Suchergebnis für Convention de Lugano

Nr. 28 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 23 décembre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_432/2009435

Art. 23 ZGB, Art. 20 Abs. 1 lit. a, 59, 63 IPRG, Art. 5 Abs. 2 LugÜ, Art. 13 Abs. 2 MSA: Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte für die Scheidung und Festsetzung von Kindesunterhaltsbeiträgen…

La reconnaissance et l'exequatur des titres d'entretien extrajudiciaires

Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…

Nr. 41 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 7. Februar 2014 - FS.2013.31

Art. 5 Ziff. 2 lit. a LugÜ, Art. 4, 8 UStÜ, Art. 15 IPRG: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen und anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen. Die Zuständigkeit für…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Quelques remarques sur le nouveau Règlement no 1103 du 24 juin 2016 en matière de régimes matrimoniaux et son incidence dans les relations helvético-européennes

Im Rahmen des Mechanismus der sogenannten «verstärkten Zusammenarbeit» tritt die «Güterrechts»-Verordnung am 29. Januar 2019 in 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Kraft. Sie bringt einheitliche Regeln hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Anerkennung von Entscheidungen im Bereich des ehelichen…

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Nr. 97 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 27 juillet 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_427/2009

Art. 3, 16 HKÜ: Begriff des gewöhnlichen Aufenthaltes in internationalen Verhältnissen, Zuständigkeit zum Entscheid über das Sorgerecht bei gleichzeitig laufendem Rückführungsverfahren. Der…

Nr. 12 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 novembre 2018 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_846/2018

Art. 3 HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes. Grundsätzlich kann ein Kind nicht gleichzeitig mehrere gewöhnliche Aufenthalte im Sinne des HKÜ haben. Hingegen kann ein Kind, insbesondere im Falle…

Nr. 69 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 27 juin 2013 en la cause de A. contre B. - 5A_90/2013

Art. 10 Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts: Keine Anerkennung einer…

Nr. 46 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 20 janvier 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_331/2015

Art. 64, 85 Abs. 1 und 3 IPRG; Art. 7b, 12 Abs. 1 SchlT ZGB; Art. 296 Abs. 2, 298 Abs. 1 ZGB; Art. 296 Abs. 3 ZPO: Zuständigkeit für die Beurteilung einer Klage auf Abänderung eines Scheidungsurteils…