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Suchergebnis für Eignung

60 Dokumente gefunden

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_804/2011

Art. 385 Abs. 3 ZGB: Fortgesetze elterliche Sorge. Die Ausübung der erstreckten elterlichen Sorge setzt voraus, dass die Eltern zur Ausübung des Sorgerechts geeignet erscheinen. Oberster Massstab ist…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.149 Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Leihmutterschaft im internationalen Verhältnis: Der aktuelle Stand in der Schweiz

Gebärt eine Leihmutter im Ausland ein Kind, stellt sich mitunter die Frage, ob das im Ausland begründete Kindesverhältnis zwischen den Wunscheltern und dem Kind in der Schweiz anerkannt werden kann. Die diesbezügliche Diskussion wurde im Jahr 2014 durch einige Entscheide kantonaler Instanzen bereichert. Diese Instanzen liessen sich bei der…

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 22. Dezember 2006 i. S. X., Y. gegen Verwaltungskommission des Kantons St. Gallen - 5C.258/2006

Art. 310 Abs. 1 ZGB: Anforderungen an das Ausmass der Gefährdung, die eine Obhutsentziehung und Heimplatzierung rechfertigen kann; Voraussetzungen für die Eignung einer Anstalt. Die Gefährdung des…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Nr. 15 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. August 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.137/2006

Art. 308, 313 Abs. 1 ZGB: Aufhebung einer Beistandschaft. Kindesschutzmassnahmen sind an die neue Lage anzupassen, wenn sich die Situation dauerhaft und erheblich verändert hat. Dabei ist zu beachten,…

Nr. 48 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 8. Dezember 2006 i. S. V. gegen S.- 5C.249/2006

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Das Bestehen der kaufmännischen Berufsmatura bedeutet keinen Ausbildungsabschluss. Die berufliche Ausbildung, während der mündige Jugendliche gegebenenfalls einen Anspruch auf…

Nr. 47 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 31. März 2021 - KES. 2020.13

Art. 310 Abs. 3 ZGB: Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes. Ausschlaggebend für die Frage der Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes in die Obhut der Eltern bzw. hier eines Elternteils ist, ob die…

Gewünschtes Kind, geliehene Mutter, zurückgewiesene Eltern?

In einigen Staaten der USA ist der Leihmutterschaftsvertrag rechtsgültig und dessen gerichtliche Genehmigung begründet ein Kindesverhältnis zu den Wunscheltern. Immer mehr Schweizer Paare profitieren von der liberalen Haltung des Auslands und nehmen dort entsprechende Verfahren in Anspruch. Zurück in der Schweiz stellt sich dann die Frage,…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Nr. 98 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Juni 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_306/2009

Art. 2, 7 Abs. 2 lit. b und h HKÜ: Zulässigkeit der Hinterlegung des Reisepasses nach Abschluss des materiellen Rückführungsverfahrens bis zum Vollzug der Rückführung. Die Hinterlegung des…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_604/2014

Art. 276 ZPO, 178 Abs. 1 ZGB: Kontosperre im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren. Voraussetzung für die Anordnung einer Kontosperre ist, dass die wirtschaftlichen Grundlagen der…

Der Vorsorgeauftrag: erste Erfahrungen aus der Praxis - Zahlen und Fallbeispiele von den Berner Erwachsenenschutzbehörden

Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_238/2010

Art. 310 Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Sorge. Die Vormundschaftsbehörde hat den Eltern resp. dem obhutsberechtigten Elternteil das Kind wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen,…

Handle with care: aussergerichtliche Konfliktlösungsmethoden als Allheilmittel?

Aussergerichtliche Konfliktlösungsmodelle wie CLP sind in geeigneten Fällen die besten Vorgehensweisen für die Lösung eines Konflikts, da sie persönliche und familiäre Beziehungen schonen, konstruktives Konfliktverhalten modellieren, kreative und massgeschneiderte Lösungen kreieren und in der Regel eine nachhaltige Befriedung, also eine…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_239/2017

Art. 163, 176 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Anforderungen an einen Arztbericht. Für den Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche AbteilungEntscheid vom 29. Oktober 2012 i. S. X., Y., Z. gegen Vormundschaftsbehörde A., W. - 5A_620/2012

Art. 310, 420 ZGB: Vorsorglicher Erlass von Kindesschutzmassnahmen. Hat ein Kind längere Zeit bei seinen Pflegeeltern verbracht, kann die Vormundschaftsbehörde den Eltern seine Rücknahme versagen, wenn…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2017 i.S. X. gegen B. - 5A_297/2016

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Vermindert der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht, so ist eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. September 2017 i. S. A., B., C., D. gegen F. - 5A_167/2017

Art. 273 ff. ZGB, Art. 342 ZPO: Vollstreckung eines bedingten Besuchsrechts. Gerade im Streit um die Vollstreckung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern kann sich der…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. September 2012 i. S. X. gegen Bezirksamt A. - 5A_607/2012

Art. 397a Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung nach Beendigung von Massnahmen des Jugendstrafrechts. Eine betroffene Person darf in einer Anstalt untergebracht…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…
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