Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…
Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Konkludente Einigung über den Trennungsunterhalt. Es steht den Ehegatten frei, sich über die Geldbeiträge während des Getrenntlebens zu verständigen. Die Vereinbarung…
Art. 172 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eheschutzmassnahmen wirken auch dann über die…
In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…
Art. 65, 241, 276 ZPO: Rechtsfolgen des Rückzugs eines Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen. Einem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren kommt nicht dieselbe Rechtskraftwirkung zu,…
Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…
Art. 144 Abs. 2 ZGB: Pflicht zur Kindesanhörung. Das Gericht ist bei der Ordnung der Elterntrennung gehalten, ein Kind im urteilsfähigen Alter zur Mitwirkung einzuladen. Unterlässt es das, so ist…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…
An KESB-Entscheide müssen hohe qualitative Anforderungen gestellt werden, weil sie regelmässig in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen. Aufgrund der komplexen, mehrdimensionalen Problemstellungen ist der interdisziplinäre Ansatz folgerichtig und zielführend. Entscheidend ist allerdings nicht alleine die Zusammensetzung der KESB mit…
§ 281 ZPO/ZH; Art. 98 BGG: Eheschutz; Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht, Kanton Zürich, letztinstanzlicher kantonaler Entscheid. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde (§ 281 ff. ZPO/ZH) gegen…
Art. 176 Abs. 3, 298 ZGB: Obhutszuteilung für ein knapp achtjähriges Kind im Rahmen eines Eheschutzverfahrens. Aus der gemeinsamen elterlichen Sorge nach den neuen Gesetzesbestimmungen kann ein…
Art. 114 ZGB: Begriff des Getrenntlebens. Getrenntleben bedeutet, dass die Ehegatten nicht mehr in einer umfassenden, körperlichen, geistig-seelischen und wirtschaftlichen Lebensgemeinschaft…
Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut). Die Behörden des Vertragsstaats, in…
Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…
In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…
Art. 125 ZGB: Lebensprägende Ehe durch Entwurzelung aus dem bisherigen Kulturkreis, Methode zur Bemessung des gebührenden Unterhalts, Berücksichtigung einer während der Trennungsdauer eingetretenen…
Art. 134, 286, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen durch das Gemeinwesen. Bei einer Herabsetzungsklage ist gestützt auf die bundesgerichtliche…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht beider Elternteile. Besonders dem nicht sorgeberechtigten Elternteil geben diese Rechte ein festes Fundament für die Beziehung zum Kind. Soweit allerdings der sorgeberechtigte Elternteil und das Kind Adressaten des Informations- und…
Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…
Der gesellschaftliche Wandel allgemein und der Wandel von Ehe und Familie stellen neue Anforderungen an das Familienrecht der Zukunft. Es sollte beziehungsorientiert ausgestaltet und ein Instrument der familiären Zukunftsgestaltung sein. Der Umgang mit familienrechtlichen Konflikten erfordert die Berücksichtigung der emotionalen Bedürfnisse der…
Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…
Im Februar 2013 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in Deutschland nicht länger von der Möglichkeit der Sukzessivadoption ausgeschlossen werden dürfen. Damit hat das Gericht wesentlich zur Gleichstellung verschiedener Familienformen beigetragen und einen Meilenstein in einem…
Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…
Vorliegender Beitrag widmet sich dem Gewaltschutzartikel und dessen Geltendmachung in den verschiedenen möglichen Gerichtsverfahren und hält einige praktische Hinweise fest. Es kann festgehalten werden, dass eine sorgfältige Abklärung des Sachverhaltes, eine möglichst umfassende Dokumentation des Geschehenen und eine detaillierte Schilderung des…
Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…
Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…
Der Aufsatz beleuchtet den Kindeswillen aus verschiedenen Blickwinkeln. Er befasst sich kritisch mit den gängigen Definitionen und diskutiert insbesondere die Frage des freien Willens. Autonomie und Abhängigkeit werden als entgegengesetzte Pole eines zentralen Themas der kindlichen Entwicklung betrachtet. Der entwicklungspsychologische Blick…
Es gibt eine Vielzahl kantonaler bedarfsabhängiger Sozialleistungen, die in der Regel aufgrund jeweils eigener Grundlagen berechnet werden. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Berechnungsgrundlagen, namentlich die Umschreibung der massgeblichen Haushaltseinheit und der zu berücksichtigenden Einkünfte, sowie das Verfahren der Leistungszusprechung…
Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…
Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…
Art. 179 Abs. 1 ZGB: Keine automatische Anpassung des Ehegattenunterhalts nach Wegfall des Unterhalts für ein Kind. Verändern sich die Verhältnisse, passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten…
Art. 176 ZGB: Regelung des Getrenntlebens im Eheschutzverfahren. Ist die Erziehungsfähigkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen…
Art. 276 ZPO, Art. 163 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats des Unterhaltsgläubigers auf den Unterhaltsanspruch vor der Scheidung. Vor der Scheidung reduziert sich der Unterhaltsanspruch wegen…
Art. 176 ZGB: Berücksichtigung der Steuerlast im Grundbedarf der Ehegatten. Wird der Unterhalt nach der Methode der Grundbedarfsberechnung mit Überschussverteilung berechnet und ergibt sich ein…
Art. 176 ZGB: Trennungsunterhalt. Grundsätzlich sind der Unterhaltsberechnung die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse zugrunde zu legen. Insbesondere sind ohne konkrete Anhaltspunkte für…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsberechnung in guten finanziellen Verhältnissen. Unterhaltsberechnung nach der Methode der erweiterten Existenzminimumberechnung mit Überschussverteilung bei…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts, Ermittlung des Einkommens aus der Vermietung einer Liegenschaft. Es ist willkürlich, das Einkommen aus der Vermietung einer…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsberechnungsmethode beim Ausscheiden einer Sparquote. Leben die Ehegatten in wirtschaftlich günstigen Verhältnissen, sind die notwendigen Ausgaben zur…
Art. 163 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts. Auch wenn die Wiederaufnahme des Zusammenlebens ausgeschlossen ist, bleibt Art. 163 ZGB die Anspruchsgrundlage für den Trennungsunterhalt. Bei…
Art. 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Anwendung der zweistufigen Methode. Auch in sehr guten finanziellen Verhältnissen kann die zweistufige…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Festlegung des Unterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Zumutbarkeit der Anzehrung des Vermögens.Reicht das Erwerbseinkommen sowie die Vermögenserträge…
Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzentscheids. Der Wegfall der Leistungen der Krankentaggeldversicherung als einzige Einnahmequelle des Unterhaltsschuldners stellt eine wesentliche Veränderung…