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Jann Six, Eheschutz - Ein Handbuch für die Praxis

Jann Six, Eheschutz – Ein Handbuch für die Praxis, Schulthess Verlag, Zürich/Basel/Genf 2008, 159 Seiten, CHF 78.–.

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 40 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 16. November 2006 i. S. X. gegen Y - 5C.239/2006

Art. 138 ZGB: Die bundesrechtlich vorgesehene Beschränkung des Novenverbots und des Verbots der Klagänderung im Scheidungsverfahren findet keine Anwendung im Eheschutz- und Massnahmeverfahren. Da…

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_294/2021

Art. 229, 276, 317 ZPO, Art. 179 ZGB: Koordination von Eheschutz- und Scheidungsverfahren, Verhältnis des Novenrechts zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Das vor Rechtshängigkeit des…

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Zustimmung zum Wegzug eines Elternteils mit dem Kind nach Mexiko.

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko.

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 13. Mai i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2009

Art. 176 ZGB: Anordnung eines kinderpsychologischen Gutachtens im Eheschutzverfahren. Im Verzicht auf eine Begutachtung allein liegt noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, denn nicht jeder…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Erfahrungsaustausch im Familienrecht

Das Moderatorenteam des St. Galler Erfahrungsaustausches zwischen Gerichten und Anwaltschaft zum Familienrecht blickt zurück auf acht Runden mit insgesamt vierzig Anlässen. Es geht den Gründen nach, die zur Erfindung einer neuen Form der kollektiven Weiterbildung führten, beschreibt das gewählte Setting, schildert den üblichen Ablauf und nennt…

Nr. 59 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 1. Juni 2017 i.S. A. gegen C. - ZK 17 112

Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…

Nr. 85 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 10. Juni 2008

Art. 173, 179 Abs. 1 ZGB, Art. 81 Abs. 1 SchKG: Abänderung von Ehschutzmassnahmen, Begriff der Abänderung, Rückwirkung, Anrechnung tatsächlich erbrachter Unterhaltsleistungen. Beantragt eine Partei…

Nr. 67 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 16. Februar 2009 i.S. X. gegen Y. - AA080124

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 ZGB, Art. 98 BGG, § 281 Ziff. 3 und § 285 ZPO ZH: Umfang der (materiellrechtlichen) Überprüfung von Eheschutzentscheiden durch das Kassationsgericht nach…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Mai 2019 i.S. A. gegen B.B. - 5A_479/2018

Art. 291 ZGB, Art. 23, 26 ZPO: Örtliche Zuständigkeit für eine selbständige Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich der Gerichtsstand für selbständige Schuldneranweisungen nach Art. 23…

Nr. 72 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer, Entscheid vom 21. September 2009 i.S. M.F. gegen M.K.F.

Art. 137 ZGB: Unterhalt im Präliminarverfahren. Nur bei der erstmaligen Festsetzung von vorsorglichem Unterhalt nach Rechtskraft der Scheidung bedarf es einer positiven Prognose im Unterhaltspunkt…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. November 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_280/2015

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 179 ZGB: Ermittlung des Einkommens aus landwirtschaftlicher Tätigkeit, Berücksichtigung von Abschreibungen. Die Berücksichtigung von Abschreibungen beim Einkommen erfolgt…

Art. 276 ZPO: Vereinbarung über Unterhaltszahlungen für einen Teil der Trennungszeit.

Familienrechtliche Beiträge

Neue Beiträge in Zeitschriften, Newslettern etc. zum Thema «Familienrecht»

Art. 126 Abs. 1 ZGB: Zeitpunkt Beginn nachehelicher Unterhalt.

Bundesgericht, Entscheid vom 11. Mai 2023 - 5A_574/2022

Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 19. März 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_104/2009

Art. 279, 133 Abs. 1, 176 Abs. 3 ZGB: Voraussetzung einer Prozessstandschaft im Bereich des Kindesunterhalts. Gemäss Art. 279 ist nur das Kind zur prozessualen Durchsetzung des Unterhaltsrechts…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_30/2019

Art. 276 ZPO: Vereinbarung über Unterhaltszahlungen für einen Teil der Trennungszeit. Unterhaltsregelungen im Eheschutz und Scheidungsverfahren können auf Vereinbarung beruhen, wobei eine…

Nr. 30 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Dezember 2006 i. S. X. gegen Y. - 5P.473/2006

Art. 176, 179 ZGB: Voraussetzungen für die Abänderung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. von vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eine Abänderung…

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Nr. 22 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 107

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Zuständigkeit des oberinstanzlichen Eheschutzgerichts (Fragen bzgl. Noven, Abänderungsgründen, Volljährigenunterhalt) und Berechnung Unterhaltsbeiträge. Das…

Nr. 4 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 24. März 2009 - RF.2009.14166

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Konkludente Einigung über den Trennungsunterhalt. Es steht den Ehegatten frei, sich über die Geldbeiträge während des Getrenntlebens zu verständigen. Die Vereinbarung…

Nr. 37 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 26. Februar 2010 i.S. Y. gegen Z. - 5A_805/2009470

Art. 275 Abs. 1, 315 Abs. 1, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Keine Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde zur Abänderung resp. Aufhebung eines rechtskräftigen Eheschutzentscheides. Ist ein Gericht im Rahmen…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Mai 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_704/2013

Art. 176 ff. ZGB, 58 Abs. 1 ZPO: Tragweite des Dispositionsgrundsatzes im Eheschutzverfahren. Für den Unterhaltsanspruch des Ehegatten gilt im Eheschutzverfahren der Dispositionsgrundsatz. Das…