Direkt zum Inhalt

Suchergebnis für Droit des assurances sociales

79 Dokumente gefunden

Nr. 33 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit social, Arrêt du 9 janvier 2007 en la cause de A. c. Caisse de Retraite X, B., Bâloise Compagnie d'Assurances - B 142/05

Art. 122 Abs. 1, 142 ZGB, Art. 25a FZG: Abgrenzung der Aufgaben des Scheidungsgerichts resp. des Sozialversicherungsgerichts beim Vorsorgeausgleich. Während der Scheidungsrichter den Teilungsschlüssel für…

Les nouvelles règles de partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce et les autres régimes d'assurances sociales

Die Änderung der gesetzlichen Regeln über die Teilung der beruflichen Vorsorge im Falle einer Scheidung kann sich auf andere Sozialversicherungen auswirken. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche diese Auswirkungen sind. Er stellt dann die Frage, ob und gegebenenfalls wie die Wirkungen der Scheidung bei anderen Sozialversicherungen auch bei der…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 11 août 2017 en la cause de A. contre B. - 5A_400/2017

Art. 176 ZGB, 276 ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Bereich der Sozialversicherungen unterscheiden sich von…

Nr. 18 Ire Cour d'Appel Fribourg, Arrêt du 11 avril 2006 en la cause dame L, X, Y, Z contre R. - A1 2005-50

Art. 285, 286 ZGB: Verhältnis von Kindesunterhalt und Sozialversicherungsrenten; Bemessung des Mündigenunterhalts. Eine nach dem Scheidungsurteil zugesprochene BVG-Zusatzrente, die für den Unterhalt…

Nr. 36 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 20 mars 2018 en la cause de A. A. contre B. A. - 5A_819/2017

Art. 122 ff. ZGB, Art. 7d Abs. 2 SchlT ZGB: Stichtag für die Teilung der Austrittsleistungen in Verfahren, die bei Inkrafttreten des neuen Rechts bereits hängig waren. In Scheidungsverfahren,…

Nr. 17 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 21 octobre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_207/2009226

Art. 137, 285 Abs. 2 ZGB: Handhabung von Kinderzulagen im Rahmen der Unterhaltsbemessung. Ohne anderslautende Anordnung durch das Gericht sind Kinderzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für…

Nr. 6 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 26 septembre 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_831/2022

Art. 8, 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Berücksichtigung von Amortisationszahlungen im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht, wenn ein Ehegatte nicht in…

Nr. 46 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 26 avril 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_724/2009

Art. 176 ZGB: Annahme eines hypothetischen Einkommens, keine Berücksichtigung von Sozialhilfeleistungen und Ergänzungsleistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten. Die Tatsache, dass der…

Obstacles à l'action en complément de divorce étranger tendant au partage de la prévoyance professionnelle

Seit dem 1. Januar 2017 erfordert eine im Ausland ausgesprochene Scheidung bei Vorhandensein von in der Schweiz befindlichen Vorsorgeguthaben eine Ergänzung betreffend Vorsorgeausgleich durch ein Urteil eines Schweizer Gerichts. Die Ergänzungsklage ist jedoch nur lückenhaft geregelt. Der vorliegende Beitrag, der sich an der Gerichtspraxis und der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Nr. 25 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 5 février 2010 en la cause de dame X. contre X. - 5A_28/2009420

Art. 9, 248, 937 ZGB: Zuordnung einer Liegenschaft. Bei im Grundbuch eingetragenen Grundstücken besteht eine Vermutung, dass diese dem Eingetragenen gehören. Wer den Grundbucheintrag bestreitet, hat zu…

Quelques thèses sur le mariage et autres formes de ménage commun

Als gesellschaftlicher Begriff ist die Familie einem steten Wandel ausgesetzt. Letzteren muss das Recht nachvollziehen, darf ihn aber nicht erzwingen. Das heterogene und monogame Wesen der Ehe ist seit Jahrhunderten Grundstein von Familie und Kindesverhältnis und bildet Bestandteil des Schweizerischen Ordre Public. Damit wird jegliche generelle…

Nr. 28 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 6 mars 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_461/2019

Art. 276, 176, 179 ZGB: Abänderung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Bezieht der Unterhaltsschuldner Taggelder der Arbeitslosenversicherung, hat das Gericht dennoch die Anrechnung eines…

Nr. 45 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 mars 2014 en la cause de X. contre Y. - 5A_891/2013

Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltsschuldners trotz Bezug von Sozialhilfe. Für einen 49-jährigen…

Nr. 47 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2007

Im ersten Jahr nach der Fusion des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des Bundesgerichts lag der Schwerpunkt der familienbezogenen Rechtsprechung der beiden sozialrechtlichen Abteilungen – die ihren Standort wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in Luzern haben – auf Urteilen zur Invalidenversicherung und zur beruflichen Vorsorge…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…

Nr. 2 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 1er octobre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_375/2020

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 276 ff. ZGB: Qualifikation einer Kündigungsentschädigung als Einkommen. Ist davon auszugehen, dass die anlässlich einer Kündigung ausbezahlte Entschädigung den Unterschied…

Les moyens pour favoriser le concubin survivant sous l'angle de la prévoyance : une planification optimale ?

Der vorliegende Beitrag behandelt die verschiedenen im Bereich der beruflichen und individuellen Vorsorge bestehenden Möglichkeiten des künftigen de cujus, seinen hinterbliebenen Konkubinatspartner zu begünstigen. In erster Linie werden darin die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Einsetzung des hinterbliebenen Konkubinatspartners…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…

Nr. 5 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 24 octobre 2013 en la cause de Mme A. X. contre M.B.Y. - 5A_419/2013

Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…

Nr. 99 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. X. gegen Einwohnergemeinde Y. - 5A_56/2007

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Beweislast für Notlage. Wer in günstigen Verhältnissen lebt, ist verpflichtet, Verwandte in auf- und absteigender Linie zu unterstützen, die ohne diesen…
Melden sie sich für den FamPra.ch-Newsletter an und bleiben Sie informiert.