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Suchergebnis für Eheschutz

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Nummer 1 2014 Alle löschen

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Steht das Ende der 45-Jahr-Regel bevor?

In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…

Die Ordnung der Familie - Anmerkung zur Sukzessivadoptions-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Februar 2013

Im Februar 2013 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in Deutschland nicht länger von der Möglichkeit der Sukzessivadoption ausgeschlossen werden dürfen. Damit hat das Gericht wesentlich zur Gleichstellung verschiedener Familienformen beigetragen und einen Meilenstein in einem…

Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren

Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Oktober 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_319/2013

Art. 176 ZGB: Regelung des Getrenntlebens im Eheschutzverfahren. Ist die Erziehungsfähigkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen…

Nr. 3 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 26 septembre 2013 en la cause de A.X. contre B.X. - 5A_470/2013

Art. 276 ZPO, Art. 163 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats des Unterhaltsgläubigers auf den Unterhaltsanspruch vor der Scheidung. Vor der Scheidung reduziert sich der Unterhaltsanspruch wegen…

Nr. 1 Kantonsgericht Baselland, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Juni 2013 i. S. Kantonales Sozialamt, Liestal gegen A. - 400 13 143

Art. 177, 291 ff. ZGB: Schuldneranweisung. In das Existenzminimum des Schuldners darf nur eingegriffen werden, wenn die Zahlungsanweisung von unterhaltsberechtigten Familienmitgliedern des Schuldners…
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