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Suchergebnis für Erwachsenenschutz

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Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…
FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 834
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Mai 2023 i.S. A. gegen Bezirksgericht Zürich - 5A_349/2022

Art. 22 f. HEsÜ, Art. 31 IPRG: Anerkennung eines ausländischen Entscheids über eine Erwachsenenschutzmassnahme; Einbezug der betroffenen Person. Betrifft die anzuerkennende Massnahme nur eine…
FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 842

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
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FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 647

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 380

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 409
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Februar 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_929/2022

Art. 273 ff. ZGB: Abänderung der Regelung des persönlichen Verkehrs. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs darf in der Regel nicht wegen elterlicher Konflikte erfolgen. Die Regelung des…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 499
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 556
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2022 i.S. A. gegen B.B., C.B. - 5A_773/2021

Art. 314 i.V.m. Art. 442 Abs. 1 und 5 ZGB: Zuständigkeit der KESB. Zuständig für den Erlass einer Massnahme ist die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person. Ist ein Verfahren rechtshängig, bleibt die…
FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 323
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…
FamPra.ch Nummer 3/2022, 5. August 2022, S. 767
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 52 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 8 mars 2022 en la cause de A., B. contre Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte (APEA) - 5A_524/2021

Art. 440, 445, 450f ZGB: Sachliche Zuständigkeit für den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. Vorsorgliche Massnahmen, mit denen über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmt wird, oder eine…
FamPra.ch Nummer 3/2022, 5. August 2022, S. 782
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 29 Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 26. August 2021 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B., C. - 810 21 85

Art. 311 ZGB: Entzug bzw. teilweiser Entzug der elterlichen Sorge. Die Mitgliedschaft des Kindsvaters bei der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas, welche ihm gestützt auf seine Religionsfreiheit…
FamPra.ch Nummer 2/2022, 13. Mai 2022, S. 480

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …
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FamPra.ch Nummer 1/2022, 16. Februar 2022, S. 38
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Oktober 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_640/2021

Art. 426, 439 Abs. 3, 450e Abs. 3 ZGB: Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung. Im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störung…
FamPra.ch Nummer 1/2022, 16. Februar 2022, S. 316

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.149 Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 934

Möglichkeiten der Nachlassplanung bei Nachkommen mit Behinderung und ihre Auswirkungen auf die Ergänzungsleistungen

Menschen, die in jungem Alter invalid geworden sind, sind häufig und langfristig von Ergänzungsleistungen abhängig. Übersteigt ein allfälliger Erbanspruch zusammen mit dem übrigen Vermögen von EL-Bezügerinnen und -Bezügern den EL-rechtlichen Freibetrag, kommt es zur Kürzung oder gar zum Verlust des EL-Anspruchs. Der Nachkomme mit Behinderung muss…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 966

Die Reform des Betreuungsrechts: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit rechtlicher Betreuung in Deutschland - ein Überblick über die wesentlichen Aspekte der Reform

Das deutsche Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Das Gesetz verfolgt das Ziel, das Selbstbestimmungsrecht rechtlich betreuter Menschen zu stärken und will einen Paradigmenwechsel in der Betreuungspraxis weiter forcieren. Dazu werden bereits bestehende Rechtsgrundsätze zur…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 1013

Die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 2 ZGB gehört de lege ferenda abgeschafft!? - ein Zwischenruf

Im vorliegenden Beitrag werden typische Konstellationen aufgezeigt, bei denen eine Beschränkung oder ein Entzug der Handlungsfähigkeit zu diskutieren ist. Im Rahmen der Kombinationsmöglichkeit der Rechtsmacht nach Art. 397 ZGB ist die Mitwirkungsbeistandschaft die mildere Massnahme als die Vertretungsbeistandschaft mit Beschränkung der…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 692

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…
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FamPra.ch Nummer 2/2021, 17. Mai 2021, S. 286
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 62 Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 7. Mai 2020 - 3H 18 74

Art. 273 f., 276 ZGB: Regelung der Kostenfolgen eines begleiteten Besuchsrechts. Grundsätzlich gilt, dass die für ein begleitetes Besuchsrecht anfallenden Mehrkosten in der Regel von demjenigen…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1049
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Verwaltungsrekuskommission des Kantons St. Gallen - 5A_175/2020

