Suchergebnis für Bundesgericht

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Juni 2023 i.S. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bern gegen A.B. - 5A_391/2021

Art. 32, 40, 40a IPRG: Eintragung bzw. Nachbeurkundung ausländischer Angaben über das Geschlecht und Vorname im schweizerischen Personenstandsregister. Im schweizerischen Personenstandsregister ist…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Nr. 54 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 15 juin 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_861/2022

Art. 176 ZGB: Zumutbarkeit von Vermögensverzehr zur Leistung von Ehegattenunterhalt. Verfügt der Unterhaltsschuldner über ein sehr grosses Vermögen, kann es trotz Arbeitsunfähigkeit aus…

Obligations d'entretien et exécution forcée

Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_36/2023

Art. 197 f., 209 ZGB: Güterrechtliche Auseinandersetzung bei Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft. Gemäss Art. 209 Abs. 2 ZGB belastet eine Schuld diejenige Gütermasse, mit…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Nr. 56 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 18 juillet 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_72/2022

Art. 163, 165 ZGB: Abgrenzung zwischen gewöhnlichem Unterhalt und ausserordentlichen Beiträgen. Leben die Ehegatten unter dem Güterstand der Gütertrennung und investiert ein Ehegatte in die…

Nr. 57 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 24 mai 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_202/2022

Art. 125, 126 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Gültigkeitsdauer vorsorglicher Massnahmen, Beginn des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt. Im Falle einer 46-jährigen Ehefrau mit einer…

Nr. 58 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_397/2022

Art. 125 ZGB: Begriff der Lebensprägung. Die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Die Geburt eines gemeinsamen Kindes führt nicht…