Direkt zum Inhalt

Suchergebnis für Bewegungsfreiheit

33 Dokumente gefunden

Bewegungseinschränkende Massnahmen

Art. 383 ff. ZGB setzen für die Anordnung von bewegungsfreiheitsbeschränkenden Massnahmen für urteilsunfähige Personen in Pflegeeinrichtungen starke Grenzen und fordern detaillierte Dokumentation und Information. Dennoch werden in vielen Schweizer Pflegeeinrichtungen diese und die in Art. 377 ZGB geregelte medikamentösen freiheitsbeschränkenden…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…

Der Entwurf für die Totalrevision des Vormundschaftsrechts

Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…

Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege lata und de lege ferenda

Der Aufsatz setzt beim Zwangsbegriff an, beleuchtet das bundesgerichtliche Verständnis von Zwangsbehandlungen und stellt die verschiedenen Friktionen der aktuellen Gesetzgebung rund um Zwangsmassnahmen im Rahmen einer FU, bei medizinischen Massnahmen und bei bewegungseinschränkenden Massnahmen dar. Damit wird auch Handlungsbedarf für eine…

Les mécanismes de contrôle dans le cadre des mesures limitant la liberté de mouvement

Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…

Berücksichtigung häuslicher Gewalt in der aufenthaltsrechtlichen Praxis

Der vorliegende Beitrag untersucht die Ansprüche von Opfern häuslicher Gewalt nach Auflösung einer Familiengemeinschaft, die aufenthaltsrechtlich in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Ehegatten standen. Mit dem AuG wurde erstmals ein Versuch unternommen, in solchen Fällen Betroffenen unter gewissen Voraussetungen ein über die Trennung/Scheidung…

Nr. 64 Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 1. Dezember 2020 - 400 20 230

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder ins Ausland. Ist über einen Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder sowie über eine Obhutsumteilung zu entscheiden, muss gemäss Art. 301a…

Nr. 100 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.41/2007

Art. 333 ZGB: Haftung des Familienhauptes, Anforderungen an den Entlastungsbeweis. Bei der Haftung des Familienhauptes handelt es sich um eine milde Kausalhaftung, d.h. eine solche mit…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_945/2015

Art. 301a ZGB: Kriterien für die Bewilligung des Wegzugs des Kindes ins Ausland, wenn beide Elternteile das Kind bisher je zur Hälfte betreut haben. Bei der Beurteilung der Wegzugsfrage ist…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_589/2021

Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB: Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsorts der Kinder nach Brasilien. Die mit der Wegzugsfrage befasste Behörde hat zu beurteilen, ob das Kindeswohl besser gewahrt ist,…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen

Sind in einem zivilrechtlichen Kindesschutzfall die Voraussetzungen erfüllt, dass ein (jugendlicher) Minderjähriger in einer geschlossenen oder psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden muss, hat ein entsprechender Entscheid der Kindesschutzbehörde die Bestimmungen zur fürsorgerischen Unterbringung Erwachsener sinngemäss anzuwenden (Ar…

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. August 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_581/2015

Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB: Zustimmungserfordernis beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes. Hat der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung des Sorgerechts oder…

Häusliche Gewalt: die Bedeutung des Artikels 28b ZGB

Der neue Art. 28b ZGB will Opfer von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen durch gerichtlich angeordnete Annäherungs-, Aufenthalts- und Kontaktverbote und durch die Ausweisung aus der gemeinsamen Wohnung schützen. Art. 28b ZGB konkretisiert so die Generalklausel von Art. 28 ZGB und die allgemeinen Klagen nach Art. 28a ZGB. Das stellt zwar keinen…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Der Betreuungsvertrag

Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 815

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Tatort Familie - strafrechtliche Delikte im Kreis der Familie und in der Partnerschaft

Während früher die Tendenz spürbar war, Gewalt innerhalb der eigenen vier Wände aufgrund der engen Gefühlsbeziehung und dem Nahverhältnis zwischen Täter und Opfer als persönliches Problem zwischen den Beteiligten anzusehen, hat sich das gesellschaftliche Denken im Laufe der Zeit gewandelt. Gewalt – ob inner- oder ausserhalb der Familie verübt –…

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Zwangsehen in zivilrechtlicher und internationalprivat- rechtlicher Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2007 | S. 725–751Es folgt Seite №751⬆ Die zwangsweise Verheiratung ist eine Menschenrechtsverletzung, die auch in Europa begangen wird. Der Beitrag widmet sich zunächst der Definition, dem soziokulturellen Kontext, den Erscheinungsformen und der Verbreitung der Praxis erzwungener…

Verwahrung statt fürsorgerische Unterbringung für ehemals jugendliche Straftäter?

Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…

Schutz vor häuslicher Gewalt - zivilrechtliche Instrumente

Vorliegender Beitrag widmet sich dem Gewaltschutzartikel und dessen Geltendmachung in den verschiedenen möglichen Gerichtsverfahren und hält einige praktische Hinweise fest. Es kann festgehalten werden, dass eine sorgfältige Abklärung des Sachverhaltes, eine möglichst umfassende Dokumentation des Geschehenen und eine detaillierte Schilderung des…

Die Organisation des Kindes- und Erwachsenenschutzes nach neuem Erwachsenenschutzrecht

Ziel dieses Beitrags ist es, ein Modell der im Zentrum des neuen Erwachsenenschutzrechts stehenden Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zu entwickeln. Beantwortet werden soll, wie die KESB nach neuem Erwachsenenschutzrecht zu organisieren und zusammenzusetzen ist. Die Form, Art, Struktur, Grösse, das Einzugsgebiet, die Ressourcen,…
Melden sie sich für den FamPra.ch-Newsletter an und bleiben Sie informiert.