Art. 428, 429 Abs. 1, 439 Abs. 1 Ziff. 1, 442, 450 ZGB: Interkantonale örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung. Die gerichtliche…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1095
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. I. gegen A.B., C. - 5A_1018/2019

Art. 367 Abs. 3 i.V.m. 426 aZGB, Art. 399 Abs. 2 OR, Art. 81 ff. ZPO: Haftung des Beistandes für eine beigezogene Hilfsperson, Streitverkündungsklage. Im Rahmen seiner Amtsausübung kann der Beistand…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1126
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_789/2019

Art. 301 ff., 307 ZGB: Uneinigkeit sorgeberechtigter Eltern über die Masernimpfung der Kinder. Können sich die sorgeberechtigten Eltern nicht einigen, ob bei den Kindern eine Masernimpfung durchzuführen…
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FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1106
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Art. 428 ZGB, Art. 429 Abs. 1 ZGB, Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 442 ZGB, Art. 450 ZGB: Interkantonale örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung.

FamPra.ch-News, Nummer 11/2020, 2. Oktober 2020

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 287
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Oktober 2019 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Oberaargau - 5A_407/2019

Art. 426 ZGB: Keine fürsorgerische Unterbringung allein wegen Fremdgefährdung. Art. 426 ZGB stellt keine genügende gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung allein…
FamPra.ch Nummer 1/2020, 13. Februar 2020, S. 277
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_244/2018

Art. 306 Abs. 2 und 3, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 299 ZPO: Zulässigkeit der Vertretung des Kindes durch den obhutsberechtigten Elternteil im Unterhaltsprozess. Nicht nur in eherechtlichen Verfahren, sondern…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1257
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 70 Cour Européenne des droits de l'homme, Troisième Section Arrêt du 30 avril 2019 en la cause de T.B. contre Suisse - 1760/15

Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1268

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…
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FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1069

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…
FamPra.ch Nummer 3/2019, 9. August 2019, S. 765
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. April 2019 i.S. A. gegen KESB Basel-Stadt - 5A_34/2019

Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Genehmigung der Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung. Der Entscheid über die Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung ist grundsätzlich durch die verbeiständete…
FamPra.ch Nummer 3/2019, 9. August 2019, S. 1063

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen

Sind in einem zivilrechtlichen Kindesschutzfall die Voraussetzungen erfüllt, dass ein (jugendlicher) Minderjähriger in einer geschlossenen oder psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden muss, hat ein entsprechender Entscheid der Kindesschutzbehörde die Bestimmungen zur fürsorgerischen Unterbringung Erwachsener sinngemäss anzuwenden (Ar…
FamPra.ch Nummer 2/2019, 9. Mai 2019, S. 351

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…
FamPra.ch Nummer 2/2019, 9. Mai 2019, S. 374
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 37 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 11 mars 2019 en la cause de Ordre des Avocats Neuchâtelois, Jeune Barreau Neuchâtelois, A., B. contre Conseil d'Etat de la République et canton de Neuchâtel - 5C_2/2017

Art. 404 ZGB, Art. 31b Abs. 1 LAPEA (Kt. NE): Pauschalentlöhnung Beistand im Kanton Neuchâtel. Anwälte nehmen als Beistände öffentliche Aufgaben wahr, sodass eine Berufung auf die…
FamPra.ch Nummer 2/2019, 9. Mai 2019, S. 696

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…
FamPra.ch Nummer 2/2019, 9. Mai 2019, S. 430

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…
FamPra.ch Nummer 2/2019, 9. Mai 2019, S. 450

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…
FamPra.ch Nummer 1/2019, 8. Februar 2019, S. 105
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 18 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 octobre 2018 en la cause de A. contre Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte (APEA) - 5A_417/2018

Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Beistandschaft wegen «eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustands». Die Erwachsenenschutzbehörde errichtet gemäss Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB eine…
FamPra.ch Nummer 1/2019, 8. Februar 2019, S. 342

