Suchergebnis für Existenzminimum

Art. 276a Abs. 1 ZGB: Vorrang Minderjährigenunterhalt / Keine Berücksichtigung des Bedarfs des Ehegatten beim Existenzminimum des Unterhaltschuldners.

Unzulässiger Methodenmix bei der Barunterhaltsberechnung

Art. 276 i.V.m. 285 ZGB: Unzulässigkeit eines Methodenmix bei der Berechnung des Barunterhalts.

Unterhaltsberechnung: Ist jetzt alles klar?

Auch wenn das Bundesgericht mit seinen neuen Leitentscheiden zum Unterhaltsrecht einige Fragen geklärt haben mag, so sind doch noch viele Fragen offen. Insbesondere ergibt sich aus den bundesgerichtlichen Entscheiden nicht eine simple Rechenmaschine, in welche die relevanten Zahlen eingegeben werden können und die stets das «richtige» Ergebnis…

Nr. 1 Kantonsgericht Baselland, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Juni 2013 i. S. Kantonales Sozialamt, Liestal gegen A. - 400 13 143

Art. 177, 291 ff. ZGB: Schuldneranweisung. In das Existenzminimum des Schuldners darf nur eingegriffen werden, wenn die Zahlungsanweisung von unterhaltsberechtigten Familienmitgliedern des Schuldners…

Voraussetzungen für die Berücksichtigung von Amortisationszahlungen im Grundbedarf des Unterhaltsschuldners

Art. 8, 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Berücksichtigung von Amortisationszahlungen im Bedarf des Unterhaltsschuldners.

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. März 2014 i. S. A. gegen B., C., D., E. - 5A_86/2013

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts. Stehen sich Kinder aus einer früheren und solche aus der neuen Beziehung gegenüber, bedeutet dies im Grundsatz, dass dem jeweils…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_890/2013

Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_301/2021

Art. 177 ZGB, Art. 12 BV: Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners im Rahmen der Schuldneranweisung. Im Zusammenhang mit der Festlegung von Unterhaltszahlungen steht der Anspruch auf…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_311/2019

Art. 276 ff., 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Der Kindesunterhalt ist grundsätzlich durchwegs nach der zweistufigen Methode zu berechnen. Besonderen Verhältnissen ist im Rahmen der…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Februar 2016 i.S. X. gegen E. - 5A_630/2015

Art. 20 Abs. 1 OR, Art. 285 ZGB: Voraussetzungen für die Nichtigkeit eines Unterhaltsvertrages. Nichtigkeit einer Verfügung oder eines Entscheids tritt ein, wenn der Mangel besonders schwer wiegt, er…