Suchergebnis für Betreuung

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2011 i. S. X. gegen Z. - 5A_913/2010

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Voraussetzungen für das Vorliegen eines Verweigerungsgrundes für die Rückführung des Kindes. Einer Rückführung des Kindes können nur wirkliche und unabwendbare…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Dezember 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_693/2010

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Eheschutzes. Bei der Zuteilung der Obhut über unmündige Kinder hat das Wohl des Kindes Vorrang vor weiteren Überlegungen. Sind beide Elternteile…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_115/2011

Art. 276, 285 Abs. 1 ZGB: Festsetzung des Kindesunterhaltsbeitrages in guten finanziellen Verhältnissen. Bei der Bemessung des Kindesunterhaltsbeitrages sind die Bedürfnisse des Kindes und die…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. März 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_621/2010

Art. 137, 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Massnahmeverfahrens, Kriterium der Stabilität der Verhältnisse. Dem Kriterium der Stabilität der Verhältnisse kann bei ungefähr gleicher…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. November 2010 i. S. X, gegen Z. - 5A_241/2010

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Im Falle der Wiederverheiratung…

Patientenrechte Urteilsunfähiger

Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…

Nr. 75 Kantonsgericht St. Gallen, Verfahrensleitender Richter im Familienrecht , Entscheid vom 8. Juli 2011 i.S. Dr. med. A und Dr. med. B und Eltern D. gegen Vormundschftsbehörde F und Departement des Innern - FO.2011.16-K2

Art. 420 ZGB: Legitimation zur Beschwerde nach Art. 420 ZGB, Kostenverteilung bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens. Zu einer Beschwerde nach Art. 420 ZGB ist jedermann legitimiert, der ein…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juni 2011 i.S. X. gegen Vormundschaftsrat des Kantons Basel-Stadt - 5A_335/2011

Art. 397a, 397e ZGB: Fürsorgerische Freiheitsentziehung. Das massgebende Bundesrecht kennt keine bedingte Entlassung, resp. Entlassung unter Auflagen aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Wird…

Im Dickicht von Fehlanreizen und Zirkelberechnungen - zur Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen am Beispiel des Kantons Basel-Stadt

Es gibt eine Vielzahl kantonaler bedarfsabhängiger Sozialleistungen, die in der Regel aufgrund jeweils eigener Grundlagen berechnet werden. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Berechnungsgrundlagen, namentlich die Umschreibung der massgeblichen Haushaltseinheit und der zu berücksichtigenden Einkünfte, sowie das Verfahren der Leistungszusprechung…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. April 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_690/2010

Art. 285 ZGB: Bemessung des Kindesunterhaltes. Sind die finanziellen Verhältnisse gut, sollten der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen Lebenshaltung des…