Bewegungseinschränkende Massnahmen

Art. 383 ff. ZGB setzen für die Anordnung von bewegungsfreiheitsbeschränkenden Massnahmen für urteilsunfähige Personen in Pflegeeinrichtungen starke Grenzen und fordern detaillierte Dokumentation und Information. Dennoch werden in vielen Schweizer Pflegeeinrichtungen diese und die in Art. 377 ZGB geregelte medikamentösen freiheitsbeschränkenden…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 979

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…
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FamPra.ch Nummer 3/2018, 17. August 2018, S. 652

Familienrat (Family Group Conference) im Spannungsfeld zwischen methodischen Ansprüchen, verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und Persönlichkeitsschutz

Das Verfahren Familienrat scheint in verschiedener Hinsicht ein vielversprechendes Mittel der Beteiligung und Kooperationsförderung von Betroffenen am Hilfeprozess zu sein. Der Artikel zeigt die Grundanliegen und den Ablauf des Verfahrens sowie die Einbettung ins Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren auf. Es werden Forschungsergebnisse…
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FamPra.ch Nummer 3/2018, 17. August 2018, S. 677
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.6 Kindesunterhalt

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. März 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_708/2017

Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…
FamPra.ch Nummer 3/2018, 17. August 2018, S. 891
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…
FamPra.ch Nummer 3/2018, 17. August 2018, S. 904

Erste Auswirkungen der Behindertenrechtskonvention auf das Erwachsenenschutzrecht

Das reformierte schweizerische Erwachsenenschutzrecht stellt keine eigentliche Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist aus dem nationalen Diskurs heraus gewachsen. Auch heute noch erscheint die Schweizer Bundesverfassung massgebend für jede (Neu-)Begründung des geltenden Rechts. Die Behindertenrechtskonvention fügt so der…
FamPra.ch Nummer 1/2018, 5. Januar 2018, S. 110

Die elterliche Sorge - Entwicklungen in Lehre und Rechtsprechung

Die gemeinsame elterliche Sorge ist im schweizerischen Recht seit 1. Juli 2014 gesetzlich verankert. Die Gesetzesrevision fusst auf der Annahme, dass dem Wohl der minderjährigen Kinder am besten gedient ist, wenn die Eltern das Sorgerecht auch nach der Scheidung gemeinsam ausüben. Das Bundesgericht hat inzwischen umstrittene und für die Anwendung…
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FamPra.ch Nummer 1/2018, 5. Januar 2018, S. 1
Dokumentation / Rezensionen

Herausgeberschaft: Christiana Fountoulakis, Kurt Affolter-Fringeli, Yvo Biderbost, Daniel Steck, Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Herausgeberschaft: Christiana Fountoulakis, Kurt Affolter-Fringeli, Yvo Biderbost, Daniel SteckHerausgeberschaft: , , , , Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
FamPra.ch Nummer 1/2018, 5. Januar 2018, S. 202
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2017 i.S. A. gegen KESB Bezirke Winterthur und Andelfingen - 5A_68/2017

Art. 5 HEsÜ: Internationale Zuständigkeit für den Erlass von Erwachsenenschutzmassnahmen. Grundsätzlich sind die Behörden am gewöhnlichen Aufentenhaltsort der betroffenen Person zuständig für die…
FamPra.ch Nummer 4/2017, 1. November 2017, S. 1167
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.5 Kindesschutz

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…
FamPra.ch Nummer 4/2017, 1. November 2017, S. 1142

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…
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FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 649

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…
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FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 675
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Mai 2017 i.S. B. gegen A.A., C., D., E.A.sel. - 5A_327/2016

Art. 104 ff. ZPO, Art. 449, 450 f. ZGB: Kostenverlegung im kantonalen Beschwerdeverfahren im Bereich des Erwachsenenschutzes. Da bei einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz offen sein kann, welche…
FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 894
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…
FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 903
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_83/2017

Art. 426, 439, 450 ff. ZGB: Sachverständigengutachten. Auch im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung ist ein Sachverständigengutachten zwingend erforderlich.
FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 907
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_619/2016

Art. 5 Abs. 2 HKSÜ, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 6 Ziff. 1, 8, 13 EMRK: Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen Wegzugsfällen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen…
FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 845
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…
FamPra.ch Nummer 3/2017, 4. August 2017, S. 886

Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege lata und de lege ferenda

Der Aufsatz setzt beim Zwangsbegriff an, beleuchtet das bundesgerichtliche Verständnis von Zwangsbehandlungen und stellt die verschiedenen Friktionen der aktuellen Gesetzgebung rund um Zwangsmassnahmen im Rahmen einer FU, bei medizinischen Massnahmen und bei bewegungseinschränkenden Massnahmen dar. Damit wird auch Handlungsbedarf für eine…
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FamPra.ch Nummer 2/2017, 8. Mai 2017, S. 391
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. Y. gegen X. - 5A_503/2016

Art. 404 ZGB: Zuständigkeit für die Festlegung der Entschädigung der Beistandsperson. Nach Art. 404 ZGB setzt die Erwachsenenschutzbehörde die Entschädigung der Beistandsperson und den Spesenersatz…
FamPra.ch Nummer 2/2017, 8. Mai 2017, S. 611
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Dezember 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_502/2016

Art. 408 Abs. 1 ZGB: Vermögensverwaltung durch eine Beistandsperson. Erfüllen Vermögensanlagen, die im Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft bestehen, und Vermögenswerte, die der betroffenen…
FamPra.ch Nummer 2/2017, 8. Mai 2017, S. 616
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. November 2016 i.S. A. gegen KESB U. - 5A_738/2016

Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1, 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 439 Abs. 1 ZGB: Qualifikation der KESB als unabhängiges Gericht. Bei der KESB handelt es sich um ein Gericht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6…
FamPra.ch Nummer 1/2017, 3. Februar 2017, S. 383
Rechtsprechung / 5. Kindes- und Erwachsenenschutz

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Oktober 2016 i.S. A. gegen Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familienrecht - 5A_386/2016

Art. 72 ff. BGG, Art. 437 Abs. 2 ZGB: Anfechtbarkeit einer Verfügung über die medizinische Nachbehandlung. Der Entscheid über die Nachbehandlung stützt sich auf kantonales Recht. Die vom Kanton…
FamPra.ch Nummer 1/2017, 3. Februar 2017, S. 387

Der Betreuungsvertrag

Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 815

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…
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FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 874

Kopernikanische Wende oder Schrecken ohne Ende?

Die Kritik an den neuen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) reisst seit ihrer Einführung 2013 nicht ab. Der vorliegende Artikel fragt aus historischer Perspektive nach Gründen dafür und nennt drei Problembereiche: 1) «Fortschrittlichkeit» ist nicht legislatorisch zu deklarieren. 2) Das weitgehende Ausblenden interventionistischer…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 957
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2016 i.S. A. gegen KESB der Stadt Zürich - 5A_894/2015

Art. 314abisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…
FamPra.ch Nummer 3/2016, 8. August 2016, S. 809
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 46 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 20 janvier 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_331/2015

Art. 64, 85 Abs. 1 und 3 IPRG; Art. 7b, 12 Abs. 1 SchlT ZGB; Art. 296 Abs. 2, 298 Abs. 1 ZGB; Art. 296 Abs. 3 ZPO: Zuständigkeit für die Beurteilung einer Klage auf Abänderung eines Scheidungsurteils…
FamPra.ch Nummer 3/2016, 8. August 2016, S. 781
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Februar 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_323/2015

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Umfang des Besuchsrechts. Keine Ausdehnung gegen den Willen des Besuchsberechtigten einzig aufgrund der gemeinsamen elterlichen Sorge. Die Betreuungsregelung hat sich am…
FamPra.ch Nummer 2/2016, 9. Mai 2016, S. 493

Der (zu) frühe Start ins Leben

Die vorliegende Abhandlung beschäftigt sich mit den enormen Fortschritten der Frühgeborenenmedizin und den dadurch hervorgerufenen Problemen, vor welche nicht nur betroffene Eltern, Ärzte und Pflegende, sondern auch die Gesellschaft als Ganze gestellt werden. Gegenstand der Untersuchung bilden neben einschlägigen medizinisch-ethischen Richtlinien…
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FamPra.ch Nummer 1/2016, 18. Januar 2016, S. 35
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