Suchergebnis für Bundesgericht

Die familienbezogene Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Jahre 2005

Stichwörter: Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung, Eidgenössisches Versicherungsgericht, Bundesgericht.

Nr. 1 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 3 novembre 2006 en la cause de X. contre dame X. - 5C.163/2006

Art. 140 ZGB: Verbindlichkeit von Vereinbarungen im Hinblick auf eine Ehescheidung. Vereinbarungen, die während der Trennung im Hinblick auf eine Scheidung abgeschlossen werden, sind vom Gericht im…

La procédure de divorce sur requête unilatérale dans le projet de Code fédéral de procédure civile: aperçu critique et propositions de modification

Der Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung enthält eine relativ detaillierte Regelung für das Verfahren betreffend die Scheidung auf Klage eines Ehegatten. Bei näherer Untersuchung zeigen sich jedoch gewisse Probleme, die inbesondere durch die sehr allgemein gehaltenen Formulierungen begründet werden, die in keiner Weise auf das…

Übungen zum internationalen Familienrecht

Stichwörter: Scheidung und Abänderung im internationalen Kontext, schweizerisches IPR, Lugano-Übereinkommen und Haager Übereinkommen zum Familienrecht, internationale Kindesentführung.

Abänderung von Scheidungsurteilen unter besonderer Berücksichtigung der Sistierung nach neuem Recht - eine rudimentäre empirische Studie?

Art. 129 Abs. 1 ZGB stellt der Gerichtsperson verschiedene Instrumente (neu namentlich auch die Sistierung) zur Verfügung, mit welchen sie auf nach der Scheidung eingetretene wesentliche Veränderungen der Verhältnisse reagieren kann. Anhand eines Fallbeispiels in vier Stufen sind acht verschiedene Gerichtspersonen darüber befragt worden, wie sie…

Nr. 3 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 16. August 2006 i.S. BSV gegen F. und Sammel- stiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft - B 116/03

Art. 122, 142 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 22 Abs. 2 FZG: Möglichkeit und Grenzen von Parteivereinbarungen beim Vorsorgeausgleich vor Versicherungsgerichten. Hat das Zivilgericht beim…

Nr. 4 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 30. August 2006 i. S. I. gegen C. - B 68/05

Art. 122 ZGB: Teilung der freien Mittel aus der Liquidierung der Pensionskasse. Wird die Vorsorgeeinrichtung des früheren Arbeitgebers eines Ehegatten während der Ehedauer liquidiert und fliessen…

Nr. 5 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.169/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei einer Ehe mittellanger Dauer. Dient die Ehetrennung der Scheidungsvorbereitung, so bemisst sich die Ehedauer grundsätzlich vom Zeitpunkt der Eheschliessung…

Nr. 6 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 29 septembre 2006 en la cause de dame X. contre X. - 5C.84/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Bei einer lebensprägenden Ehe hat der unterhaltsberechtigte Ehegatte grundsätzlich Anspruch auf Unterhaltszahlungen in einer Höhe, die…

Nr. 7 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. Oktober 2006 i. S. K. gegen B. - 5C.170/2006

Art. 7 ZGB, Art. 151 aZGB, Art. 115 OR: Verzicht auf nachehelichen Unterhalt. Der Wille zur Aufhebung einer Forderung darf nach den allgemeinen Grundsätzen nicht vermutet werden, sondern muss klar zum…