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Suchergebnis für Eheschutz

285 Dokumente gefunden

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 40 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 16. November 2006 i. S. X. gegen Y - 5C.239/2006

Art. 138 ZGB: Die bundesrechtlich vorgesehene Beschränkung des Novenverbots und des Verbots der Klagänderung im Scheidungsverfahren findet keine Anwendung im Eheschutz- und Massnahmeverfahren. Da…

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_294/2021

Art. 229, 276, 317 ZPO, Art. 179 ZGB: Koordination von Eheschutz- und Scheidungsverfahren, Verhältnis des Novenrechts zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Das vor Rechtshängigkeit des…

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 13. Mai i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2009

Art. 176 ZGB: Anordnung eines kinderpsychologischen Gutachtens im Eheschutzverfahren. Im Verzicht auf eine Begutachtung allein liegt noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, denn nicht jeder…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Erfahrungsaustausch im Familienrecht

Das Moderatorenteam des St. Galler Erfahrungsaustausches zwischen Gerichten und Anwaltschaft zum Familienrecht blickt zurück auf acht Runden mit insgesamt vierzig Anlässen. Es geht den Gründen nach, die zur Erfindung einer neuen Form der kollektiven Weiterbildung führten, beschreibt das gewählte Setting, schildert den üblichen Ablauf und nennt…

Nr. 59 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 1. Juni 2017 i.S. A. gegen C. - ZK 17 112

Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…

Nr. 67 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 16. Februar 2009 i.S. X. gegen Y. - AA080124

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 ZGB, Art. 98 BGG, § 281 Ziff. 3 und § 285 ZPO ZH: Umfang der (materiellrechtlichen) Überprüfung von Eheschutzentscheiden durch das Kassationsgericht nach…

Nr. 72 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer, Entscheid vom 21. September 2009 i.S. M.F. gegen M.K.F.

Art. 137 ZGB: Unterhalt im Präliminarverfahren. Nur bei der erstmaligen Festsetzung von vorsorglichem Unterhalt nach Rechtskraft der Scheidung bedarf es einer positiven Prognose im Unterhaltspunkt…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Mai 2019 i.S. A. gegen B.B. - 5A_479/2018

Art. 291 ZGB, Art. 23, 26 ZPO: Örtliche Zuständigkeit für eine selbständige Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich der Gerichtsstand für selbständige Schuldneranweisungen nach Art. 23…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. November 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_280/2015

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 179 ZGB: Ermittlung des Einkommens aus landwirtschaftlicher Tätigkeit, Berücksichtigung von Abschreibungen. Die Berücksichtigung von Abschreibungen beim Einkommen erfolgt…

Nr. 30 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Dezember 2006 i. S. X. gegen Y. - 5P.473/2006

Art. 176, 179 ZGB: Voraussetzungen für die Abänderung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. von vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eine Abänderung…

Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 19. März 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_104/2009

Art. 279, 133 Abs. 1, 176 Abs. 3 ZGB: Voraussetzung einer Prozessstandschaft im Bereich des Kindesunterhalts. Gemäss Art. 279 ist nur das Kind zur prozessualen Durchsetzung des Unterhaltsrechts…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_30/2019

Art. 276 ZPO: Vereinbarung über Unterhaltszahlungen für einen Teil der Trennungszeit. Unterhaltsregelungen im Eheschutz und Scheidungsverfahren können auf Vereinbarung beruhen, wobei eine…

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Nr. 4 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 24. März 2009 - RF.2009.14166

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Konkludente Einigung über den Trennungsunterhalt. Es steht den Ehegatten frei, sich über die Geldbeiträge während des Getrenntlebens zu verständigen. Die Vereinbarung…

Nr. 22 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 107

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Zuständigkeit des oberinstanzlichen Eheschutzgerichts (Fragen bzgl. Noven, Abänderungsgründen, Volljährigenunterhalt) und Berechnung Unterhaltsbeiträge. Das…

Nr. 37 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 26. Februar 2010 i.S. Y. gegen Z. - 5A_805/2009470

Art. 275 Abs. 1, 315 Abs. 1, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Keine Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde zur Abänderung resp. Aufhebung eines rechtskräftigen Eheschutzentscheides. Ist ein Gericht im Rahmen…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Mai 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_704/2013

Art. 176 ff. ZGB, 58 Abs. 1 ZPO: Tragweite des Dispositionsgrundsatzes im Eheschutzverfahren. Für den Unterhaltsanspruch des Ehegatten gilt im Eheschutzverfahren der Dispositionsgrundsatz. Das…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Nr. 10 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 15 août 2012 en la cause dame X. contre X. - 5A_324/2012

Art. 172 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eheschutzmassnahmen wirken auch dann über die…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Februar 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_807/2018

Art. 126 Abs. 1 ZGB: Zeitpunkt Beginn nachehelicher Unterhalt. Nach Art. 126 Abs. 1 ZGB bestimmt das Gericht den Beginn der Beitragspflicht. Das Gesetz äussert sich nicht zum Zeitpunkt der ersten…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_679/2020

Art. 283 Abs. 1 ZPO: Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des Verfahrens über die Scheidungsnebenfolgen. Ein Teilentscheid im Scheidungspunkt ist möglich, wenn die Ehegatten…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_274/2015

Art. 65, 241, 276 ZPO: Rechtsfolgen des Rückzugs eines Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen. Einem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren kommt nicht dieselbe Rechtskraftwirkung zu,…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Nr. 30 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im FamilienrechtEntscheid vom 4. Juni 2008 - RF.2008.33

Art. 144 Abs. 2 ZGB: Pflicht zur Kindesanhörung. Das Gericht ist bei der Ordnung der Elterntrennung gehalten, ein Kind im urteilsfähigen Alter zur Mitwirkung einzuladen. Unterlässt es das, so ist…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C.A. - 5A_574/2022

Art. 315, 315a, 315b ZGB: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB in Verfahren betreffend Kinderbelange. Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es…

Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…

Nr. 20 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 3. Oktober 2014 - 3B 14 45

Art. 176 Abs. 1 ZGB, Art. 56, 58 Abs. 1, 84 Abs. 2, 85 ZPO: Bezifferung von Rechtsbegehren betreffend Ehegattenunterhaltsbeiträge. Rechtsbegehren betreffend Ehegattenunterhaltsbeiträge sind auch im…

Nr. 58 Obergericht des Kantons Schaffhausen, Entscheid vom 21. Januar 2020 - 10/2019/11E

Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3, 159 Abs. 3, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Eheschutz, Kürzung oder Aufhebung von Trennungsunterhalt bei grober Verletzung ehelicher Pflichten durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten.

Nr. 32 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 21. November 2014 - FS. 2014.30

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für einen Umzug bei gemeinsamem Sorgerecht. Bei gemeinsamem Sorgerecht bzw. im Massnahmeverfahren ist ein Rechtschutzinteresse des Vaters an einer Weisung, der Mutter…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. März 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_117/2010

Art. 137 ZGB: Abänderung vorsorglicher Massnahmen, Beweislastverteilung. Der Grundsatz, wonach jene Partei das Vorhandensein der behaupteten Tatsachen zu beweisen hat, die aus ihr Rechte ableitet,…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2021 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_7/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. März 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_316/2018

Art. 276 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit Eheschutzgericht nach Einleitung Scheidung. Ein Eheschutzverfahren wird durch die Einleitung der Scheidung nicht hinfällig. Das Eheschutzgericht bleibt zuständig…
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