Suchergebnis für Erwachsenenschutz

Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege lata und de lege ferenda

Der Aufsatz setzt beim Zwangsbegriff an, beleuchtet das bundesgerichtliche Verständnis von Zwangsbehandlungen und stellt die verschiedenen Friktionen der aktuellen Gesetzgebung rund um Zwangsmassnahmen im Rahmen einer FU, bei medizinischen Massnahmen und bei bewegungseinschränkenden Massnahmen dar. Damit wird auch Handlungsbedarf für eine…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Januar 2014 i. S. X., A. gegen Kinder- und Jugenddienst (KJD) - 5A_815/2013

Art. 454 ZGB: Staatshaftung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Art. 454 regelt die direkte kausale Staaatshaftung in einem umfassenden Sinn. Wer durch die widerrechtliche Anordnung,…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Januar 2015 i.S. Kanton St.Gallen, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen - 5A_927/2014

Art. 444 ZGB, Art. 120 BGG: Klärung eines negativen Kompetenzkonflikts verschiedener Erwachsenenschutzbehörden. Art. 444 Abs. 4 ZGB stellt keine bundesgesetzliche Ermächtigung im Sinne von Art…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Dezember 2013 i. S. A. gegen Obergericht des Kantons Aargau, C., D. - 5A_742/2013

Art. 327 ZGB, 405 aZGB: Kompetenzen des Vormundes, Zulässigkeit einer Platzierung des Kindes bei einem Elternteil, dem im Scheidungsurteil die elterliche Sorge entzogen wurde. Der Vormund hat die…

Nr. 29 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 13 janvier 2014 en la cause de A. contre Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant - 5A_843/2013

Wird für eine Person aufgrund einer Geistesschwäche oder psychischen Beeinträchtigung eine umfassende Beistandschaft errichtet, welche auch die Handlungsfähigkeit einschränkt, muss vorgängig ein…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2012 i. S. Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich, Y., Z. gegen Kanton Zürich - 5C_2/2012

Art. 450 ZGB, Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK: Behördenorganisation im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht im Kanton Zürich. Art. 450 Abs. 1 ZGB zwingt die Kantone nicht, als…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…

Fachtagungen

Fachtagungen zum Thema «Familienrecht»

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Dezember 2013 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thun, A. - 5A_702/2013

Art. 394, 395, 389 ZGB: Voraussetzungen für die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Behördliche Massnahmen sind nur dann anzuordnen, wenn die Betreuung…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen

Sind in einem zivilrechtlichen Kindesschutzfall die Voraussetzungen erfüllt, dass ein (jugendlicher) Minderjähriger in einer geschlossenen oder psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden muss, hat ein entsprechender Entscheid der Kindesschutzbehörde die Bestimmungen zur fürsorgerischen Unterbringung Erwachsener sinngemäss anzuwenden (Ar…

Nr. 37 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 11 mars 2019 en la cause de Ordre des Avocats Neuchâtelois, Jeune Barreau Neuchâtelois, A., B. contre Conseil d'Etat de la République et canton de Neuchâtel - 5C_2/2017

Art. 404 ZGB, Art. 31b Abs. 1 LAPEA (Kt. NE): Pauschalentlöhnung Beistand im Kanton Neuchâtel. Anwälte nehmen als Beistände öffentliche Aufgaben wahr, sodass eine Berufung auf die…

Die Begleitbeistandschaft - Per aspera ad astra?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2010 | S. 268–294Es folgt Seite №294⬆

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Februar 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_929/2022

Art. 273 ff. ZGB: Abänderung der Regelung des persönlichen Verkehrs. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs darf in der Regel nicht wegen elterlicher Konflikte erfolgen. Die Regelung des…

Nr. 32 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 3 décembre 2013 en la cause de A. contre Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant - 5A_540/2013

Art. 400 ff., 447 ZGB: Anhörung der betroffenen Person, Ernennung des Beistandes. Das Recht auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB besteht vor der Erwachsenenschutzbehörde, nicht…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Dezember 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_502/2016

Art. 408 Abs. 1 ZGB: Vermögensverwaltung durch eine Beistandsperson. Erfüllen Vermögensanlagen, die im Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft bestehen, und Vermögenswerte, die der betroffenen…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y., A., B. - 5A_701/2013

299 ff. ZPO: Festlegung der Entschädigung der Kindesvertretung. Es ist nicht zulässig, die Entschädigung für die Vertretung des Kindes gestützt auf Pauschalen und ohne Berücksichtigung des…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. Y. gegen X. - 5A_503/2016

Art. 404 ZGB: Zuständigkeit für die Festlegung der Entschädigung der Beistandsperson. Nach Art. 404 ZGB setzt die Erwachsenenschutzbehörde die Entschädigung der Beistandsperson und den Spesenersatz…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Februar 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_323/2015

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Umfang des Besuchsrechts. Keine Ausdehnung gegen den Willen des Besuchsberechtigten einzig aufgrund der gemeinsamen elterlichen Sorge. Die Betreuungsregelung hat sich am…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Nr. 25 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 15. Mai 2013 i. S. X. gegen Jugendschutzkammer Basel-Stadt - VD.2013.8

Art. 310 Abs. 1 ZGB, Art. 8, 14 EMRK: Zuteilung der Obhut bei unverheirateten Eltern an den Kindsvater. Der grundsätzliche Vorrang der unverheirateten Kindsmutter bei der Zuteilung der elterlichen…

Literatur — Littérature — Letteratura

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Patientenrechte Urteilsunfähiger

Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…

Nr. 29 Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 26. August 2021 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B., C. - 810 21 85

Art. 311 ZGB: Entzug bzw. teilweiser Entzug der elterlichen Sorge. Die Mitgliedschaft des Kindsvaters bei der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas, welche ihm gestützt auf seine Religionsfreiheit…

Partizipation des Kindes als Voraussetzung für einen wirksamen Kindesschutz: das Beispiel der Familien- und Heimplatzierung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | S. 335–352Es folgt Seite №352⬆

Technik der Unterhaltsbemessung

Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Unterhaltsberechnungen - von der Methode zu den Franken

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2015 | S. 271–330Es folgt Seite №330⬆

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…

Nr. 28 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 17 janvier 2014 en la cause de A. contre Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant de Genève - 5A_872/2013

Beim Vorliegen psychischer Störungen muss über die fürsorgerische Unterbringung gestützt auf ein Gutachten einer sachverständigen Person entschieden werden. Das Gutachten muss sich dazu äussern,…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…