburt»:

Seit 2001 ermöglicht das Einsiedler «Babyfenster» die anonyme Abgabe von Neugeborenen. Während die Einrichtung auf der einen Seite auf erhebliche – (sozial-)rechtliche, gesellschaftspolitische und ethische – Kritik trifft, geht sie den Befürwortern von anonymen Abgabeinstitutionen andererseits nicht weit genug. Zum Schutz von Mutter und Kind,…

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…
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